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Wer das Mädchen bezahlt, darf mit ihm tanzen

hilfe-syrienWährend sich viele Euphoriker noch über das nächste, bewiesenermaßen unstete „Oxi“ der Griechen zur US-amerikanischen Anfrage freuen, keine russischen Frachtflüge in Richtung Syrien mehr in ihren Luftraum zu lassen, macht Bulgarien auf eine analoge Anfrage aus selber Quelle seinen Luftraum dicht. Der Luftraum der Türkei ist für jegliche Flüge nach und aus Syrien schon lange Zeit gesperrt, so dass sowohl die russischen Hilfstransporte (derer es eine ganze Menge gab und gibt, und die von den Russen teilweise über die Klöster in Spendenaktionen zusammengestellt werden), als auch die noch erfolgenden Evakuierungen ausländischer Bürger über den Luftraum Griechenlands und Bulgariens verliefen. Die Ukraine scheidet als direktes US-Protektorat seit einer Weile ebenso als Korridor aus. Jetzt bleibt nur noch der Iran und der Irak als Route, also kann es im Grunde fast nur noch über den sogenannten „Islamischen Staat“ Richtung Damaskus gehen.

Das ist insgesamt nichts als eine Episode aus der Geschichte, der zufolge Russland außer seinem Heer und seiner Flotte keine Verbündeten hat. Oder aus dem traurigen Kapitel einer angeblichen panslawischen Bruderschaft, die es nicht einmal gefühlsmäßig gibt. Bulgarien konnte man überdies trotz gleicher Wurzeln und in Vielem gleicher Vergangenheit nie als Verbündeten oder Freund Russlands bezeichnen; das war nur dann der Fall, wenn die russischen (oder sowjetischen) Interessen in diesem Land auf die entsprechende Weise durchgesetzt werden konnten. Wer das Mädchen bezahlt, darf eben auch mit ihm tanzen – da haben sich die Bulgaren, wie die meisten anderen auch, nicht geändert.

Die Amerikaner versuchen entgegen allen Dementis eines russischen Engagements in Syrien der Sache einen geographischen Riegel vorzuschieben. Es ist gar keine Frage, dass die willensschwachen Griechen auch noch, wenn notwendig, bei der Sache mitziehen. Dazu noch den Irak zu sperren dürfte in weiten Teilen in der Macht Washingtons und streckenweise der Türkei liegen, den Rest könnten die kaputten Dschihadisten auf sich nehmen, die ganz sicher plötzlich „irgendwoher“ die passenden Boden-Luft-Raketen besitzen werden und damit auch treffen.

Es bleibt nur, auf Putins „großen Auftritt“ am 15. September vor der UN zu warten, wo er – möglicherweise – etwas dazu sagt, wann es denn nicht mehr „voreilig“ ist, von einem verstärkten russischen Engagement in Syrien zu sprechen. Falls er es sich angesichts des auffälligen Aufbaus der NATO und ihrer Proxies nicht noch anders überlegt.

Kerry und die Geotags (Russen in Syrien, Teil 2)

00-titelJohannes Kerry drückte in einem Telefonat mit Sergej Lawrow die „Besorgnis der Vereinigten Staaten“ darüber aus, dass Russland sich militärisch in Syrien engagiere.

„Der US-Außenminister betonte, dass wenn diese Berichte den Tatsachen entsprechen, solche Handlungen den Konflikt weiter eskalieren lassen könnten, vermehrt zum Tod Unschuldiger führen, die Ströme von Flüchtlingen vergrößern könnten und das Risiko einer Konfrontation mit der in Syrien agierenden Anti-ISIS-Koalition bergen.“

So weit, so gut. Es ist kaum anzunehmen, dass Kerry ein paar Youtube-Videos angeguckt und ein halbes Dutzend Facebook-Meldungen gelesen hat und dann sofort nach dem Hörer griff, um Lawrow anzurufen – er ist ja kein ukrainischer Minister, um seine Lageberichte aus den sozialen Medien zu beziehen. Vermutlich bekommt er seine Informationen also aus Quellen, die in dieser Hinsicht um einiges stichfester sind.

Was Kerry hier im Grunde sagt, ist aber relativ leicht zu durchschauen: die USA wären mit einer militärischen Präsenz Russlands in Syrien nur in dem Fall einverstanden, wenn Russland sich zur „Anti-ISIS-Koalition“ unter US-amerikanischer Führung gesellt. Alles andere wäre eine „weitere Eskalation des Konflikts“.

