Beiträge mit Tag ‘pakistan’

Um den heißen Brei

Bei allen Versionen und Varianten, die man als die Gründe für das Engagement des „Imperiums“ in der Ukraine inzwischen hervorgeholt haben mag – primär also die Erzeugung von Instabilität an den russischen Grenzen, „Einkreisungsstrategie“, auch die Schaffung von Spannungen zwischen Russland und der EU – speziell Deutschland -, gibt es weitere, weniger offensichtliche Dinge, die sich nicht auf den ersten Blick erschließen mögen oder gar unlogisch erscheinen.

US-amerikanische Interessenssphären

US-amerikanische Interessenssphären

Lawrow telefoniert unentwegt mit Kerry und fordert ihn auf, den Einfluss der USA auf die Kiewer Putschisten geltend zu machen, diese mögen das Genfer Abkommen respektieren und umsetzen, ansonsten wird es ziemlich schnell zu einem bloßen Stück Papier. Das zu fordern ist wahrscheinlich ziemlich viel verlangt, denn so, wie es aussieht, hat Kerry keinen allzu großen Einfluss darauf, wer & wie in den ukrainischen Weiten randaliert. Ein charakteristisches Zeichen dafür, dass es innerhalb der US-Regierung offenbar wieder gewisse Spannungen oder gar Konfrontationen gibt, ist das Gebaren Obamas: seine Äußerungen zum ukrainischen Thema lassen sich am besten mit „weder Fisch noch Fleisch“ beschreiben. Ganz ähnlich benahm er sich Ende August vergangenen Jahres nach der Giftgas-False-Flag in Ostghouta in Syrien. Im Grunde ist er in die Versenkung abgetaucht.

Wenn die jetzige Lage mit der Ukraine insofern der Lage nach dem saudisch-israelisch gesponsorten Chemiewaffenangriff in Ostghouta ähnelt, so gibt es die Möglichkeit, die Konfrontation in der Ukraine ähnlich zu lösen – durch einen Kompromiss, der es Obama gestatten würde, die Lage zu deeskalieren und dabei das Gesicht zu wahren. Für ihn wäre das nicht das erste Mal, aber da kann er wohl nichts machen – denn wer ist schon Obama: nur ein Mittelklasse-Politiker in der Ära Sergej Lawrow. Eskaliert die Konfrontation noch weiter, kann sie alle sehr teuer zu stehen kommen. Eine Entsendung russischer Streitkräfte in die Ostukraine beispielsweise führte zweifellos zu einer globalen Eskalation. Das nun läge durchaus im Interesse einer bestimmten Gruppierung innerhalb der US-Eliten, deren Gesicht man eigentlich kennt (deutlicher bei der „Washington Post“ hier). Daran kann es auch liegen, dass die Eskalation in der Ukraine, die eigentlich auf die nächsten regulären Präsidentschaftswahlen 2015 terminiert war, schon Ende 2013 begann.

Natürlich ist die Schaffung von Instabilität an den russischen Grenzen ein wichtiges Unterfangen. Spannungen zwischen Russland und der EU – umso besser in strategischer Hinsicht. Dabei gibt es aber auch noch taktische, kurzfristigere Ziele, um derentwillen man normalerweise keine allzu gewieften Kombinationen aufstellt, sondern brachial handelt. Und Anzeichen von Brachialität haben die Vorgänge in der Ukraine allemal.

Bei aller oberflächlich scheinbar fehlenden Logik kann die vorgezogene Instabilität in der Ukraine auch mit Afghanistan zusammenhängen. Konkreter: mit dem notwendigen US-Truppenabzug von dort. In deren Verlauf im vergangenen Jahr die Sturheit des afghanischen Präsidenten Karsai und der Misserfolg in den Gesprächen mit den Taliban stehen – wo es alles in allem darum ging, dass US-Truppen auch nach dem NATO-Truppenabzug im Lande verbleiben könnten. Bei den Konstellationen um Afghanistan hat die Version, die Ereignisse in der Ukraine könnten auch dadurch bedingt worden sein, durchaus ihre Berechtigung.

