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Katerfrühstück, Teil 4

4. Gaskrieg

Um jetzt nicht in alle Länge und Breite zu diffundieren, muss man einfach nur versuchen, alles das, was an Informationen verfügbar ist, in einen Zusammenhang zu bringen, so es ihn denn gibt. Gott würfelt nicht, und die plötzliche Rolle des Zwergenstaates Katar im wirtschaftlichen Engagement und besonders in den bewaffneten Konflikten der jüngeren Zeit (Libyen, Syrien) ist sicher auch kein Zufall.

Folgendes steht bisher fest. Der Katar ist aktiv dabei, die russische Elite durch vorgegaukelte Milliardeninvestitionen in die russische Wirtschaft an der Nase herumzuführen, dabei platzen alle Deals förmlich in letzter Minute durch allerlei Gründe, die dafür ins Feld geführt werden. Dabei geht der Katar allerdings so geschickt vor, dass man ihn beim nächsten Deal trotzdem sehsüchtig erwartet wie den Weihnachtsmann mit seinen Geschenken.

Die süße Aussicht auf „Cashback“ lässt die russischen Staatsbeamten die Augen vor jeglichen Aktionen des Katar verschließen, sowohl in der Politik, als auch in der Wirtschaft. Als folge haben die trickreichen Araber so ziemlich alles erreicht – aus der Befürchtung, die reichen Scheichs zu verschrecken, hat die russische Staatsmacht ihre Positionen in Libyen ohne mit der Wimper zu zucken aufgegeben und die Milliarden an Investitionen in diesem unglücklichen nordafrikanischen Land einfach abgeschrieben. Nehmt doch, wir haben Hunderte solcher Projekte! Was denn für ein Libyen, wo wir hier vor massiven Investitionen aus Katar stehen? Es ist ja wohl keine Frage, was Russland nötiger braucht – eine Eisenbahn in Libyen oder Milliardeninvestitionen in die heimische Wirtschaft.

Es ist in dieser Situation eine müßige Frage, ob man denn hier den Schlawiner erkennt. Was soll’s, dass der Katar bereits das vierte Investitionsprojekt innerhalb der letzten zwei Jahre platzen lässt? Macht doch nichts, dass es bisher keine dieser Investitionen in Wirklichkeit gibt. Leute mit so aufrichtigen und ehrlichen Augen wie der Scheich oder der Emir von Katar können doch nicht schwindeln!

Als Resultat werden direkt vor der Nase von Gazprom in ganz Europa gigantische LNG-Terminals gebaut. Es entsteht eine riesige Flotte von 2G-Tankern, und dabei ist die Q-Max-Serie mit geplanten 25 Tankern nicht die einzige und letzte. Klar, 50 Milliarden Kubikmeter pro Jahr sind lediglich 5% des jährlichen Gasimports nach Europa, aber darum geht es ja gerade – es handelt sich hierbei um zu den bereits bestehenden Liefermengen zusätzliche Volumina. Der Katar hat sich bereits in aller Stille ungefähr 6 Prozent des europäischen Marktes gesichert, dabei ist der Anteil von Gazprom gleichzeitig von 26 auf 24 Prozent zurückgegangen. In Libyen wiederum greift der Katar derzeit mit harter Hand nach dem libyschen Gas. Und hier kommt noch ein Land ins Spiel, nämlich Algerien. Dieses führt im Gasbereich zwar eine kontrollierte, aber in vielerlei Hinsicht unanständig souveräne Politik durch. Unter diesen Vorzeichen wäre Algerien eines der nächsten Ziele für die Demokratisierung. Zu dem Zeitpunkt, an dem Katar seine Flotte und die Infrastruktur für die Lieferung von Flüssiggas fertig hat, wird sich das Schicksal von Algerien entschieden haben. Auf die eine oder andere Weise.

Was kostest du, Angelina?