Entweder auf unsere Art oder gar nicht – das ist es, was Kerry am Telefon zu Lawrow sagt; Russland hat nach Meinung der Amerikaner gar kein Recht, eigenständig Entscheidungen von solcher Tragweite zu treffen. Der „Weltpolizist“ ist entrüstet.

Zu den zugänglichen Quellen: Es gab vor einer Weile einmal Berichte über einen Terrortouristen, der in Syrien „für die Freiheit“ und „gegen Assad“ kämpfte, munter darüber twitterte, dabei aber aus purer Dummheit immer die Geotags in seinen Meldungen beließ. Erst, als die Bombeneinschläge merklich den Weg des Dschihadisten nachzuzeichnen schienen, stellte er diese Funktion ab. Blödes Smartphone.

Diesen Faux pas, oder diese Unterlassung, begehen aber auch andere. Ich bringe mal eine Reihe von geogetaggten Bildern (bzw. Screenshots) aus russischen
VK.com-Profilen, die in den vergangenen Monaten dort veröffentlicht wurden. Die Links zu den Profilen (die meisten noch zugänglich, Geotags an Ort und Stelle – Stand 05. September 23:00 Uhr GMT+1) bringe ich nicht, damit den Jungs ihre Profile nicht gesperrt werden. (Wer will, findet sie ohne viel Aufwand selbst.)

Curveball

Kleiner TV-Tipp: morgen, 9. Juni 2015, 22.45 Uhr auf ARD –„Krieg der Lügen“

[vimeo 111918314 w=640]

[Film in der ARD-Mediathek]

Synopsis

„Die Quelle ist ein Augenzeuge. Ein irakischer Chemieingenieur, der eine dieser Anlagen betreute. Er war tatsächlich anwesend, als biologische Kampfstoffe hergestellt wurden.“ (US-Außenminister Colin Powell vor der UN-Vollversammlung am 05. Februar 2003 mit der Begründung für „Operation Iraqi Freedom“)

Heute wissen wir: Der Krieg basiert auf einer Lüge. Der Lüge von der Existenz mobiler Massenvernichtungswaffen im Irak. Der Mann, von dem Colin Powell spricht, lebt heute in Deutschland. Er heißt Rafed Ahmed Alwan, auch bekannt als “Curveball”. Seine Informationen über mobile Massenvernichtungswaffen gingen über den Tisch von BND, MI6 und CIA, schafften es in eben diese berühmte Rede von Colin Powell und machten den irakischen Flüchtling über Nacht zum Kronzeugen des Zweiten Golfkrieges.

2007 wurde Aljanabi von amerikanischen Journalisten enttarnt und in der Presse als der Mann dargestellt, der die Schuld am Irakkrieg trägt. Er hingegen nimmt stolz für sich in Anspruch, bei der Beseitigung Saddam Husseins geholfen zu haben.

„Die Wahrheit ist dieser Film. Alles andere ist falsch. Selbst, wenn es meine eigenen Aussagen waren.“ (Rafed Ahmed Alwan)

Wieder vom Weißen Pulver

Zemanta Related Posts ThumbnailVor ein paar Tagen veröffentlichte Reuters einen Bericht über angeblich in Syrien (andere Quellen konkretisieren: in Barzeh) gefundene Spuren von Sarin und VX, was Beweise dafür sein sollen, die syrische Regierung habe eine gewisse Menge an chemischen Kampfstoffen vor den OPCW-Inspektoren „verheimlicht“. Außerdem gebe es Untersuchungen „systematischer und mehrfacher“ Chlorgasangriffe auf syrischem Territorium in der jüngsten Zeit. Selbstverständlich ist die Regierung der einzigen Demokratie der Welt sogleich zur Stelle und bezichtigt Assad einer groben Verletzung der entsprechenden Abmachungen von 2013.

Das alles liefert einen wunderbaren Informationshintergrund für ein Herumwedeln mit einem Reagenzglas und eine darauffolgende, nun schon vollkommen unverhohlene Demontage eines Landes. Der Vorwand könnte diesmal allerdings auch anders formuliert werden, etwa, man müsse verhindern, dass die „verheimlichten“ Kampfstoffe in die Hände von Terroristen fallen. Selbstredend werden diese Terroristen im Zweifelsfall ungeschoren davonkommen, die syrische Regierung aber könnte dabei entfernt werden.