Zweimal Genf: Ende des Arabischen Frühlings

Vielleicht ist es noch zu früh für solche Kommentare, aber die Verhandlungen zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe scheinen in einer Phase zu sein, in der ein Durchbruch geradezu immanent erscheint. Die jeweiligen Außenminister haben operativ alles stehen & liegen gelassen und sich nach Genf aufgemacht. Da können sie von Schwierigkeiten murmeln wie sie wollen, es würde kein schönes Bild abgeben, wenn sie unverrichteter Dinge wieder an ihr langweiliges Tagwerk zurückgehen müssen.

khameneiWozu braucht es plötzlich die Außenminister? Ganz offensichtlich für die Besiegelung gewisser Verhandlungsergebnisse, eines, wie es in der Presse heißt, “Fahrplans”, der die Probleme mit dem iranischen Atomprogramm zumindest zeitweilig von der Tagesordnung zu entfernen vermag. Ein solcher Fahrplan würde es gestatten, die erste Etappe der neuen Obama-Politik in kürzester Zeit zu ihrem logischen Abschluß zu bringen – und das ist es, dem Iran die Hände in seinem Anspruch auf die regionale Führungsrolle freizugeben.

Das bedeutet natürlich nicht, dass gleich morgen iranische Emissäre und Armeen ihren Siegeszug durch den Nahen Osten antreten; dazu haben die Sanktionen sowie unbestrittenermaßen auch die Politik des vorigen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad der iranischen Wirtschaft viel zu hart zugesetzt. Die Volkswirtschaft insgesamt braucht dringend Investitionen, moderne Technologien und – auf dem eher ideologischen Sektor – eine Erneuerung und eine Zielstellung. Eine Lockerung der Sanktionen würde nun unweigerlich ein wirtschaftliches Aufblühen zur Folge haben. Eine Zielstellung, die dazu in der Lage wäre, die Menschen und Ressourcen des Landes zu mobilisieren, könnte die Vormachtstellung in der Region des Nahen und Mittleren Ostens sein.

Ein kleiner Bluff unter Nachbarn?

ergaspipelineVorgestern hat sich der Erdölminister des Iran mit einer Nachricht an die Öffentlichkeit gewandt, die eigentlich Sensationswert hat. Er teilte mit, dass der Iran durchaus davon abkehren kann, das Multi-Milliarden-Projekt einer Richtung Pakistan gehenden Pipeline zu realisieren.

Anzunehmen, dass die Perser so mir nichts, dir nichts ein Projekt von strategischer Bedeutung zumachen, und das auch noch zugunsten des Konkurrenzprojekts TAPI, grenzt an Irrsinn. Der Grund für den Verzicht muss so schwerwiegend sein, dass es daraus Vorteile geben muss, die wirklich merklich und bedeutend sind.

Man kann theoretisch annehmen, dass diese Verlautbarung eines der Resultate der jüngsten Unterredungen mit den USA ist. Der Verzicht auf dieses für die Amerikaner doch recht unangenehme Projekt, Erdgas Richtung Pakistan und in der weiteren Perspektive auch in Richtung China zu liefern, kann vom Iran nur gegen eiserne Garantien aus den USA erwogen worden sein. Garantien darüber, dass die Sanktionen fallen und es Unterstützung bei der Leitung dieses Erdgases in anderer Richtung gibt zum Beispiel. Diese andere Richtung ist im Endeffekt nur Europa. Alles andere wäre unbedeutend.

Islamisches Erdgas: Frieden & Freundschaft

Erdgas aus dem Iran hat heute, am 11. März, mehrfach Schlagzeilen gemacht. Abgesehen von der Meldung, dass der Iran bereits ab Sommer 2013 Erdgas über die “Islamic Gas”-Pipeline, oder, wie die Eingeborenen sie nennen, die Freundschaftspipeline in den Irak liefern wird, so führte der heute in Pakistan erfolgte Baubeginn eines Abschnitts einer anderen Gaspipeline namens “Frieden” (Iran – Pakistan) zum Börseneinbruch in Karachi. Die Händler fürchteten natürlich sofort Repressalien aus den USA und der übrigen Wertegemeinschaft.

