Pufferzone Nordsyrien

Jowi hat natürlich recht, bzw. hat der „Hintergrund“ recht: die Türkei beginnt endlich mit dem Aufbau der seit Jahren geplanten „Pufferzone“ in Nordsyrien. Aber es ist auch noch ein wenig mehr.

YPG-KämpferAm morgigen 28. Juli wird auf Anruf der Türkei eine NATO-Sondersitzung stattfinden. Die von den Türken aufgeworfene Frage wird durch Artikel 4 des NATO-Vertrags abgedeckt – das heißt, es geht um eine Bedrohung für die territoriale Integrität eines der Mitgliedsstaaten. Zumindest kann man den Türken zubilligen, dass sie das wirklich so sehen und eine solche Bedrohung aus ihrer Sicht besteht. Die Bedrohung besteht aber nicht etwa durch den „Islamischen Staat“, sondern dieser ist nur der Anlass für den wiederholten Versuch der Türken, ein Einvernehmen oder wenigstens eine neutrale Zurückhaltung der Bündnispartner zum Aufbau der Pufferzone in Nordsyrien zu bekommen.

Die Idee dieser Pufferzone ist nun nicht gerade neu; erste solche Äußerungen sind inzwischen vor ungefähr 3 Jahren gefallen. Die Idee an sich hat auch einen rationalen Kern: zwei Millionen Flüchtlinge aus Syrien, einschließlich der Rückzugsgebiete und Ausbildungsstätten von Terrormilizen, eine auf weiten Strecken durchlässige Grenze – all das führt im Süden der Türkei zu einer Lage, die vom Gesichtspunkt der lokalen Verwaltung einer Katastrophe gleicht. Im Grunde kontrollieren die Türken ihr Gebiet im Süden nur genau an den Stellen, wo sie militärisch präsent sind. Militärisch präsent sind sie an der Grenze zu Syrien zwar massiv, aber auch das kann nicht genügen, um alles zu kontrollieren.

Trotzdem ist das nur ein Anlass. Die Ursachen liegen tiefer, denn der Erzfeind der Türken sind die Kurden. Der Krieg in Syrien hat es den Kurden nicht nur gestattet, ihre eigenen Milizen in offensiv schlagkräftige Einheiten zu wandeln, sondern weite Teile ihrer Leute zu mobilisieren und so für eine enorme Reserve zu sorgen, die dazu in der Lage ist, etwaige Verluste schnell und recht problemlos zu kompensieren. Allein auf syrischem Gebiet stehen zwischen 100 und 200 Tausend Kurden latent unter Waffen und sind entsprechend ausgebildet. Die eigentlichen Kämpfer zählen zwischen 15 und 18 Tausend; aus den geschulten Reserven ist es dazu noch relativ schnell möglich, je nach Situation Guerilla und Selbstverteidigung (aka „Volkswehr“) aufzubauen, wie das beispielsweise in Kobane der Fall gewesen ist. Eine gute Doku zu diesem Thema gab es unlängst bei RTД.

Das ist es, was für die Türkei nicht hinnehmbar ist – und nicht etwa der IS, der z.B. seine Erdölexporte nach wie vor größtenteils über die Türkei realisiert. Die Massenverhaftungen nach dem Anschlag in Suruç galten denn auch eher den Kurden als irgendwelchen IS-Zellen, wie man vielleicht angenommen hätte. Man kann sich wohl zu Recht die Frage stellen, ob die türkischen Machthaber da nicht an einem Strang gegen einen gemeinsamen Feind ziehen.

Ein weiteres Ziel der Türken ist natürlich Baschar al-Assad. In diesem Kontext wird die alte „Ente“ wiederbelebt, Assad koordiniere seine Luftangriffe gegen „Rebellen“ mit dem IS, welcher damit de facto die syrische Luftwaffe gegen seine lokalen Gegner „bestellen“ könne. Die tatsächliche Lage interessiert dabei niemanden, denn dieses Thema wird zu nichts anderem, als zum Zwecke der Errichtung einer Flugverbotszone über dem künftigen „Puffer“ auf syrischem Territorium aufgeworfen. Zur Durchsetzung dieser Flugverbotszone wird es dann selbstverständlich auch keine Absprachen mit der syrischen Regierung geben.

Schließlich gibt es noch ein eher innenpolitisches Ziel – die jetzigen Machthaber brauchen nichts dringender als einen medialen Sieg und einen Ausbruch von Patriotismus im Lande, mindestens seit der letzten Wahl. So könnte der Drift im Feld der Wählerschaft und die lädierte Autorität der Islamisten korrigiert werden, wofür es nichts besseres geben kann als einen kleinen und siegreichen Krieg. Es gibt natürlich hinsichtlich des „Sieges“ gewisse Fragen, aber wenn man sich nicht gar so ambitionierte Ziele setzt, ist dieses Problem in den Griff zu bekommen. Syrien ist nun wirklich nicht in der Lage, um noch einer Aggression gegen sich adäquat entgegenzutreten.

Im Folgenden könnte dieses Beispiel Schule machen und zu analogen Pufferzonen etwa von jordanischer Seite führen. Kurz, es geht bei alledem mitnichten um den „Islamischen Staat“, der bestenfalls gelenkt, aber nicht bekämpft wird.

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  • jowi

    Danke Roman, ich fühle mich geehrt, dass ich in der Einführung eines neuen Artikels erwähnt werde, der viele wichtige Ergänzungen zu dem Hintergrund-Artikel bringt.
    (Kleiner Tippo: da steht „natürliche recht“ statt „natürlich recht“.)

    Was die Türkei unter der AKP will, ist wohl ziemlich klar, du beschreibst das sehr gut. Washington will das offensichtlich in einem gewissen Rahmen unterstützen, der sich in den nächsten Tagen konkretisieren wird und Deutschland ziert sich momentan noch und hat Skrupel, wird aber wahrscheinlich bald, wie üblich, in die NATO-Ordnung zurück gezwungen werden. Dann werden auch die Medien dem Volk beibringen, dass die Kurden der Feind sind, nachdem BILD und Co noch vor kurzer Zeit euphorisch darüber berichteten, wie Kurden Milan-Raketen aus Deutschland gegen den IS einsetzen. So eine Schaukelpolitik ist man im Westen gewohnt. Heute Freund, morgen Feind.