Eine erste Welle von nach „neuen Maßstäben“ ausgebildeten „gemäßigten“ Terrorbrigaden hat, aus der Türkei kommend, zum Fall von Idlib geführt. Insgesamt waren darin rund 5.000 Takfiris involviert. Ähnlich groß ist die Zahl der Islamisten bei der derzeit von Süden aus gegen Syrien geführten Terroroffensive.

Die Amerikaner und ihre Komplizen haben längst alle Formalitäten und jegliche Etikette über Bord geworfen und bilden Terroristen zu Tausenden aus, bewaffnen sie mit modernen Waffensystemen, die effektiv gegen Panzer und Luftwaffe einzusetzen sind, statten sie mit gut ausgerüsteten und bewaffneten leichten Panzerfahrzeugen aus – mit anderen Worten, sie machen kein Hehl mehr aus dem, was wirklich läuft.

Endlich Rechtssicherheit für die NPD

Deutschland stimmt in der UNO faktisch für eine Duldung der „Heroisierung des Nationalsozialismus“.

Quelle: Wiki Commons

Quelle: Wiki Commons

Trotz ihrer Enthaltung haben Deutschland und 54 weitere Staaten, darunter auch EU Länder, die von der Russischen Föderation eingebrachte Resolution zur „Bekämpfung der Heroisierung des Nationalsozialismus“ nicht stoppen können. Durch das Fehlen einer klaren Absage an nationalsozialistische Tendenzen, verabschiedet sich Deutschland damit offiziell von einer Verurteilung des Nationalsozialismus.

Auch die drei Gegenstimmen der neuen Achse des Guten, USA, Kanada und – Ukraine, haben daran nichts ändern können. Sie machen nur deutlich, was den wildgewordenen und selbstverletzenden Furien wichtiger als jegliche Einsicht in Realitäten und Geschichtsbewusstsein ist: mit aller Härte gegen vermeintliche Feinde auszuteilen. Vielleicht doch noch mal den gleichen Versuch mit der ISIS?

Es ist immerhin ein kleiner Trost, die USA tatsächlich auf internationaler Bühne immer öfter, unverholener und umfänglicher isoliert zu wissen – wie zum Beispiel bei der Abstimmung der Vollversammlung der UNO am 28. Oktober: 188 Länder stimmen für eine Aufhebung der rechtswidrigen Sanktionen der USA gegen Kuba. Es gibt nur zwei! Gegenstimmen: USA und Israel. „Unterstützt“ werden die beiden nur durch die Enthaltungen drei kleiner Sandbänke: den Marshall-Inseln, Mikronesien und Palau. Beeindruckend sind dagegen die klaren Statements der einzelnen Länder für die Aufhebung des Embargos.

Diversifikation

Joe Biden trompetet Europa an, es möge seine Energieimporte diversifizieren und sich aus der Abhängigkeit von Erdgaslieferungen aus Russland befreien – und zwar „jetzt, jetzt, jetzt“:

“Now, now, now is the time to act,” Biden said, speaking at the Atlantic Council’s energy security summit in Istanbul. “What’s happening in Ukraine only underscores the urgency.” (Quelle)

biden-energieErst ein Problem schaffen, und sich dann als Lösung anbieten – keine allzu trickreiche Taktik, aber eben sehr wirksam.

Biden erwähnt nämlich nicht, dass es – derzeit – noch keine freien Erdgasvolumina gibt, welche die aus Russland importierten ersetzen könnten. Da sich die führenden Erdgasexporteure größtenteils auf Südostasien orientieren, bleiben für Europa mittelfristig nur zwei Optionen – Erdgas aus dem Iran (Kaumi hat dazu neulich etwas verlinkt) und… Flüssiggasimporte aus den USA, die wohl ab 2016 möglich sein werden.

Wenn Europa die eingeschlagene Richtung beibehält und in absehbarer Zeit die Kooperation mit Russland in diesem Bereich auf den Prüfstand stellt, dann werden die Vereinigten Staaten alles daransetzen, um als einzige Alternative dazustehen – dem Iran legt man dann ein unüberbrückbares Hindernis in Form des „Islamischen Staats“ in den Weg, das alle erdenklichen Routen für iranisches Gas nach Europa sicher blockiert. Aber es geht um mehr als nur um den Erdgasmarkt Europa – ein Auseinanderbrechen zwischen Europa und Russland geht durch eine ganze Menge an Bereichen und Richtungen, die dann dem Gewinner – den USA – anheimfallen werden. TTIP wird „alternativlos“.