Es gibt eine Weisheit, die eigentlich in allen Kulturen und Völkern verstanden wird; dem Sinn nach geht es in ihr darum, dass der Charakter eines Menschen in Krisenzeiten und Bedrängnis in seiner Fülle zutage tritt. Ziemlich viele Menschen haben in solchen Situationen ihren nicht nur hartherzigen, sondern gar blutgierigen und kalt berechnenden Kern offenbart. Eine davon, so scheint es, ist die allseits bekannte Schauspielerin Angelina Jolie, ihres Zeichens UN-Botschafterin in den Krisengebieten dieser Welt. Sie besitzt schon längere Zeit das Image einer geradlinigen, ehrlichen, verantwortungsvollen Frau; bekannt wurde sie in dieser Rolle in erster Linie durch die Adoption von Kindern aus verschiedenen Krisenregionen. Dieses Image ließ sie in den Aufständen des „arabischen Frühling“ nun auch schon auf verhängnisvolle Art spielen.

Angelina Jolie am 13. Oktober 2011 in Misurata. Zum selben Zeitpunkt läuft die mörderische Belagerung von Bani Walid und Sirte durch die Misurata-Brigaden, die gleichzeitig die schwarze Bevölkerung Libyens massakrieren (u.a. in Tawergha).
In Libyen hat sie seinerzeit die bewaffneten Misurata-Brigaden unterstützt, genau die Brigaden, die durch ihre bis zum heutigen Tage ungehindert verübten Diskriminierungen, ethnischen Säuberungen und die Massenmorde an der schwarzen Bevölkerung Libyens bekannt sind. Ja, sie sind im an die nominelle Macht gebombten libyschen „Übergangsrat“ organisiert. Selbst die ganzen verlogenen internationalen Organisationen, welche für die Vernichtung der libyschen Jamahiriya eintraten, mußten zugeben, dass in Libyen nunmehr von den neuen Machthabern verübte, nach rassistischen Kriterien determinierte Verbrechen an der Menschlichkeit an der Tagesordnung sind. Richtig, das tun genau jene, welche von der NATO mit Bomben und Raketen „beschützt“ worden sind und die nach einem Blutzoll von zwischen 40.000 und 160.000 Toten in Libyen (je nach Quelle) nun gebietsweise das Sagen haben. Zur Erinnerung: nach dem Fall Tripolis‘ und während der Belagerung von Bani Walid und Sirte, nämlich am 13. Oktober 2011 kam die UN-Botschafterin Angelina Jolie nach Misurata, um den bewaffneten Brigaden ihre Unterstützung auszudrücken. Noch vorher, im April 2011, besuchte sie ein Flüchtlingslager an der Grenze zwischen Libyen und Tunesien, um die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf die Flüchtlingssituation zu lenken. Manche haben nun eine gewisse Gesetzmäßigkeit in diesen Auftritten der Hollywoodgröße festgestellt:

„Die USA bombardieren Kambodscha, und danach kommt Angelina in dieses Land und adoptiert einen kambodschanischen Jungen. Später zerbombten die Amerikaner Afghanistan und den Irak. Jolie war in beiden Ländern, bereits in ihrer Rolle als UN-Botschafterin. Nun zerbombten die Amerikaner Libyen, und da ist sie, die Jolie. Das wird schon zu einem gewissen Zeichen. Wenn also Angelina Jolie mit irgendeiner humanitären Wohlfartsaktion in eurem Land angekündigt ist, dann bedeutet das, dass die Amerikaner zumindest schon mit Marschflugköpern angreifen. Man kann sich nur wundern, aber sie hat tatsächlich etwas von einem verspäteten apokalyptischen Reiter.“