Die Erdgas-Pipeline Iran-Pakistan bringt ein anderes regionales Projekt in enorme Schwierigkeiten, nämlich die TAP-Pipeline Turkmenistan – Afghanistan – Pakistan – Indien, Indien als Endabnehmer für turkmenisches Erdgas kommt in eine unangenehme Lage. Für Russland ist das iranisch-pakistanische Projekt von Vorteil, auf diese Weise werden für Turkmenistan, das über die weltweit viertgrößten Erdgasreserven verfügt, die Möglichkeiten beschnitten, seine Lieferungen zu diversifizieren und so weniger von Russland, sprich Gazprom, abzuhängen.

Wochenschau, Folge 60

Pakistanische Armee bei der traditionellen Stechschritt-
Entspannungsübung; im Hintergrund ein Troß Orthopäden

Militärparaden sind seit geraumer Zeit nicht mehr Usus im „deutschen Sprachraum“, jedenfalls ist unsereins schon ein gewisses Unverständnis daran anerzogen worden, woran sich die Russen, Chinesen, Nordkoreaner und ein paar andere regelmäßig erbauen. Das mag damit zu tun haben, dass „Patriotismus“ hier ein Begriff ist, der überkommen anmutet: wer einen Krieg „verliert“, muss eben wohl damit leben, dass er vom Überlegenen in seinen Ambitionen klein gehalten wird.

Hier jedenfalls ist indirekt die Rede davon, was der russische Generalstab vor ein paar Tagen mysteriös angedeutet hat: „Russische Armee bereit zu einem Großkrieg“. Es wird gerasselt und mit Muskeln gespielt, und wenn da die Schubskinder der SU und der EU, die Letten, eine ähnliche Show abziehen wollen, kann man sich eigentlich wirklich nur darüber belustigen. In diesem Sinne sind die also in der aktuellen Folge dran.
Hintergrund: Tatsächlich glorifiziert das EU-Mitglied Lettland offen seine NS-Vergangenheit. Vielleicht eine Art Identitätsfindung in Opposition zur russisch dominierten UdSSR-Zeit. Tatsächlich wird in Lettland die russische Sprache „abgeschafft“. Die diesbezüglichen Noten der russischen Diplomatie sind eigentlich in aller Ohren. Beim „Militarismus“ sind die Balten aber doch ziemlich schwachbrüstig, was sie nicht daran hindert, sich auch damit noch lächerlich zu machen.
In Ägypten wurde der zweite Jahrestag der Revolution ausgiebig gefeiert. Und zwar mit den schon traditionell gewordenen Versuchen, Präsidentenpalast und Innenministerium zu erstürmen. Tausende Demonstranten fordern die sofortige Amstsenthebung Mohammed Morsis und eine Auflösung des Parlaments. Büros der “Moslembrüder” und staatliche Einrichtungen wurden demoliert, und die unternehmenslustigen Ägypter nahmen von dort alles mit, was irgendwie von Wert ist. In Zusammenstößen mit der Polizei sind rund dreißig Menschen ums Leben gekommen, einige hundert wurden verletzt. Zusätzliche Armeeeinheiten wurden nach Suez verlegt. Präsident Morsi hat vorsorglich das Land verlassen und rief seine Landsleute von Äthiopien aus dazu auf, die öffentliche Ordnung zu wahren.
Durch eine Entscheidung eines ägyptischen Gerichts wurde weiteres Öl ins Feuer gegossen. 20 Fussballfanatiker wurden zum Tode durch Erhängen verurteilt. Noch nirgends auf der Welt hatten es Hooligans mit einer solch strengen Verurteilung zu tun. Zur Erinnerung, der Grund für die harte Strafe ist die Randale bei einem Fussballspiel im vergangenen Jahr in Port Said. Infolge einer Massenschlägerei waren dort mehr als 70 Menschen ums Leben gekommen. Die nunmehr mit dem Richterspruch unzufriedenen Ägypter gingen auf die Straßen und lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei, was nur zu weiteren Toten führte.
Die Lage in Ägypten ruft inzwischen weder Verwunderung, noch Belustigung, noch überhaupt irgendwelche Emotionen hervor. Es gibt keinen Zweifel daran, dass auch der dritte, vierte und alle folgenden Jahrestage der befreienden Revolution nach diesem Muster ablaufen werden. Hierbei darf man nicht vergessen, wer hinter dieser und auch anderen Revolutionen stand und immer fleißig Öl ins Feuer goß. Das sind jene, welche jetzt versuchen, sich elegant aus der Affäre zu ziehen.
Die aus ihrem Amt scheidende Chefin des US State Department, Hillary Clinton, wird sich wohl kaum irgendwo zu verantworten haben, für all die Fehler, welche zur Ursache des Todes unzähliger Menschen in den verschiedensten Teilen der Welt wurden.
Diese Woche hatte sie dem Senat Rede und Antwort zu stehen, doch aus diesem Auftritt machte sie eine in Erinnerung bleibende Show, ohne in der Sache Antworten zu liefern – nämlich, warum das State Department nicht auf die Signale des US-Botschafters in Libyen, Chris Stevens, reagiert hatte, in denen dieser deutlich machte, dass er bedroht werde; oder warum das State Department zwei Wochen dafür gebraucht hatte anzuerkennen, dass das ein geplanter terroristischer Angriff und nicht etwa affektives Handeln gewesen sei. Auf die direkten Fragen der Senatoren hämmerte Clinton mit der Faust auf den Tisch, ließ Tränen blicken und sprach vom Patriotismus der “einfachen amerikanischen Jungs”, alles in den übelsten Hollywood-Traditionen.
Hillary Clinton:

