Jahresrückblick 2013: Iran

Quelle: itar-tass.com

jahresrückblick-iranDas Jahr 2013 kann man in Nahost zweifelsohne als “Jahr des Iran” bezeichnen. Ungeachtet dessen, dass in der Region weiterhin der “Arabische Frühling” und der Krieg in Syrien toben und in Libyen und Jemen katastrophale Desintegrationsprozesse verliefen, ist der Iran aufgrund der Bedeutung des großen globalen Spiels rund um ihn und sein Atomprogramm zurecht auf Platz eins gerückt.

Um den Sinn dieses Spiels zu verstehen, muss man ein wenig in die Vergangenheit eintauchen. Der Iran wurde noch 1979 zu einem unzweideutigen Signal für die gesamte islamische Welt – eine Verwestlichung dieser einzigartigen Zivilisation unter dem Aushängeschild einer “Modernisierung” führt zu schwersten inneren Spannungen und Schieflagen. Die Geschwindigkeit, mit welcher Prozesse abliefen, für die Europa Jahrhunderte gebraucht hatte, schlug sich unweigerlich in einer Ablehnung auf Ebene der Mentalität nieder, und der Versuch, Kultur-Codes und Lebensinhalte radikal zu ändern, führte letztlich zur Explosion und zum Einlegen des Rückwärtsgangs – zurück zu den Anfängen der Zivilisation.

Nichtsdestotrotz haben die arabischen Herrscher diese offensichtliche Bedrohung noch recht gleichgültig hingenommen und ihre sozialen und wirtschaftlichen Experimente fortgesetzt. Schließlich, nach Beginn des Arabischen Frühlings, sah sich der Großteil der arabischen Länder mit der Notwendigkeit konfrontiert, ihre Modernisierungsstrategien zu überdenken und suchte fieberhaft nach einer Balance zwischen der Notwendigkeit, diese Modernisierung voranzutreiben, und den Eigenheiten des Islam als einer Lebensweise.

In diesem Sinne ist der Iran sogleich vom Paria der islamischen Welt zu ihrer führenden Nation aufgestiegen – einstweilen noch als “hidden leader” und überwiegend noch nur “potentiell”. In den drei Jahrzehnten seit der Revolution von 1979 schaffte er es, seinen eigenen Weg zur Lösung dieses durchaus nicht simplen Gegensatzes zu finden. Allerdings machte die verhärtete Front zum Westen und insbesondere zur USA seine Führungsfunktion zu einem lediglich virtuellen Faktum.

Genau diese, im Schwebezustand befindliche Lage des Iran veranlasste Saudi-Arabien und Israel dazu, dem Land gegenüber immer höchst besorgt zu begegnen. Die Stellung dieser beiden Länder in der Region hing voll und ganz vom Konfrontationsverhältnis zwischen dem Iran und den USA ab, und bei jeglicher Änderung der Balance in diesem Verhältnis käme es sofort zu entsprechenden neuen Gegebenheiten für sie.

Die Konkurrenz zwischen Katar und Saudi-Arabien um Einfluß im Nahen Osten war eher eine Familienangelegenheit, die keinerlei Einfluß auf die Stellung gegenüber ihrem größten Feind in der Region – dem Iran – hatte

Der vormalige Emir des Katar, Hamad bin Chalifa Al Thani. Foto: East News

Der vormalige Emir des Katar, Hamad bin Chalifa Al Thani. Foto: East News

Der Arabische Frühling von 2011 verschaffte den arabischen Monarchien die einmalige Gelegenheit, nach einem Zusammenbruch faktisch aller säkularer Staaten der Region eine ganz besondere Rolle einzunehmen. Die Konkurrenz zwischen Katar und Saudi-Arabien um Einfluß im Nahen Osten war eher eine Familienangelegenheit, die keinerlei Einfluß auf die Stellung gegenüber ihrem größten Feind in der Region – dem Iran – hatte. Doch selbst aus der eingeengten Situation heraus, in der sich die Islamische Republik befand, hat sie es zuwege gebracht, den Monarchien mit ihren schier endlosen finanziellen Ressourcen einen enorm schweren Stand in Syrien zu bereiten. Der Iran hat bewiesen, dass seine Macht selbst unter den “verkrüppelnden” Sanktionen der Europäischen Union und der USA durchaus mit den Ressourcen der “Arabischen Vier” mithalten kann. Von den arabischen Monarchien haben sich nur der Oman und Bahrain aus dem Kampf ausgeklammert – der Oman aufgrund innerer ideologischer Motive und Bahrain aufgrund eines eigenen “schiitischen Frühlings” im Lande.