Angelina Jolie sieht nicht nach einer tumben und hirnlosen Puppe aus, es kann nicht sein, dass sie keine Ahnung davon hat, wen sie da unterstützt oder mit welchem Ziel sie das tut. Vor ein paar Wochen präsentierte sie ihren eigenen Film über den Bosnienkrieg, dessen propagandistischen und durch und durch falschen Tenor man selbst in Deutschland mitbekommen hat, welches ja bekanntlich ein Land ist, das nach wie vor auf Serben schießt, nur, dass es, im Unterschied zu der Zeit von vor 70 Jahren, heute „Friedensmission“ genannt wird. Worauf hat sie denn spekuliert, wenn sie die Serben als Monster porträtiert, während die bosnischen Moslems geradezu Engel ohne Flügelchen sein sollen? Man kann sich vorstellen, dass gar nicht die Europäer, sondern die Moslems im Nahen Osten die eigentliche Zielgruppe sind. Es kann natürlich verschiedene Gründe haben, aber die Linie ist klar, und dieser Linie bleibt sie treu: Was Syrien angeht, so Jolie, sei es an der Zeit, dort endlich zu „intervenieren“ und wiederholt damit fast wörtlich die Äußerungen des grotesken US-amerikanischen Senators John McCain.
Gleiches gilt für ihre Unterstützung des „Invisible Child“-PsyOps, des momentan sehr populären Kurzfilms „Kony 2012“, der verstand- und hirnlos über die sozialen Medien verbreitet wird und Rekordzahlen an Betrachtern in der Kürze der Zeit zu verbuchen hat. (Anmerkung: 3sat hatte heute zu diesem Thema einen recht ausgewogenen Beitrag.) Wahrlich, Uganda und der Kongo kommen auch irgendwann dran – wahrscheinlich nebenbei. AFRICOM hat bereits seit 2008 Soldaten in Uganda. Friedenstreiber. Der legendäre Max Keiser hat dies mit einer goldenen Regel kommentiert: „When there’s oil in the air, the white man is there“. Und wo wir bei Afrika sind – in Nigeria, das seit kurzem durch Massenmorde an Christen und Brandschatzungen von christlichen Kirchen auffällt – cui bono? -, ist gleichzeitig das an Ölvorkommen reichste Land Afrikas. Das klingt nach idealen Voraussetzungen für eine Intervention, denn ansonsten bekommen es die Chinesen auf friedlichen Wege. Wie vorteilhaft, dass es da gerade irgendwie instabil wird.
Man kann nur hoffen, dass Frau Jolie in den Ländern, die sie zu bereisen gedenkt, zumindest mit Wurfgeschossen aus faulen Eiern begrüßt wird. Das wäre das mindeste, was man ihr an Ehrungen erweisen könnte, zieht man in Betracht, dass die Unterstützung des Genozids an der schwarzen Bevölkerung Libyens, der NATO in ihrem Bombenwahn im gleichen Land und nun derselben NATO/USA/EU-Koalition vor einem Überfall auf Syrien auf ihre Kappe geht. Vor einigen Tagen (konkret nach der Säuberung von Homs) haben viele Quellen gemutmaßt, dass es möglicherweise bald eine False-Flag-Aktion geben könnte, welche den Syrern in die Schuhe geschoben wird. Eventuell ist der heute bekannt gewordene Massenmord an Zivilisten, darunter vielen Kindern, in Homs, bereits eine solche Aktion. Eine schreckliche Aktion, aber plump, denn das passiert unmittelbar vor der morgigen Sitzung des Sicherheitsrats, die den nächsten Anlauf in dem Versuch darstellt, einen Angriff auf Syrien völkerrechtlich zu legitimieren. Wir dürfen gespannt sein, wen Angelina als nächstes adoptiert.