    Vorauszusehen ist auch, dass man versuchen wird, die Kurden gegeneinander auszuspielen. Hier hoffe ich, dass dies nicht so leicht gelingen wird, da das falsche Spiel der Türken so offensichtlich ist. Auch innenpolitisch könnte der Schuss nach hinten los gehen.

    Es wird spannend, was die NATO bei ihrem Treffen beschließen wird. Mir schwant nichts Gutes.

  • Petrovski

    Beachtenswert ist sicher der Standpunkt Russlands. So hieß es heute in einer sputnik-Meldung (finde sie leider nicht mehr), das Vorgehen/ die Absicht der Türkei sei mit der RF und dem Iran besprochen wurden. Zumindest hätte es russ. Initiativen einer politischen Lösung gegeben, die man nicht außer Acht lassen solle.
    Offizielle Statements konnte ich bisweilen nicht finden – es scheint als schweige man dazu im Kreml und hoffe eher auch ein rasches „Agreement“ in punkto Turk-Stream. Was juckt einen da der kurdische Widerstand? Auch medial richtet sich der Fokus wenig darauf, insofern man TASS und sputnik/RT betrachtet.

    • „Abgesprochen“ ist das Vorgehen insofern, als dass Erdogan mit Putin telefoniert habe (genau wie mit Merkel), davon gibt es aber nur die Angabe, man habe sich über die Gefahr des „Islamischen Staates“ und über das gemeinsame Vorgehen gegen den Terror unterhalten. Den „Turkish Stream“ würde ich jetzt nicht hinter der verbalen Zurückhaltung der Russen vermuten; seit dem vorhersehbaren Rückzieher von Gazprom ist aus diesem „strategischen“ Projekt nur noch ein „Pffft“ geblieben. Falls das Ding gebaut wird, dann bleibt es vermutlich beim „Turkish“ in diesem Stream, es sieht momentan nicht so aus, als würde das Projekt zur Erdgas-Ader für Süd-/Südosteuropa werden.

  • kaumi

    3,2,1… und los…

    Der verbal-mediale Erklärungsstripteas bewegt schnell auf einen ersten Höhepunkt zu:

    „Nato unterstützt USA und Türkei bei Puffer-Zone in Syrien“- Deutsche Wirtschaftsnachrichten

    Übersetzt soll das heißen, dass die Nato sich selbst unterstützt. USA und Türkei sind schließlich Mitglieder dieses Bündnisses.

    „Das Militärbündnis ist an dem Aufbau einer „Sicherheitszone“ in einem Streifen im Norden von Syrien an der türkischen Grenze nicht beteiligt.“- Sputnik
    Übersetzt soll da heißen, das obige Schlagzeile sich mit dieser aufhebt
    „Erdogan: Isolierzone in Syriens Norden ist keine Kriegserklärung an Assad“- AFP
    Nein, ist sie sicherlich nicht. Und der Osterhase ist ein Cousin zweiten Grades des Nikolaus`.
    Weitere lustige Kurzgeschichten folgen…

  • jowi

    Bin schon traurig gespannt, welche Wende die deutsche Berichterstattung in den nächsten Tagen nehmen wird. Noch sind Sympathien mit der PKK deutlich zu erkennen, z.B. in diesem aufschlussreichen Bericht der Tagesschau:
    http://www.tagesschau.de/ausland/peschmerga-pkk-101.html

    Die Karte http://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/sendungsbild-96563~_v-videowebl.jpg

    zeigt auch schön, warum die Türkei so nervös ist und da rein hauen will.

    Vielleicht werden wenigstens einige Naivlinge bei den GRÜNEN, z.B., endlich bemerken, welches zynische, hässliche Machtspiel in dieser Ecke abgeht, wenn die „Retter der Jesiden“ skrupellos zum Abschuss frei gegeben werden und das womöglich noch in der Presse als Krieg gegen den IS verkauft wird. Viel tiefer kann man nicht mehr sinken.

    • Dike

      Interessant auch, dass Erdogan gar nicht begründet, warum er den Friedensprozess mit der PKK plötzlich aufkündigt. Na die Türkei zerfleddert sich gerade selber. Ein Kampf an wieviel Fronten? PKK, YPG, IS, syrische Armee. Ich bin auch gespannt, wie sich die Barzani Kurden positionieren werden.

  • Jones Bones

    Ich möchte mal auf ein interessantes Detail hinweisen: Die beschlossene Flugverbotszone folgt direkt auf die Einigung mit dem Iran im „Atom“streit.
    Welche Möglichkeit ich da andeute, kann sich dann jeder selbst ausrechnen.

    • Nimmt man dazu den Auftritt Baschar al-Assads von vorgestern (kurz: „Strategiewechsel“ hin zu reiner Verteidigung der strategisch wichtigen, noch kontrollierten Gebiete; damit eigtl. Aufgabe Syriens in seinen bisher bestehenden Grenzen, Einräumen von großen Schwierigkeiten der SAA), und die länger bekannte Sache mit der „alawitischen Bastion“, dann braucht man nicht mehr viel zu rechnen…

      • Dike

        apxwn, Ich bin nicht sicher, ob jones das meint. Eher das die Zeit für die Türkei drängt, denn wenn der Iran die sanktionierten Milliarden erhält, dann wird mit Sicherheit Syrien mehr Unterstützung erfahren. Nicht nur das. Es sind in diesem Grenzgebiet bereits staatliche Strukturen entstanden. Die Kurdenclans haben enge Verbindungen untereinander und die YPG sind immer noch loyal dem syrischen Staat gegenüber. jones klär mal auf bitte.

        Im Übrigen habe ich den Eindruck, dass die ganze Geschichte noch nicht bis zu Ende gedacht wurde. Man will eine Flugverbotszone (die Amis nennen sie safe zone; fehlt bloss noch humanitarian) einrichten, um den geflohenen Syrern die Möglichkeit zu geben, dorthin zurückzukehren!!!???? Das hiesse, sie wollen Millionen Syrer, die zZ in der Türkei sind in dieses Gebiet quetschen? Wie bitte soll das gehen? Dann will die USA auf dem Boden IS mit Hilfe von Al Qaeda bekämpfen. Wie wollen sie das erklären? Denkt Erdogan allen Ernstes, dass die Kurden still halten werden? Das gibt Bürgerkrieg in der Türkei. Die Türkei hat die Handlungsweise von Israel zu 100% übernommen. Die Kurden sind das Problem der Türkei und die Palästinenser das Problem Israels und das wird auch nicht durch Bombenterror verschwinden, es sei denn, man gewährt diesen beiden Völkern ihr Recht auf ein Staatsgebiet.