Was macht das an dieser Stelle für einen Unterschied? Fakt ist, dass vier Amerikaner ums Leben gekommen sind; wer sie umgebracht hat, ist nun schon nicht mehr so wichtig – ob es Demonstranten oder Terroristen waren.

Und damit hat sie sich tatsächlich herausgeredet. Es ist nicht gelungen, Clinton in die Enge zu treiben, dafür wird sie mit ihrer hohlen, aber flammenden Rede wohl noch lange in Erinnerung bleiben. Manche sind sogar der Meinung, dies sei der Auftakt für eine große politische Karriere gewesen, denn in lediglich vier Jahren sind in den USA die nächsten Präsidentschaftswahlen, bei denen ein Kandidat der “Falken” mit etwas politischer Erfahrung durchaus gefragt sein könnte.

Im schweren Schritt des Militarismus

Russland setzt die größten Militärmanöver seiner jüngeren Geschichte im Mittelmeer fort. In Nordossetien begannen auf dem Truppenübungsplatz Darjal Übungen von Aufklärungseinheiten des Südlichen Militärbezirks.
In einem anderen Teil des Landes, im Östlichen Militärbezirk, liefen auf Truppenübungsplätzen in den Regionen Primorje und Transbaikalien, in den Bezirken Sachalin und Amursk, ebenso Übungen von Aufklärungseinheiten. Strategische Bomber vom Typ TU-95MS, die am 23. Januar vom Luftwaffenstützpunkt der Stadt Engels gestartet waren, haben ihre Übungsaufgaben im Rahmen einer strategischen Verzögerung erfolgreich absolviert. Die russischen Streitkräfte werden mit neuester Militärtechnik ausgestattet.
All das ruft tiefe Besorgnis unter den westlichen “Partnern” Russlands hervor. Besonders unter den europäischen Staaten, die im Brennpunkt eines hypothetischen russischen Angriffs stehen. Doch auch diese Staaten verlieren nicht das Vorhandensein von Mut und setzen der russischen Militärclique grandiose Militärparaden entgegen. Folgende nicht allzu hastige Aktion lief beispielsweise unlängst in Lettland:
Hier sehen wir, wie der Kommandeur der Parade herankommt… mit einem Säbel.
In weißer Tarnkleidung marschieren unsere Grenzsoldaten. So seltsam das auch ist, mit Kalaschnikows.
Danach kommen zwei Mercedes-Lastkraftwagen, auf deren Pritsche sich Soldaten der lettischen Armee aufgebaut haben.
Und da ist sie, die mächtige Artillerie. Danach kommt noch eine Brigade Fahnenträger, und hinterher kommt schon die mächtige, gewaltige Militärtechnik. Gewaltige schwedische Lastkraftwagen mit einem MG-Stand auf dem Dach.
Und wiederum zwei mächtige Mercedes-Lkws. … Ganz offenbar von der Marine, denn sie ziehen Wasserfahrzeuge hinter sich her.
Und wiederum…. wiederum sehen wir die Technik der Küstenwache. Über die Sicherheit unserer Küsten können wir beruhigt sein.
Quads, und auf ihnen unsere Grenzer. Kein einziger Grenzübertreter kann überhaupt ungestraft unsere Grenzen überqueren. Er wird von einem der schnellen Quads ereilt werden.
Nun, wir haben auch drei Panzer. Die kommen aber nicht hier durch, sonst würden sie den Asphalt beschädigen. Außerdem haben wir einen der Panzer offensichtlich den Esten geliehen, zur zeitweiligen Verwendung…