Libyen 2.1 beta

Die vorgestern beim Treffen der Aussenminister der Arabischen Liga und Russlands getroffenen Vereinbarungen bedeuten natürlich nicht, dass die arabischen Könige, Scheiche und Emire plötzlich einem Anfall von Humanismus und Vernunft erlegen sind, und jeglicher Optimismus in dieser Frage ist unangebracht (zu den Gründen siehe weiter unten). Hier die konkreten Abmachungen aus dem Treffen der Liga mit Lawrow:
  1. Beendigung der Anwendung von Gewalt durch alle beteiligten Seiten
  2. Schaffung von Monitoringmechanismen
  3. ungehinderter Zugang für humanitäre Hilfe für alle Syrer
  4. Unterstützung des UN-Sonderbeauftragten Kofi Annan in Syrien
  5. die Unannehmbarkeit einer Einmischung von Außen in die inneren Angelegenheiten Syriens.

So weit, so schlecht. Erstens, der Grund für diese Zugeständnisse ist natürlich die fatale Niederlage der Aggressoren in Homs. Wie man den seit mindestens Mitte Dezember z.B. aus Libanon eintreffenden Meldungen entnehmen konnte, wurde die Eroberung der Stadt und das Umfunktionieren in ein Basislager für die weitere Destabilisierung des Landes von langer Hand und sehr gründlich geplant. Dass die Kämpfer der FSA die Stadt fast einen Monat gegen die reguläre Armee gehalten haben – die letzten drei Wochen unter den Bedingungen einer totalen Blockade – sagt schon vieles. Der Verlust von Homs wiegt schwer, kostete er doch offensichtlich Unmengen an Material und Kadern.

Zweitens, das Problem dieser Abmachung ist Punkt 1, die Beendigung der Gewalt. Was die Seite der syrischen Regierung angeht – bitteschön, da ist sie, man weiß genau, wer genau das ist, wo sie sich befindet und wie sie funktioniert. Es gibt funktionierende Mechanismen, denen zufolge zum Beispiel Beamte, die den Abmachungen zuwiderhandeln, entlassen oder bestraft usw. werden können. Solches kann man von den „Rebellen“ oder auch der so benannten „Free Syrian Army“ nicht sagen. Wenn schon niemand anderes als Hillary Clinton unlängst zugeben musste, dass sie keine Ahnung hat, was das für Leute sind und wen genau sie repräsentieren, dann ist das sicher ein Zeugnis dafür, dass es vollkommen unklar ist, mit wem man es zu tun hat und wie man auf Seiten der „Rebellen“ den Verzicht auf Gewalt sicherstellen will. Zumal man in der Vergangenheit gesehen hat, dass Autobomben in Wohnvierteln, Sabotage und andere Aktionen zum Repertoire der „Rebellen“ gehören.

Diese Abmachung ist also insofern nichts als eine Folge der Entwicklung in Homs; andere Gründe kann man nicht erkennen. Die Feinheit besteht darin, dass diese Abmachung auch noch von Syrien selbst akzeptiert werden muss. Assad beeilt sich damit nicht, obwohl auch er eine Atempause nötig hätte. Er bräuchte die Zeit für die endgültige Befreiung der Städte von den letzten Widerstandsnestern, vorige Woche hat die Armee, fast zeitgleich mit Homs, eine Operation in Deir az-Zaur durchgeführt. Vor kurzer Zeit begann die Operation in Idlib… wie auch immer, die Sache entwickelt sich inzwischen anders:

Die „Washington Post“, welche sicher ein einflußreiches Medium ist und auch regelmäßig zur Publikation von Positionen der amerikanischen Regierung genutzt wird, die man besser nicht „offiziell“ verkündet, veröffentlicht heute einen Text, den man schwerlich als Neuigkeit bezeichnen kann. Es sieht ganz so aus, als sei er schon längst vorbereitet gewesen und dass jetzt einfach die Zeit reif ist, ihn an die Öffentlichkeit zu geben.

Der Gehalt ist, grob gesagt: die USA müssen akzeptieren, dass alle Druckmittel auf die Regierung Assad erschöpft sind und nun folglich eine direkte Militärintervention als letzte Möglichkeit auf dem Tisch liegt. Interessant ist der Artikel dadurch, dass es in ihm praktisch keine nebulösen Andeutungen, überflüssige Feinfühligkeiten oder Vorsicht gibt, sondern alles ist undiplomatisch einfach und klar.