        • jowi

          Da braucht es wahrscheinlich gar keines geheimen Zusatzprotokolls, alleine die Furcht, diese fragile Annäherung zum Westen könne durch zu viel iranisches Engagement im Konflikt gefährdet werden, reicht vermutlich, um den wirtschaftlich arg gebeutelten Iran zum Stillhalten zu bringen. Man mag die Haltung verachten, aber dass das Fressen vor der Moral kommt ist ein allgemein menschliches Verhalten. Vor allem wenn man hungert.
          Wie groß diese „Schutzzone“ (das klingt doch human!) am Ende sein wird, steht ja noch nicht fest. Wenn es das IS-Gebiet ist, plus ein bisschen mehr, dann ist das doch gar nicht so klein. Da passen ein paar Millionen Flüchtlinge rein. Die Fläche ist ja nicht das Problem, sondern die Versorgung. Auch das wird die stärkste Militärallianz der Welt hinkriegen, wenn das politisch gewollt ist.

        • Jones Bones

          Na Leute, dann kläre ich mal auf:
          Erstmal: Es gibt nicht „die Kurden“ als einheitliche Armee. Es gibt die PKK und die Peshmerga.
          Die PKK hat eine sehr ähnliche Ideologie wie die Baath, wobei die Baathpartei Syriens, wobei der Unterschied vor allem daran liegt, dass letztere panarabische Sozialisten sind und erstere pankurdische Sozialisten.
          Beide hatten historisch gute Beziehungen zu den Russen und haben daher miteinander nicht das schlechteste Verhältnis. Auf der anderen Seite die Peshmerga, die praktisch nur im Irak aktiv ist, alles an Waffen bekommt, was der Westen so liefert, und dabei noch nicht einmal die Hauptlast der Kämpfe trägt. Dies macht auch wieder die PKK.

          Dennoch, weil es „die Kurden“ als einheitliche Fraktion nicht gibt, sind sie von einer eigenen Staatlichkeit weit entfernt, außerdem hat der Westen die Hoffnung, sie für sich zu beeinflussen. Weil die Kurden eben die vom Westen am wenigsten ungeliebte Fraktion ist, wenn es um den Kampf gegen den IS geht, sind sie auch gegen die türkischen Angriffe auf PKK-Stellungen. Denn diese bedeuten logischerweise auch eine weitere Belastung der Peshmerga.

          Auf der anderen Seite ist der IS zum Feind geworden, weil es seine Staatlichkeit schon hat. Es hat dank der Türkei ein geregeltes Einkommen und ist dermaßen übermächtig geworden im Vergleich zu anderen morderaten (nein, kein Schreibfehler) Sharia-Liberaldemokraten, dass zu befürchten wäre, dass der IS nach einem Sturz Assads tatsächlich ganz Syrien übernehmen könnte. Vor allem die Einnahme von Damaskus als frühere Hauptstadt der Umayyaden wäre pikant, weil der IS an Legitimation zugewinnen würde.
          Die Bekämpfung des IS hat daher für den Westen ebenso hohe Priorität wie die Bekämpfung von Assad.

          Jetzt ist erstmal festzuhalten, dass:
          – Die USA Zugriff auf eine türkische Luftwaffenbasis bekommen hat, und dadurch Krieg auch vom Norden aus führen kann
          – Die Türkei ganz offensichtlich den Segen bekommen hat, die Kurden direkt bekämpfen zu können, selbst wenn die Worte andere sind
          – Ganz offensichtlich die Flugverbotszone sich eindeutig gegen die syrische Regierung, und nicht gegen das Kalifat richtet, denn die syrische Regierung ist die einzige Fraktion, die noch eine Luftwaffe hat
          – Jordanien beschlossen hat, ebenfalls eine Flugverbotszone einzurichten, und daher nicht mehr die Rede davon sein kann, dass die Türkei das ohne Abstimmung mit den anderen gemacht hat.

          Und wie Jowi es richtig erkannt hat, ist meine These hier, dass man sich hier iranisches Stillschweigen erkauft hat, oder vielleicht gar den mehr oder weniger kompletten Rückzug Irans aus Syrien.

          @apxwn:disqus : Ich kann weiterhin keine Anzeichen sehen, dass Syrien bereit wäre, seine Hauptstadt Damaskus zu räumen, auch nicht den Sinn. Wie has du diesen Schluss aus seiner Rede ziehen können? Vielmehr glaube ich weiterhin, dass das Rumpfsyrien, von dem die Rede ist, wohl weiterhin die Banane ist, die von Lattakia über Homs und Hama bis Damaskus reicht. Die halbwegs dicht bevölkerten Gebiete halt.

        • Achillus

          Die Flugverbotszone ist vom Tisch. US-Offizielle haben offiziell gesagt, dass es sie nicht geben wird.

        • kaumi

          Sehr richtig, Dike mein Freund…
          Die Syrer und die Kurden haben sich schon längst über eine Autonomie verständigt. Die Kurden werden also wissen, auf wessen Seite sie eher kämpfen werden.
          Den Türken fliegt nun endgültig die vo Anfang an miserable Strategie um die Absetzung Assads um die Ohren.
          Die Nato (siehe Headlines dieser Stunden) weiß scho gar nicht mehr, wie sie ihre Erklärungen unter das Volk bringen soll. Man unterstütze die türkische Aktion gegen den IS und „allen terroristischen Gruppierungen“ voll und ganz, aber der Friedensdialog mit der PKK solle weitergeführt werden (!!?)
          Das eine Natoland (Deutschand) bewaffnet kurdische Gruppen (auch die syrischen Kurden), das andere Natoland (Türkei) versucht sie zu vernichten. Die USA wollen gegen den entfesselten IS kämpfen, aber deren Allierter auf dem Boden (Kurden) wird von der Türkei bekämpft. Und so ein Bündnis nennt sich NATO, größtes Militärbündnis des Globus.
          Im Inneren der Türkei geht es auch saugeil zur Sache: die gewählten Parlamentarier der kurdischen Partei, die 13% bei den letzten Wahlen bekommen haben, sollen ihre Immunität verlieren, um untersuchen zu können „in wie weit sie mit terroristischen Elementen zusammen gearbeitet haben“. Super Idee, wird die Lage bei den Osmanen sicher beruhigen.

