Fatae Morganae

Hassan RohaniWas bei den Wahlen im Iran passiert ist, sieht aus wie alles, was einem dazu so einfallen mag: gewiefte Technologien, lupenreine Demokratie, oder eiskalter Betrug. Alles gleichzeitig.

Hassan Rohani galt in der Zeit vor der Wahl nicht nur als kein Favorit, sondern auch als chancenlos, einen ersten Wahlgang zu überstehen. Iranische Meinungsumfragen hatten noch kurz vor den Wahlen eine recht niedrige Wahlbeteiligung prognostiziert. Im Zentrum der Medienaufmerksamkeit stand ein Kopf-an-Kopf-Rennen Ghalibaf vs. Dschalili; unterstrichen wurde das durch die benevolente Position Chameneis gegenüber beiden, während er es  gleichzeitig vermied, eine Wahlempfehlung abzugeben. Das interpretierte man als unerschütterliche Sicherheit des Rahbar, dass “sein” Kandidat, welcher auch immer das sei, das Rennen macht.

Alles änderte sich schlagartig, am vergangenen Mittwoch – nur einen halben Tag vor dem “Tag der Stille”. Ali Akbar Haschemi Rafsandschani rief seine Anhänger dazu auf, ihre Stimmen Rohani zu geben. Und urplötzlich änderte sich die Lage. Nicht, dass es unglaubwürdig wurde: sehr viele vor allem unter den jungen Städtern sind durch die Nichtzulassung Rafsandschanis sehr enttäuscht gewesen; unter diesen Wählern gab es Verdruss und Mutlosigkeit, die sich vor allem durch Nichtwählen äußern würde. Der Aufruf Rafsandschanis war also durchaus geeignet, diese Leute zu mobilisieren und motivieren. Die Glaubwürdigkeit des Endergebnisses ist also nicht das Problem. Das Problem liegt anderswo.

Am Donnerstagabend, als man erstmals meldete, Rohani liege in den Umfragen an zweiter Stelle, gab es im Iran niemanden, der eine solche Lage der öffentlichen Meinung hätte erheben können. Niemanden, der solche Informationen hätte veröffentlichen können. Tag der Stille, Baby. Der Iran ist ein Rechtsstaat. Wenn am Tag vor den Wahlen solche Dinge verboten sind, dann sind sie verboten. Verstöße hätten für Aufsehen gesorgt und Folgen gehabt. Und eine Erhebung am Mittwoch, nach der Verlautbarung Rafsandschanis, sowie dann das Auszählen, Bearbeiten und Publizieren – in der kurzen Zeit nicht machbar. Nichtsdestotrotz gaben alle Nachrichtenkanäle die Sensation am Abend des Donnerstag und am Freitagmorgen in den Äther.

Die Wahlbeteiligung, die man auf um die 40-50% prognostiziert hatte, betrug schließlich mehr als 70%, weswegen die Öffnung der Wahllokale stellenweise verlängert wurde. Diese 20-30% waren es denn wohl auch, welche den Ausgang der Abstimmung entschieden – alle anderen Kandidaten bekamen in etwa genau so viele Stimmen, wie ihnen in den Umfragen prophezeit wurde. Jedenfalls in absoluten Zahlen. Rohani bekam den Rest, was für einen Wahlsieg im ersten Wahlgang genügte.


Vom Blutigenregime unterdrückte Frauen im Iran müssen ihren Präsidenten wählen. Die sie eifrig knechtenden Revolutionsgarden sieht man gerade nicht. (Foto: PressTV)

Schon am Morgen des Samstag waren die vorläufigen Ergebnisse bekannt; die offizielle Nachricht wurde jedoch zurückgehalten. Inzwischen ist klar, was diesen halben Tag lang lief: nämlich die Ausschaltung aller den Geheimdiensten bekannten potentiellen Untergrundzellen, die auf einen Ausbruch von Unruhen nach dem 21. Juni, dem theoretischen zweiten Wahlgang, orientierten. Gleichzeitig gab es im Irak einen Angriff auf ein Camp der Modschahedin-e Chalgh nahe Bagdad. Als dezenter Hinweis: Haltet schön die Füße still! Dieses Camp firmiert offiziell als Flüchtlingslager für iranische Dissidenten und wird von einer US-amerikanischen privaten Sicherheitsfirma, vulgo Söldnerarmee, abgeschottet. Die Grenzen wurden dichtgemacht. Das alles innerhalb eines halben Tages, und dann wurde das endgültige Wahlergebnis verkündet.

Die Welt wurde vor vollendete Tatsachen gestellt: keiner da, der protestieren könnte, und auch kein Grund dazu. Gesiegt hat der Kandidat, dessen Niederlage für die “westliche Wertegemeinschaft” Anlass zur Entrüstung hätte werden sollen.

Wie viel in dieser Angelegenheit Resultat von Technologien und Manipulation, wie viel wiederum freie Willensbekundung des Volkes ist, kann man natürlich nicht mehr auseinanderhalten. Das Ergebnis ist jedenfalls eines, das kaum jemand vorhergesagt hatte.

Rohani ist dabei nicht etwa ein “Oppositioneller” in dem Sinne, wie man das in der politischen Tradition des Westens versteht. Rohani ist ein absoluter und ergebener Anhänger des Imam Chomeini. Er war, wie dieser, in der Emigration, sass in den Verliesen des Schah ein, kehrte nach der Islamischen Revolution in den Iran zurück und wirkte immer in ihrem Sinne. Schon allein deshalb kann keine Rede von einem “Kurswechsel” im Iran sein, umso mehr, wenn man bedenkt, dass dieser Kurs im Iran nicht durch den Präsidenten bestimmt wird.

Nichtsdestotrotz ist die Wahl Rohanis, egal, wie sie lief, eine Antwort an die Amerikaner. Er ist derjenige, welchen der Westen favorisierte – vielleicht auch nur als “durch Manipulationen” gescheiterten Kandidaten. Aber er ist der von allen Kandidaten dem Westen gegenüber Geschmeidigste. Und nun ist Obama dran. Ein geringeres Gegen-Entgegenkommen, als die Aufhebung der Sanktionen, will man im Iran nicht von ihm. Nur dann gibt es seitens des Iran weitere “Schritte”, wie man das immer so schön nennt. Für heute ist Rohani das Maximum, was geht.

Dabei wissen natürlich alle, dass Obama sich mit dem Iran nur deshalb gut stellen will, um ihn dann zu betrügen. Obama seinerseits weiß auch, dass die Iraner das wissen. Und dass diese wiederum damit rechnen, ihn zu überlisten. Und auch sie wissen, dass Obama das weiß. Herrlich. Die Atmosphäre am Schachbrett ist geladen. Und je mehr einem scheint, dass man sieht und begreift, desto einfacher ist es, betrogen zu werden.

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