Allerdings haben sich auswärtige Interessen und Player in diesen Familienstreit eingemischt. Die Politik Obamas war noch seit Beginn seiner ersten Amtszeit von einer wichtigen politischen Aufgabe geleitet. Die Vereinigten Staaten erwiesen sich, bei allem Verständnis für die Bedrohung, welche ihnen aus dem Asiatisch-Pazifischen Raum erwuchs, schlechterdings nicht dafür gerüstet, dieser adäquat zu begegnen. Das im Irak und Afghanistan versackte US-amerikanische Militär war aus der Politik ausgeschlossen und stellte keine Gefahr dar. Ein Truppenabzug wurde unvermeidlich, jedoch ohne die Schaffung einer vollkommen andersartigen Konfiguration der Region kaum vorstellbar. Es brauchte entweder ein totales Chaos, oder aber einen “Wachhund” für die Region, den man fernsteuern konnte wie eine Drohne.

Die Nahost-Region wurde aus einer Domäne der Republikaner allmählich zu einer ausbalancierten Konstruktion aus deren Günstlingen und der Stütze der Demokraten – den “Moslembrüdern”

Zu Beginn war die Wahl eines gemäßigten Islam für die Rolle des “Wachhundes” nicht bloß gerechtfertigt, sondern auch sehr logisch. Ideologisch war Obama als Verbreiter von Ideen wie “Demokratie” und “Menschenrechte” durchaus mit den gemäßigten Islamisten und ihren Vorstellungen von einer islamischen Demokratie, mit ihrem immer noch recht zurechnungsfähigen Verhältnis zur Modernisierung und ihrer Flexibilität hinsichtlich einer “Erneuerung” des Islam, zufrieden. Gleichzeitig wurden damit inneramerikanische Auseinandersetzungen zwischen den Parteien ausgetragen. Die Nahost-Region wurde aus einer Domäne der Republikaner allmählich zu einer ausbalancierten Konstruktion aus deren Günstlingen und der Stütze der Demokraten – den “Moslembrüdern”. Und schlußendlich war der durch Sanktionen in die Ecke gedrängte Iran ganz objektiv aus dem Großen Spiel ausgeschlossen und hatte kaum Möglichkeiten, auf die durch den “Arabischen Frühling” in der Region angestoßenen Prozesse einzuwirken.

Trotzdem kam es zum Fiasko des politisch gemäßigten Islam in allen Ländern des “Arabischen Frühlings”. Die Frage “Weshalb?” wäre Thema einer gesonderten Betrachtung, die womöglich schwierig und noch nicht so bald möglich sein wird. Momentan kann man einfach nur konstatieren, dass die bisherige Obama-Politik im Herbst 2012 endgültig versagte. Und das war nicht einfach nur ärgerlich, sondern im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen auch noch gefährlich. Obama brauchte einen neuen Plan, welcher immer noch die Lösung der Hauptaufgabe gewährleistete, um derentwillen er überhaupt im Weißen Haus Platz genommen hatte. Er mußte nicht nur die Wähler, sondern auch die US-amerikanischen Eliten von seiner Handlungsfähigkeit überzeugen.

Iran – Obamas Rettung

Hoppla? Radikalinskis unter den syrischen Demonstranten?

Hoppla? Radikalinskis unter den syrischen Demonstranten?

Der Iran wurde zu Obamas Rettung. Auf den Iran waren fortan alle Bemühungen der US-Administration gerichtet, und die Personalien, welche Obama auf die in auswärtigen Angelegenheiten relevanten Posten – Secretary of State, Verteidigungsminister und CIA-Chef – bestimmte, demonstrierten die neue Ausrichtung seiner Politik wohl am besten. Alle diese Neuen sind Nahost-Experten. Alle haben informelle Kontakte in der Region und stehen, gemessen am übrigen US-amerikanischen Establishment, den iranischen Ayatollahs recht benevolent gegenüber. Es begann eine neue Runde, welche zu Beginn vor allem durch Zeichen und Andeutungen bestimmt war.

Schon Ende 2012 begann die US-Administration damit, Signale über eine mögliche Veränderung ihres Verhältnisses zum Iran zu senden, indem sie anbot, aufgrund “neuer Initiativen” in den Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm vornazukommen. Die Vereinigten Staaten haben ihre Rhetorik zum Konflikt in Syrien spürbar “angepasst” und positionierten sich gegenüber den in Syrien agierenden Rebellenbanden inzwischen deutlich differenzierter. Wenn bis dato bei diesbezüglichen Fragen mit jedem Mal immer weiter ausgeholt wurde, so dass für viele direkte Lieferungen von Waffen und Militärtechnik nur noch eine Frage der Zeit waren, und gar – gestützt durch die Stationierung von Patriot-Luftabwehrsystemen in der Türkei – eine Flugverbotszone schon nahezu auf der Tagesordnung stand, so änderte sich die Lage urplötzlich in den ersten Monaten des Jahres 2013. Die Vereinigten Staaten begannen auf einmal, Besorgnis über die zunehmende Radikalisierung der “syrischen Opposition” zu äußern, ebenso über die Dominanz von Elementen der Al-Kaida in ihren Reihen, und kurz darauf begannen die westlichen Medien damit, fast schon ein Gleichheitszeichen zwischen dieser bezeichnenden Vogelscheuche und der “syrischen Opposition” zu setzen.