          Und Assad? (@apxwn):
          Der Mann ist tatsächlich der Einzige weit und breit, dessen Bewegungen und Handlungen absolut logisch, nachvollziehbar und loyal, seinem Volk gegenüber, sind.
          Dass die SAA nicht mehr den großen Zampano spielen kann, wissen wir doch nicht erst seit vorgestern. Dass, was Assad in seiner letzten Rede verlauten ließ, ist doch die reine Wahrheit und diese Wahrheit wurde genau in dieser Form hier im Blog bereits vor Wochen dargelegt. Was soll er sagen? Wir verschieben unsere 20 Panzer an die türkische Grenze und räumen Damaskus?
          Ob sich im Norden die Nusra gegen den IS und/oder Kurden autobt, oder nun, als 4. Partei, die Türken dazu kommen, ändert den aktuellen Status quo doch überhaupt nicht – geostrategisch. Den Norden des Landes hat die SAA doch längst aufgegeben. Und mehr als Futsch geht nicht. Futsch ist futsch.
          Bliebe noch der sekundäre Aspekt des Movements: Die Schwächung der Kurden, damit reaktive Stärkung der Orks, womit die SAA wieder ein größeres Problem bekäme – aber sicher nichts, womit sie auf den falschen Fuß erwischt werden.

          Und der Iran-Deal: Der hat mit dieser Sache nichts zu tun, wenn gemeint ist, dass Teheran Syrien gegen den Deal eingetauscht hat.
          Eher ganz im Gegenteil. Der Iran musste den Deal durchdrücken, um finanzielle Ressourcen für seine schiitische Front zu bekommen. So rum ist es korrekt.

        • Achillus

          Richtig,

          Der Iran hat auch nachdrücklich gesagt, es wird den Verbündeten unter keinen Umständen fallen lassen. Da sehen wir aber mal wieder, wielange solche Dinge geplant werden. Alles passt aufeinander.

          Ich habe trotzdem noch Hoffnung: Noch wurden alle Möglichkeiten nicht verspielt.

          Im Kampf um Zabadani sieht man aber immer wieder, dass die Hisbollah eine deutlich bessere Ausrüstung hat als die Syrische Armee.
          Kannst du mir das erklären, Zaumi? Warum das so ist.

        • kaumi

          Achillus,
          In dem einen Fall haben die Männer der Hizbullah die besseren Waffen. In anderen Abschnitten der Front ist es andersrum. Kommt immer darauf an, welche SAA-Einheiten da involviert sind.
          Grundsätzlich gilt: die Hizbullah ist eine außerordntlich gut ausgerüstete Armee und ist de facto die Schutzarmee Libanons. Sie besitzt sogar Drohnen.

    • Nach der Einigung mit Iran war ja zu erwarten, dass der IS zurückgedrängt wird – damit „musste“ Ankara handeln, wenn es weiterhin einen de-fakto-Kurdenstaat in Nordsyrien verhindern wollte. Dass das, was jetzt passiert, alles mit Assad und Teheran abgesprochen ist, ist offensichtlich – diese beklagen sich m.W. auch nicht über die türkischen Angriffe.
      Nicht nur im Mittleren Osten hat das Iranabkommen die Fronten mächtig in Bewegung gebracht…

  • jowi
    • S. Matt (triangolum)

      Genau der Bereich den der IS noch hat als Nachschubweg aus der Türkei und welcher jeden Tag fleißig von der SAA Luftwaffe bombardiert wird. Daher ist der IS auch unter starkem Druck geraten Aktuell. Dazu kommt das die Türkei natürlich dieses Gebiet auch als „eigenes“ Staatsgebiet betrachtet. Und nicht zu vergessen das dort die IS gerade auch an Boden westlich verliert und der Zugang zur Türkei dann vollständig abgeschnitten werden könnte.

      Die Rede von Assad ist ein Zeichen auf Konsolidierung. Ob es auch ein Zeichen von Verkauf durch den Iran ist wird sich zeigen. Ich traue der westlich orientierten iranischen Regierung nicht einen Finger breit. Die ist schon fast Kiew würdig. Das Argument der Sanktionen kann ich auch nicht gelten lassen. Der Vorgänger, der in jedem Wahlgang Aktuell 65% sofort bekommen würde, hat trotz der schwersten Sanktionen die je ein Land auferlegt bekommen hatte, die Industrieleistung massiv gesteigert, den Maschinenbau, die Infrastruktur, die Importabhängigkeit bei Benzin und Energie in ein Exportgut umgekehrt und auch bei den Minderheiten und Frauen Rechten massiv verbessert.

      Wenn diese Regierung bestätigt bleibt wird der Iran entweder wie Libyen 2008-2010 Hoffnung bekommen um dann selbst Zerschlagen zu werden oder ein Versall des Westen werden und als Fußvolk und Fischfutter gegen Russland und China eingesetzt werden wie die Rest Ukraine heute.

      Unternimmt Russland und der Iran nicht gegen diese Zone und der Kriegserklärung der Türkei an die Kurden und auch Syrien ist der Weg nach Osten und damit zum Iran selbst nicht mehr fern. Geschweige denn der nach Russland selbst. Wenn der IS durch türkisches Militär abgelöst wird und diese als die „Befreier vom Terror“ in unseren Medien gefeiert werden wird der IS ganz neue Aufgaben bekommen. Und natürlich direkt aus Israel, den USA, den Saudis und der Türkei und dann gibt es keinen Puffer mehr, keinem der die „Arbeit“ leistet.

      • Dike

        Das mit den Sanktionen ist natürlich ein interessantes Argument. Wenn ich Dich richtig verstehe, dann meinst Du, dass der Iran es auch unter schwersten Sanktionen geschafft hat, eine Militärmacht aufzubauen und sich unabhängig zu machen. Stimmt sicher, aber für den Iran ist auch wichtig, ein anerkannter Teil der internationalen Gemeinschaft zu sein und dieses Abkommen mit den Atommächten gibt dem Iran nicht nur mehr Sicherheit, denn die USA können jetzt nicht mehr einfach so gegen den Iran vorgehen. Es stärkt das politische Gewicht des Iran. Er kann jetzt auch Bedingungen stellen. Die Europäer, die jetzt In einem unglaublichen Tempo in den Iran reisen um schön Geschäfte zu sichern, während die Amerikaner erst noch ratifizieren müssen, bekommen die Zuschläge nicht ohne Gegenleistungen. Schließlich ist der Iran ein riesiger Markt.