Der Artikel beginnt mit der Feststellung, dass ungeachtet dessen, dass Saudi-Arabien und Katar lange bereit sind, die „Rebellen“ zu unterstützen und zu bewaffnen, andere Länder nach wie vor unschlüssig sind und zweifeln, dass die „Opposition“ eine organisierte, repräsentative Größe ist und es deshalb nicht klar ist, wen man dort unterstützt.

Auf die Tagesordnung tritt also die Frage nach der Durchsetzung einer „humanitären Zone“ entlang der gesamten syrischen Grenze zur Türkei. Dabei schreibt die „Washington Post“ vollkommen unverblümt, dass diese Zone sowohl für humanitäre Hilfe, als auch für die militärische Untersützung der Opposition herhalten soll, und aufgebaut wird die ganze Aktion ganz genau wie in Libyen.

Die USA sehen dabei ihre Aufgabe in der Durchsetzung einer Flugverbotszone bzw. in der Überwachung und „Sicherung“ des kompletten syrischen Luftraums.

Da die Militärs (speziell der Chef des „Joint Chiefs of Staff“, Martin Dempsey) zaghaft andeuten, dass sie gern eine juristische Legitimation für eine solche Aktion hätten, ruft der Senat sie zur Ordnung, indem z.B. der Senator aus Alabama, Jeff Sessions, erklärt, dass es unzulässig sei, irgendwessen Erlaubnis abzuwarten, wenn es um Fragen der nationalen Sicherheit ginge. Es reiche durchaus, das Einverständnis des amerikanischen Volkes zu haben. Zu deutsch, „da bin ich, das ist genug Legitimation“.

Die „Washington Post“ hat es trotzdem nötig, die Aufregung über eine fehlende Legitimation zu beruhigen – auf die amerikanische Art. Eine Rechtsgrundlage, so das Blatt, sei nicht nur eine Legitimation durch den UN-Sicherheitsrat. Wir werden freundlich daran erinnert, dass es im Koreakrieg auch ein Veto „Russlands“ (sic, gemeint ist die UdSSR) gab, allerdings habe die Vollversammlung mit Zweidrittelmehrheit eine Entscheidung getroffen, welche zur Grundlage der Militärintervention wurde. Das zweite perfide Beispiel, das von der „Washington Post“ gebracht wird, ist die Bombardierung Serbiens im Jahre 1999. Das sei ein Modell für das Vorgehen in ausweglosen Situationen. Fein. Dass die Tage der UNO gezählt sind, hatten wir hier ja schon angemerkt.

Mit anderen Worten – eigentlich geht es nicht, aber wenn es unbedingt sein muss, warum auch nicht.

Schluß: ein Überfall auf Syrien wird zu einer immer greifbareren Variante der Entwicklung der Ereignisse. Nach so großem Aufwand – nicht nur in Homs -, nach der Brandmarkung Assads und der „Anerkennung“ der bewaffneten Banditen als legitime Vertreter des syrischen Volkes – exakt die gleiche Vorgehensweise, wie in Libyen – können die Aggressoren nicht mehr zurück. Wenn die USA, die EU sowie die Golfmonarchien jetzt einen Rückzieher machen, würde das ihre Niederlage bedeuten und gleichzeitig Probleme für sie selbst generieren, wie etwa die Verlagerung des „arabischen Frühlings“ zu ihnen nach Hause. Obama kann sich vor der Wahl keine Weichherzigkeit leisten. Die EU, allen voran die französischen Kriegstreiber, steckt viel zu tief drin – die von der syrischen Armee gefangengenommenen französischen Offiziere und die deutschen Kriegsschiffe mit Aufklärungsmission vor Ort sind längst publik geworden und machten einen Rückzieher automatisch zu einer Niederlage.