Im Frühjahr 2013 wurde die quälende, den USA bevorstehende Entscheidung zwischen einem Kampf gegen das “illegitime und blutige Assad-Regime” und einem solchen gegen Terroristen von der Al-Kaida zum Grundtenor der Pressekommentare in der syrischen Thematik. Allerdings entfaltete sich derweil das Hauptspiel der US-Administration in Wirklichkeit um den Iran.

mujahedin-e-khalq-mko-mek-pmoiEinerseits machte man den Ayatollahs bereits unzweideutige Andeutungen über die Möglichkeit einer Erwärmung in den Beziehungen und einer möglichen Änderung der US-Position in den Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm. Andererseits erfolgte eine vollkommen unverhohlene Vorbereitung seitens der Modschaheddin-e-Chalgh, einer links angesiedelten radikalen Terrorgruppe, zu einem mit den iranischen Präsidentschaftswahlen synchronisierten Eindringen in die Islamische Republik. Das Gespenst einer “Grünen Revolution” v2.0 war regelrecht greifbar. Die Evakuierung von Familien der Volksmudschahidin aus dem Irak nach Spanien unmittelbar vor den iranischen Präsidentschaftswahlen wurde zu einer letzten Warnung der iranischen Eliten.

Chamenei verstand den Wink, und bei den Präsidentschaftswahlen im Iran erzielte der Reformator Rohani einen Überraschungssieg, als er sowohl konservative, als auch durchaus “geschmeidige” Kandidaten konkurrierender Lager gleichermaßen bereits im ersten Wahlgang übertrumpfte. Dabei wurde diese Intrige, ganz auf orientalische Art, bis zum letzten Tag des Wahlkampfs unter Verschluß gehalten, und nur direkt vor dem Wahlgang schwenkte die Waagschale auf einmal zugunsten des jetzigen Präsidenten um. Es kam nicht zu einer Wiederholung der “Grünen Revolution” von 2009, und der neue Präsident startete vom Fleck weg mit einem unerhörten Tempo, stellte seine Gegner im Lande bei früher schier unmöglichen Entscheidungen einfach nur vor vollendete Tatsachen.

Die Zeit der Zeichen und Andeutungen war vorbei, und innerhalb von nur einem halben Jahr nach der Wahl folgten Schlüsselentscheidungen zum iranischen Atomprogramm, die dem Iran eine Aussicht auf das Ende der Sanktionen bescherten, so dass seine bis dato lediglich virtuellen Möglichkeiten real zu werden begannen und die Nahost-Region nunmehr offen vor ihm lag.

Der Iran muss künftig die Sicherheit in Afghanistan gewährleisten und nach dem NATO-Truppenabzug zur Stütze der Regierung Karzai werden

Ali Chamenei und Ahmad Badreddin Hassoun

Ali Chamenei und Ahmad Badreddin Hassoun

Allerdings ist das alles nicht so einfach, und die iranische Führung versteht sehr wohl, wozu Obama plötzlich ihrer bedurfte. Der Preis für eine “Erwärmung” der Beziehungen zum Westen ist sehr hoch. Auf den Iran entfällt jetzt die Verantwortung für die Liquidierung der salafitischen Internationale, welche sich in den sunnitischen Gebieten des Irak und in Syrien konzentriert. Dieses enorme, fanatische Konglomerat zählt um die 100.000, im Verlauf des “Arabischen Frühlings” angesammelte aktive Kämpfer und noch einmal mindestens eine halbe Million potentielle Dschihadisten über die entsprechenden Mobilisierungsstrukturen, so dass es sich dabei um ein enormes Stabilitätsrisiko für den gesamten Nahen Osten handelt.

Weiterhin hat der Iran sich jetzt mit um die Sicherheit Afghanistans zu kümmern und soll nach dem NATO-Truppenabzug die Regierung Karzai unterstützen. Der Iran muss die Bedrohung, welche von dem von heute auf morgen von seinem Hauptverbündeten verratenen Saudi-Arabien ausgeht, neutralisieren; und schließlich stellt sich dem Iran die durchaus nicht triviale Aufgabe, in keinen Konflikt mit Israel zu geraten, welches natürlich gerade jetzt über das Anwachsen der Macht seines Gegners außerordentlich besorgt ist und durchaus zu unerwarteten Zügen imstande wäre.