        • S. Matt (triangolum)

          Der Iran war und ist Anerkannt. Es war bisher nur schwer da der Patron den Iran aus grenzte. Die USA Politik mag Aktuell „freundlicher“ sein. Ich erinnere aber an ein Beispiel. Libyen wurde seit 1988 wegen Lockerbie Angeklagt und Verurteilt. Es gab Luftschläge usw. Erst nachdem Gadafie dem Erpressen nachgab und Milliarden zahlte wurden die Sanktionen gelockert. Und dann? 2010 kam die Hölle um do stärker Made by CIA & Co. Ein Blühendes Land mit enormen sozialem wie demokratischen Wohlstand und Rechten wurde Zerschlagen. Das Land hatte 180 Milliarden an Guthaben welches einfach geraubt wurde. Siehe dir das Land heute an. Schrecklich. Das selbe in Syrien. Wenn du wirklich glaubst die Kräfte welche dies und seit 30 Jahren den Iran Erpressen und bearbeiten geben jetzt auf denkst du zu kurz. Ein Erpresser macht nur eines: Immer und immer mehr Erpressen. Siehe Irak 1991 bis 2002. Siehe Kuba. Es wird nur eine Frage der Zeit bis dort
          der soziale medizinische Wohlstand genauso vom Kapitalismus vernichtend wird.

          Der Iran hat etwas unterzeichnet oder wird es tun was er Oberhaupt nicht muss. Er hat den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und mehr ist nicht notwendig. Alles jetzt ist nur eines: Aufgabe von souveränen Rechten. Unveräußerlichen Rechten. Erpresst durch den Westen. Wenn die USA nun sagen der Iran hält sich nicht daran dann ist der Iran am Arsch. Dann gibt es keine Chance mehr auf ein neues was auch immer Abkommen. Dann ist Diplomatie aussen vor. Das ist die Falle. Und wer der USA traut ist verloren. Aber die jetzige iranische Regierung sind transatlantiker, Steigbügel hält er aus Eigennutz für die Zerschlagung des eigenen Landes wie die Terroristen in Kiew.

          Das ist der Fehler im Zusammenhang mit Syrien.

          Wenn der Iran wirklich wollte könnte er ganz legal völkerrechtlich korrekt Truppen senden. Macht er nicht.

          Seine Auslands Basen werden Aktuell nach und nach Aufgerollt. Israel reibt sich die Hände wegen der Aufgabe vom iranischem Weg.

          Der Iran hat sich trotz Sanktionen Wirtschaftlich aus sich selbst heraus erneuert. Etwas was unbezahlbar ist.

    • S. Matt (triangolum)

      Jordanien möchte also auch eine Schutzzone. Da bin ich ja mal gespannt wie das vollzogen wird. Die SAA wird da garantiert nicht Abrücken.

    • Dike

      Wenn die Karte stimmt, dann verstehe ich nicht, wieso immer davon geredet wird, dass der IS ein Drittel des syrischen Territoriums besetzt hält. Das sieht mir hier nach nicht viel aus.

  • bahman shafigh

    Zwei Punkte zur Diskussion. Erstens die Haltung Irans und zweitens der der YPG. Beginnen tue ich mit dem Zweiten.

    Am 26.07 hat die Webseite Rojava News eine kurze Zusammenfassung eines Interviews von Salih Muslem veröffentlicht, in dem Muslim eine klare Kehrtwende Richtung einer Kooperation mit dem Syrischen Staat vekündet. Hier die link: https://rojavanews.com/arabic/index.php/ku/item/6229-rojavanews

    Im Interview heißt es, man habe nichts dagegen, dass die syrische Armee wieder in Rojava Presenz zeigt. Ferner stellt Muslim die Aussicht, dass sich di YPG Kämpfer dem SAA anschließen. Er erläütert da deren politisches Programm für ein federatives Syrien und singt lauter Lobgesänge für Hafiz Assad und dessen erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Kurdischen Parteien, was aus seiner Sicht auch von Ocalan geschätzt wurde.
    Diese Aussagen sind sehr wichtig. Nun in wie weit diese Kehrtwende auch tatsächlich vollzogen wird und welche Ergebnisse mit sich bringt, bleibt abzuwarten.
    Nun zum Iran. Als ich vor einiger Zeit hier die Warnung aussprach, nicht auf Iran zu zählen, gab es Reaktionen, die das nicht für treffend hielten. Fakt ist dass der Rafsandschani schon nach dem angeblichen Chemikaleinsatz öffentlich sein it dem Syrischen Volk ausdrückte, das ja von seinem eigenen staat nun mit Chemiewaffen angegriffen werde. Ebenso Fakt ist, das Rafsandschani zwar in Machtstrukturen geschwächt ist, jedoch sich auf den Mainstream der herrschenden Klasse im Iran stützen kann, der durch und durch Transatlantisch eingestellt ist. Es waren diese, die mit ihren wirtschaftlichen Druck Ahmadinedschad zum Fall brachten und sich auch offen für Sanktionen aussprachen. Wohlbemerkt: für und nicht gegen Sanktionen. Ziel war es mit kombinierter Kraft eine politische Umorientierung des Irans hinzubekommen, was Ihnen auch gelungen ist. Zwar wird die Gegenseite sich nicht geschlagen geben. Doch die Richtung bestimmen momentan die Transatlantiker. Das Problem der Prinzipalisten um Khamenei ist, das sie total Korrupt und verdorben sind. Der Khamenei selbst versucht mit Pragmatismus noch einen Rest von seiner Islamischen Demokratie zu retten. Es ist durchaus möglich, das durch die politische reaktivierung von Ahmadinedschad – die Anzeichen vermehren sich insbesondere nach dem Abkommen und Ahmadinedschad steht wieder auf Titelseiten der (feindlichen) Presse – die Kräfte um Khamenei wieder erstarkt werden. Doch da ist der Widerstand auch innerhalb der Prinzipalisten enorm.