Nach Abschaffung der russischen Sprache und Aufmärschen von Helden aus Zeiten des faschistischen Deutschlands hat die lettische Führung beschlossen, Russland den Krieg zu erklären und Truppen auf russisches Gebiet vorrücken zu lassen. Vier Personen greifen von Kamtschatka aus an, drei aus Richtung des Schwarzen Meeres. Fünf nehmen die kasachische Staatsbürgerschaft an und fallen von Süden aus ein. Präsident Andris Bērziņš und seine Minister führen einen unerwarteten Schlag von Osten. Zwei Kämpfer der Sondereinheiten umsegeln die Welt und greifen, über die USA kommend, Wladiwostok an. Auf diese Weise wird nach Meinung der lettischen Führung die Russische Föderation umstellt sein, so dass die Taktik der Letten diesmal funktionieren wird.

“Wenn der Atomschlag euch ereilt…”

Wie würdet ihr euch fühlen, wenn ihr morgens in der Zeitung einen Aufruf der Regierung lest, eure Keller zu befestigen, Lebensmittelvorräte anzulegen und euch auf einen Atomschlag vorzubereiten? Einen solchen Aufruf bekamen letztens die Bewohner der indischen Kaschmir-Provinz von der Verwaltung der Bürgerwehr:

Es ist angesagt, einen Zufluchtsort einzurichten, in welchem die gesamte Familie zwei Wochen lang überleben kann. Die Lebensmittel- und Wasservorräte sollten regelmäßig aufgefüllt werden. Bevorratet euch mit Kerzen und Taschenlampen mit Batterien. Wenn der Atomschlag euch in offenem Gelände ereilt, legt euch unverzüglich nieder und verbleibt in dieser Lage. Wartet ab, bis die Druckwelle vorüber ist und keine Trümmerteile mehr fallen. Wenn die Druckwelle euch nicht innerhalb von 5 Sekunden trifft, so heißt das, dass ihr weit genug vom Epizentrum der Explosion entfernt seid.

Grund für die Befürchtungen lieferte natürlich das benachbarte, atomar bewaffnete und Indien durchaus nicht allzu freundlich gesinnte Pakistan. Anfang des Jahres kam es zu einem Konflikt, in dessen Verlauf zwei indische und drei pakistanische Soldaten ums Leben kamen. Die beiden Atommächte können sich bezüglich der Aufteilung des Territoriums immer noch nicht einigen. Nicht zu vergessen, vor gar nicht so langer Zeit, nämlich 2002, ist diese Region nur knapp einer atomaren Feuersbrunst entgangen. Damals hatten beide Seiten um die 500.000 Armeeangehörige an den Grenzen zusammengezogen, und allein durch Schusswechsel sind mehr als 1.000 Menschen ums Leben gekommen. Einzig durch Vermittler ist es gelungen, einen weiteren indisch-pakistanischen Grenzkrieg zu verhindern: die USA verhandelten mit Pakistan, Russland mit Indien.
Nunmehr gibt es in Pakistan eine recht präkere Lage. Erstens ist die Wirtschaft in einem jämmerlichen Zustand, und es ist nicht so einfach, die fast 200 Millionen Menschen des Landes zu ernähren. Zweitens befindet sich der Staat vor der Gefahr eines neuerlichen Umsturzes. Zehntausende Prostestler gingen unter der Führung des islamischen Glaubenslehrers Tahir Kadri in Islamabad auf die Straßen und forderten einen Wechsel der politischen Führung des Landes.
Im Mai gibt es in Pakistan Parlamentschaftswahlen. Zu diesem Zeitpunkt soll die Krise ihren Höhepunkt erreicht haben. In diesem Zusammenhang sind die an die Inder ergangene Aufrufe, sich Zufluchtorte zu graben, offensichtlich durchaus nicht aus der Luft gegriffen.