Die Provokation in Ost-Ghouta Ende August 2013 hatte zum Ziel, außer zu einem Scheitern der Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran zu führen, noch die Möglichkeiten aufzuzeigen, welche sich einer taktischen Allianz zwischen den beiden von ihrem Patron “verlassenen” Staaten – Israel und Saudi-Arabien – boten. Das Königreich, welches in der sich so entwickelnden Lage sichtlich nervös wird, ist eilends bestrebt, eine militärpolitische Allianz der sechs arabischen Monarchien zusammenzuzimmern, um damit der Bedrohung eines erstarkenden Iran zu begegnen. Der Arabische Frühling gelangt von einer sozialen und wirtschaftlichen “Explosion” benachteilgter Volksmassen in die Phase einer Konfrontation von Blöcken, was um ein vielfaches gefährlicher und besorgniserregender ist.

Präsident Hassan Rohani beim Wintersport in Tochāl

Präsident Hassan Rohani beim Wintersport in Tochāl

Die Widersprüche zwischen dem Iran und Saudi-Arabien scheinen unauflösbar, obwohl sich innerhalb der saudischen Eliten bereits Gruppen abzeichnen, welche die sich neu bildende Lage als gegeben hinzunehmen bereit sind und etwas anderes als Konfrontation anzubieten hätten. Nichtsdestotrotz ist die Gefahr einer Kollision zwischen dem Iran und Saudi-Arabien nicht gebannt. Natürlich sind in der heutigen Welt Dinge wie eine direkte Aggression und Krieg mehr oder weniger ausgeschlossen, aber dafür gibt es ja reichhaltige Erfahrungen im Bereich indirekter Handlungen, die zum Zusammenbruch des Gegners führen können. In dieser Hinsicht sieht Saudi-Arabien höchst verwundbar aus – an den Außenbezirken des Königreichs existieren Spannungsherde und Bruchlinien, an denen entlang der Iran durchaus eine Reihe von schmerzhaften Operationen unternehmen kann, die durchaus auch zum Auseinanderfallen des Staates führen können. Eine weitere mögliche Quelle für die Instabilität des Königreichs wäre die bis dato nicht geklärte Problematik einer Thronfolge von einer Generation auf die nächste.

2013 ist für den Iran alles in allem zum Jahr der sich eröffnenden Möglichkeiten geworden. Der neue Präsident der Islamischen Republik hat erfolgreich eine Reihe an vorher unlösbar scheinenden Problemen meistern können, allerdings stehen ihm weit schwierigere Dinge erst noch bevor. Der Iran muss einen schmalen Pfad zwischen der eigenen friedlichen Entwicklung und den Interessen der USA – um derentwillen er schließlich aus seiner “Isolation” befreit worden ist – einschlagen. Er muss einen Weg finden, der sowohl den Iran selbst zufriedenstellt, als auch die Erfüllung wenigstens eines Teils der inoffiziellen Absprachen mit Obama garantiert. Wie er das tun wird – das ist eine offene Frage. Noch weit schwieriger sieht die Aufgabe einer Befriedung der unter heftigen Stürmen leidenden Region und deren Vereinigung unter dem neuen Banner einer islamischen Modernisierung.

Von Russland wird abhängen, ob es zum Subjekt oder lediglich zum Objekt einer persischen Renaissance wird

iran-geknechtetRussland sieht in dieser Ansammlung von Problemen durchaus wie ein Stabilitätsfaktor aus, der es dem Iran ermöglichen kann, die nicht eben trivialen Aufgaben anzugehen, da Russland einen von den USA unabhängigen Machtfaktor darstellt, auf den der Iran sich stützen kann. Das Interesse des Iran an gewissen zwischenstaatlichen Organisationen, die im gesamten eurasischen Gebiet im Entstehen begriffen sind, ist offensichtlich – er bedarf einer Stütze in einem sich rasant verändernden Umfeld. Schafft Russland mit dem Iran eine strategische Partnerschaft, so bekommt es einen Partner mit einer leistungsfähigen Wirtschaft, mit Perspektiven und einer Führungsrolle in einer enorm wichtigen Region.

Es ist eine andere Frage, dass diese Partnerschaft natürlich gleichberechtigt aufgebaut sein muss; dazu müsste Russland sich vor imperialen Bestrebungen der iranischen Führung absichern. Schwindelgefühl von zu viel Erfolg ist ein altbekanntes Problem; die Erfolge des Iran könnten seine Eliten dazu verleiten, ihre Alliierten lediglich als ein Instrument iranischer Politik zu betrachten. Von Russland wird abhängen, ob es dabei zum Subjekt oder lediglich zum Objekt einer persischen Renaissance werden wird. Diese Frage ist bislang offen.


Ein paar Bilder aus Teheran, einige davon vom Dezember 2013:

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