    • jowi

      @bahman shafigh
      Interessant, was du schreibst, passt gar nicht zu dem Bild, das man hier in Deutschland zeichnet. Dein Name klingt persisch, hast du iranische Wurzeln, wenn ich fragen darf? Kennst du den aktuellen Iran auch aus der eigenen Anschauung?

  • Dike

    marhaba kaumi rafiq min Surya!

    Ich stimme allem zu. Auch hatte ich schon geschrieben, dass die Tatsache, dass Assad die Schwierigkeiten zugibt, für mich ein Zeichen von Stärke ist und ein kleiner Hinweis auf Optimismus. Meistens gibt man doch Probleme zu, wenn man innerlich die schwierigste Phase überwunden hat und sich stark genug fühlt Fehler zuzugeben. In diesem Fall ist der Zeitpunkt von Assads Äusserung vielleicht wirklich in Verbindung mit dem Iran Deal zu sehen.

    Gestern: CDU Mitglied Roderich Kiesewetter (Auswärtiger Ausschuss) heute im ARD Morgenmagazin:

    Die Kräfte im Kampf gegen den IS müssen jetzt gebündelt werden und was die Türkei jetzt macht ist der falsche Kriegsschauplatz. Es gilt jetzt darum auch in die arabischen Staaten ein Signal zu geben, dass wir im Westen sie im Kampf gegen die islamischen Extremisten, die ja Sunniten sind, unterstützen. Die Türkei benutzt diese Situation um ihre innenpolitischen Probleme zu übertünchen. Dagegen müssen wir uns wehren. Die Türkei muss sich jetzt einreihen. Die Türkei hat den Kampf gegen den IS bisher nur halbherzig geführt, wei sie die IS als Instrument im Kampf gegen Assad angesehen hat und da sollten wir uns schon ganz klar gegen die Türkei positionieren.

    Ich traute meinen Ohren nicht!!!!! Diese Heuchler haben die ganze Zeit zugesehen, wie Radikale in die Türkei gereist sind und dann über die Grenze nach Syrien und jetzt wird die Türkei, der Putzlappen der NATO, abgemahnt. Auf jeden Fall ist die Türkei in riesigen Schwierigkeiten. Aber wie immer auch typisch Europa. Was für ein politisch schwaches Gebilde. Die Amerikaner geben der Türkei grünes Licht für die Bombardierung der Kurden und Europas Politiker verstehen die Welt nicht mehr. Ja was denn nun? So sind sie die Amis. Ein Land der Tat, wie Türkei und Israel. Die quatschen nicht lange. Zynismus aus.

    @jones

    Also was den Iran angeht, das ist immer wieder die gleiche Geschichte. Iran und Russland verraten Syrien. Wirklich, ich verstehe nicht, wie man zu dieser Ansicht kommen kann. Nachdem Syrien mit Russland und Iran an der Seite durch die schlimmste Krise gegangen ist, sollen sich nun die engsten Verbündeten abwenden, wo es eigentlich positiv voran geht? Was sollte der Grund dafür sein und inwiefern sollte der Iran von einem Verrat an Syrien profitieren? Sollte der Iran für den Deal Syrien geopfert haben, dann sind die langfristigen Folgen unabsehbar. Der Iran würde als unglaubwürdiger Partner alles Vertrauen verlieren. Vergesst nicht die Schiiten in Bahrein, Yemen, Irak, Libanon. Der Iran wird nicht riskieren seine künftige Rolle als DIE REGIONALMACHT im Nahen Osten aufzugeben. Die Rolle, die Israel gerne spielen möchte. Sollte ein Verrat vorliegen, müsste der Iran seine Unterstützung abziehen, müsste der Hizbollah befehlen (das geht schon mal gar nicht, denn die Hizbollah nimmt keine Befehle entgegen, die ihren Interessen widerspricht) sich aus Syrien zurückzuziehen, würde ein pro westliches Regime in Syrien eingesetzt werden mit katastrophalen Folgen. Hizbollah würde isoliert und damit Israel nach Norden frei Bahn eröffnen würde mit dem Ziel einer Vergrösserung von Israel. Natürlich blieben dei Golanhöhen und vielleicht noch ein „Sicherheitsstreifen“ auch unter israelischer Kontrolle. Nicht nur würde der Iran mit einem Schlag zwei sichere Verbündete verlieren, nicht zu vergessen dass Syrien auch Verbündeter Russlands ist und bereits den Beitritt in die Eurasische Wirtschaftsunion beantragt hat. Also es gibt da noch so viele Schichten, auf die man eingehen müsste. Der Nahe Osten ist so ein kompliziertes Gebilde und alles was Präsident Assad am Anfang des Konflikts vorhergesagt hat, alle Warnungen, sind eingetreten und die Länder, die das ganze angeheizt haben, bekommen die Konsequenzen zu spüren.

    Ich möchte daran erinnern, dass Präsident Assad bis 2021 gewählt ist. Es kann nur im Interesse des Iran sein, dass diese Regierung an der Macht bleibt und Kontinuität herrscht. Die Europäer stehen bereits Schlange und wollen so oder so mit dem Iran Geschäfte machen. Das wird den Iran nicht hindern, sich auch gegen Osten, Eurasische Wirtschaftsunion zu orientieren und von beiden Seiten zu profitieren. Das ist legitim und hat mit Wirtschaftsinteressen für das eigene Land zu tun. Aber damit verbunden natürlich mehr politischer Einfluss.

    • Assad gibt die Schwäche zu, um den Westen zu drängen, schnell die Angriffe auf den IS auszuweiten, wenn dessen Eroberung des ganzen Landes (die nicht wirklich droht) verhindert werden soll. IS ist jetzt unbestritten größter Bösewicht & wird in Kürze stark dezimiert werden, die Türken haben sich dafür das Recht ausgehandelt, eigenmächtig eine allzu autonome Kurdenregion zu verhindern.

      • Achillus

        Absolut dieser Meinung war ich auch

  • kaumi

    Was für ein wilder Bericht…http://derstandard.at/2000020007951/Die-Fronten-zu-Syrien-kommen-in-Bewegung?ref=rss
    „Gibt`s nicht“ gibt`s nicht – sagen die Mediziner. Für die Syrer kann das gleiche gelten, oder?

  • Naja, Jordanien ist nicht die Türkei – und will auch keinen kurdischen Staat mit allen Mitteln verhindern. Die Genehmigung dazu hat Erdogan offenbar sowohl von der NATO als auch vom Iran, und im Gegenzug bleibt Assad im Amt. Alle können damit leben…außer Saudi-Arabien, das seinen Einfluss in der Region verliert. Bündnis wechsel Dich, heißt dieses Spiel wohl, und ermöglicht offenbar auch einen Waffenstillstand in Libyen.

  • Enis

    Hallo Freunde
    Ich bin soeben zurück von meinem Aufenthalt unmittelbar am Grenzgebiet Yayladagi/Keseb..
    Die Türkei zieht eine riesen lächerliche Nummer durch…die Verlierer sind die Kurden.Lachende dritte sind wir und der Iran! Der Schurke Muslim hat der SAA angeboten in die Kurdengebiete zurückzukommen-falls man die Kurden anerkennen würde.Ich habe gehört in Tel Abyad weht die syrische Fahne nebst der PYD.ich konnte diese Info noch nicht von kurdischer Seite bestätigen lassen ..

    Es wird heiss…die SAA ist gut im Kurs..
    Mehr später wenn ich Zeit habe..

    • Achillus

      Willkommen zurück!
      Und gute Besserung. Irgendwo in den Kommentaren habe ich ein Geschenk für dich hinterlegt, mein lieber Syrischer Freund

      MfG
      Achillus

  • Reisender

    https://www.jungewelt.de/2015/08-04/053.php
    Ob die USA dann immer schön allen anderen Kriegsparteien erzählt, wo ihre Schüzlinge gerade rumlaufen? Vielleicht wollen diese ja sich mal den Präsidentenpalast in Damaskus anschauen? Oder die Golanhöhen :-)

  • bahman shafigh

    Leibe/r chi,
    ich möchte hier nicht die Situation im Iran detailliert beschreiben. Es gibt jedoch Dinge, die man nicht übersehen darf , da sonst die Gefahr besteht, dass man sich falsche Bilder malt und zu Fehlern kommt. In Kürze einige Bemerkungen:
    1- Die ganze Herrschaft in der Islamischen Republik Irans (IRI) basiert mittlerweile auf einem Deal zwischen der wirtschftlichen Elite und der politisch-ideologischen Kräften: Plündern lassen und regieren. Das ist die Devise der IRI. Es genügt sich die Kapitalflucht aus dem Lande anzuschauen, die in Luxusvillen in Canada und USA ihr Ziel finden. in Canada zählt die iranische Käufergemeinde neben der Chinesischen zu den Preistreibern bei Luxusimmobilien. Der Punkt ist, dass fast alle diese Leute ihr Geld im Iran „Verdienen“ und im Westen ausgeben.
    2- Es war zu den Zeiten Khomeini auch nicht besser. Damals entstanden die größten Finanzskandale der IRI. Erinnert sei an Crescent Deal in Milliardenhöhe oder der Finanzskandal anfang der 80er mit Beteiligung von Morteza Refighdust in Höhe von 123 Milliarden Toman (über mehrere Milliarden Dollar). Dieser war der Bruder des damaligen Minister für Sepah (Revolutionswächtern), Mohsen Refighdust. Darüber hinaus gibt es eine Menge von Akten von den berühmt berüchtigten Brüdern Laridjani in Sachen Immobilien- bzw. Bodenspekulation und Enteignung von Bauern, die nie gerichtlich verarbeitet wurden. 3 dieser Brüder bekleiden Schlüsselpositionen in der IRI (Chef der Judikative, Parlamentpräsident und Menschenrechtsbeauftragter).
    3- Gerade dieser Rahimpour von dem du das Video upgeloadet hast, gehört zu den inneren Zirkeln der Revolutionswächtern. Ein Grund, warum Ahmadinedjad in den letzten Jahren seiner Präsidentschaft komplett gescheitert war, ist die erbitterte Gegnerschaft der Revolutionswächter gewesen. Diese Gegnerschaft begann in dem Moment, als Ahmadinedjad die Existenz von Parallelstrukturen für Import-Export, ja komplette Häfen für die Abwicklung der Geschäfte, durch diese Revolutionswächtern anprangerte und von den „Schmuggler Brüder“ sprach.
    4- Was den Khamenei angeht, er gehörte schon zu Khomeini Zeit und auch während des Iran-Irak Krieges zu den Kräften, die für eine marktwirtschftliche Oreientierung der IRI waren und gegen die damals linke Flügel der IRI agierten, die ein staatlich kontrolliertes Wirtschaftsystems bevorzugten. Ironischer Weise sind die damaligen „linken“ im System jetzt voll auf westliche Linie und Khamenei steht auf der Gegenseite.
    6- Nicht nur die Korruption und der immer mehr wachsende Kluft zwischen Arm und Reich, sondern auch die aktive Unterdrückung der Unterschichten (Arbeiter sowie Kleinhändler) ist Charakteristisch für die Sozialpolitik der IRI. Allein in den letzten Monaten hat es mindesten zwei Fälle von Selbstverbrennung der Straßenhändler mit Todesfolge gegeben, weil die Behörden ihnen die Erlaubnis verweigerten, ihr armseliges Geschäft um die Ernährung ihrere Familie nachzugehen.
    5- Dem moralischen Bankrott dieses System ist zu verdanken, das der Iran das amerikafreundlichste Land im Nahen Osten geworden ist.
    Mein Punkt ist: Macht euch keine Illusionen über Iran. Warum der Iran diese sog. „Achse des Wiederstands“ Politik in der Region betreibt hat andere Gründe. Doch dies ist eine andere Geschichte.

    • S. Matt (triangolum)

      Ist es möglich das der Ex Präsident noch einmal kandidieren darf? Seine Beliebtheit ist doch stark gestiegen. Kann er etwas andern?

      • bahman shafigh

        Die Frage ist eine Kurze, doch die Antwort wird nicht so kurz fallen. Um diese Frage zu beantworten müssen folgende Aspekte behandelt werden:
        – Unter welchen innenpolitischen Umständen und in welcher geopolitischer Konstellation Ahmadinedjad gewählt wurde
        – Was war seine Agenda? Woran ist er gescheitert?
        – Wie sieht die Machtsruktur im Iran aus? Wie sind die Verhältnisse zwischen der politischen Macht und der wirtschaftlich herrschenden Kasse?
        – Wie wird sich die geopolitische Konstellation im Züge des Atom Deals ändern? Welche Nachwirkungen das Deal innenpolitisch haben wird? Speziell im Bezug auf der künftigen Rolle des Supreme Leaders.
        – Wie sich der Kampf um Hegemonie in der Region entwickelt
        – und last but not least wer US Präsident wird und welche Politik die USA verfolgen werden. Man muss sich erinnern, dass Ahmadinedjad unter anderem auch eine Antwort der IRI auf George Bush’s „Achse des Bösen“ gewesen ist.
        Also, keine einfache Antwort. Ganz kurz gesagt: meines Erachtens nicht. Zumindest bei der jetzigen Konstellation nicht. Es muss sich viel ändern. Dann aber sind auch andere Möglichkeiten in Betracht zu ziehen. Vielleicht schreibe ich mal einen Artikel zum Klassenkampf im Iran.

        • S. Matt (triangolum)

          Wie ist denn Aktuell sein Status?

          Man sieht ja oft nur Jubel Bilder wenn er wo sich sehen lässt.

          Gibt es Aussagen von ihm zum Deal?

          Welche Machtbasis hat er Aktuell?

          Dieser Atom Deal ist doch praktisch eine Falle die durch die neue Regierung erst selbst gestellt wurde oder?

          Das Abkommen ist ja nicht nur eine 180 Grad Wende zum iranischen Weg sondern auch hat sich der Iran politisch wie unnötig selbst ans Messer geliefert.

          Obama und Israel sagen ja selbst wenn es scheitert gibt es Krieg. Und die brauchen ja nicht mal mehr einen Anlass. Sie sagen einfach, seht her der Iran hält sich nicht mal an sein eigenes Versprechen.

          ISIS sagt ja schon in Parchim geht es Verdächtig zu.

          Der Iran ist doch praktisch „übernommen“.
          Und vom Wirtschaftsprogramm vom Vorgänger ist auch kaum mehr was übrig.

        • bahman shafigh

          Ahmadinedjad wurde nach dem Ende seiner Präsidentschaft vom Supreme Leader als Mitglied des Gremiums „Schlichtungsrat“ bennant, dessen Vorsitz Rafsandjschani bekleidet. Dies war ehe eine Schutzmaßnahme seitens des Führers um ihn einigermaßen zu decken. Sonst wäre er womöglich ins Gefängnis gelandet. So weit zu seinem aktuellen Status.
          Die Jubel Bilder, die du erwähnst sind echt. Auch wir erhalten solche Nachrichten. Nicht alle geben dies zu. Doch objektive Menschen berichten dass er nach wie vor in Provinz große Beliebtheit genießt. Doch dies zählt im Iran nicht so viel. Iran ist wie Frankreich ein zentralistisches Land. Wer Teheran beherrscht, kann auch das Land beherrschen und dort hat Ahmadinedjad ein sehr, sehr mächtiger Gegner in der dem Großkapital folgender Mittelschicht, die alle Schlüsselpositionen im Staatsapparat sowie in der Wirtschaft und in den Medien inne hat.
          Damit du dir ein Bild von der Position Ahmadinedjad machen kannst, hier einige Daten über den Einfluss der Online Medien im Iran über Alexa Ranking. Zuvor zum Vergleich einige Deutsche Seiten:
          Name Global Ranking Ranking im Land
          Spiegel 283 12
          Zeit.de 1487 62
          Deutsche Wirtschaftsnachrichten 9737 424
          Junge Welt 78304 3818

          Nun einige der wichtigeren iranischen Nachrichtenportale, die allesamt aktiv gegen Ahamdinedjad Propaganda betreiben:
          farsnews.com 815 10
          tabnak.ir 989 13
          khabaronline.ir 1602 26
          mashreghnews.ir 1544 28
          asriran.com 1596 29
          tasnimnews.com 2154 37
          isna.ir 2282 41
          mehrnews.com 2648 40
          Nicht alle diese Seiten gehören zu den sog. Reformern. Manche gehören zu den Prinzipalisten. Z.B. Farsnews die als inofizielles Sprachrohr der Revolutionswächter bezeichnet werden kann. Doch sie sind alle gegen Ahmadinedjad. Es gibt mindestens dutrzende wenn nicht hunderte weitere einflußreiche Nachrichtenportale die ähnlich agieren.
          Zum Vergleich die pro Ahmadinedjad Webseiten von denen es nur 3 gibt und nicht mehr. Diese 3 müssen jede Zeit eine Schließung durch die Aufsichtskomission befürchten und wurden bisher schon mehrmals blockiert.
          dolatebahar.com 30490 593
          72sq.com 60311 1310
          nocutpress.ir 224717 6863
          und schließlich die ofizielle Webseite für Ahmadinedjad
          mehremardom.ir 350113 6668
          Ahmadinejad.ir 135079 2658
          Das war’s. Mehr haben sie nicht. Nicht mal blogs. Und dies ist nur die Verhältnis im Internet. Im Printbereich ist seine Lage absolute prekär, nämlich null Printmedia gegen unzählige Zeitungen und Zeitschriften. Hinzu kommen auch der Rundfunk und das Fernsehen, die ebenfalls kein Freund von ihm sind. Und nicht zuletzt alle persichsprachigen Sender im Ausland (BBC, VOA, DW usw.) und alle (ja alle) Oppositionsblätter (mit Ausnahme von einer Webseite von der Tudeh Partei), die trotz aller Unterschied untereinander in der Ablehnung von Ahmadinedjad eine gemeinsame Sprache finden.
          Weitere Details für später.

  • kaumi

    Herrlich, unsere Amerikaner:
    https://simplyreader.wordpress.com/2015/08/27/nyt-deckt-auf-us-militaers-faelschten-berichte-zu-is/
    Schafft es die „führende Militärmacht“ der Welt nicht, Ergebnisse auf dem Feld zu liefern, werden diese halt schriftlich „überarbeitet“ und auf diese Weise doch noch erzielt.
    Auch eine Möglichkeit!

  • kaumi

    syrische Onlinequellen melden die Entführung von 16 türkischen Arbeitern in Bagdad. Ohne nähere Angaben, wohl wegen zeitnaher Aktualität. Weiß jemand näheres?
    Und ein türkischer Soldat ist in der Nähe von Kilis bei einem Schusswechsel mit Islamisten seinen Verletzungen erlegen.