Putin beim Waldai 2014

Hierunter findet sich die unkommentierte, vollständige Übersetzung des Stenogramms von Putins Auftritt beim Waldai-Klub 2014 – als Grundlage für eventuelle spätere Diskussionen und Erörterungen. Der Text hat keinerlei Hervohebungen oder Markierungen und ist (momentan) nur relativ oberflächlich korrekturgelesen, für Hinweise auf offenkundige Fehler bin ich dankbar. Details können sich also noch ändern. Für einen Gesamteindruck (und dafür, nicht nur mit von SPON & Co. genehmigten und in beliebigen Zusammenhang gestellten Zitaten leben zu müssen), ist es aber erst einmal gut.

Quelle: http://www.kremlin.ru/news/46860

Foto: Pressedienst des russischen Präsidenten / kremlin.ru

Foto: Pressedienst des russischen Präsidenten / kremlin.ru

Verehrte Kollegen! Meine Damen und Herren, liebe Freunde! Ich freue mich, Sie auf der 11. Konferenz des Diskussionsklubs “Waldai” zu begrüßen.

Es wurde hier schon gesagt, dass es in diesem Jahr neue Mit-Organisatoren des Klubs gibt. Darunter sind russische Nichtregierungsorganisationen und Fachverbände, führende Universitäten. Außerdem wurde die Idee eingebracht, außer den rein russischen Fragen auch Fragen der globalen Politik und Wirtschaft zur Besprechung einzubringen.

Ich rechne damit, dass diese organisatorischen und inhaltlichen Änderungen die Positionen des Klubs als eine der einflussreichen Diskussions- und Expertenplattformen festigen werden. Dazu rechne ich auch damit, dass der sogenannte Geist von Waldai bewahrt werden kann, und dieser Geist ist die Freiheit, Offenheit, und die Möglichkeit, verschiedenste und dabei offene Meinungen zu vertreten.

In diesem Zusammenhang möchte ich sagen, dass ich Sie auch nicht enttäuschen werde: ich werde direkt und offen sprechen. Einige Dinge werden Ihnen möglicherweise zu hart erscheinen. Aber wenn wir nicht offen und direkt, ehrlich sagen, was wir wirklich und in Wahrheit denken, dann hat es keinen Sinn, uns in einem solchen Format zusammenzufinden. Dann müsste man sich in irgendwelchen Diplomatenzirkeln versammeln, wo niemand wirklich etwas sagt, und – im Gedenken an die Aussage eines bekannten Diplomaten – kann man nur darauf verweisen, dass Diplomaten eine Zunge haben, um damit nicht die Wahrheit zu sprechen.

Wir versammeln uns hier mit einer anderen Zielsetzung. Wir versammeln uns, um offen zu sprechen. Eine Direktheit und Härte der Einschätzungen braucht man heute durchaus nicht dazu, um miteinander zu zanken, sondern um verstehen zu versuchen, was denn in Wirklichkeit in der Welt vor sich geht, warum sie immer weniger sicher und vorhersagbar wird, weshalb allenorts die Risiken steigen.

Das Thema des heutigen Treffens, der Diskussionen, die hier stattfanden, wurde schon benannt: “Neue Spielregeln oder Spiel ohne Regeln”. Meines Erachtens ist dieses Thema, diese Formulierung durchaus genau, wenn es darum geht, den historischen Scheideweg zu beschreiben, an der wir uns befinden, oder die Wahl, die wir alle zu treffen haben.

Die These, dass die heutige Welt sich rasant verändert, ist natürlich nicht neu. Und ich weiß, dass davon im Verlauf der Diskussion schon gesprochen worden ist. Tatsächlich ist es schwer, die grundlegenden Veränderungen in der globalen Politik, der Wirtschaft, dem gesellschaftlichen Leben, im Bereich der industriellen, Informations- und sozialen Technologien zu ignorieren.

Ich möchte gleich um Entschuldigung bitten, falls ich etwas wiederhole, was bereits von den Teilnehmern an den Diskussionen ausgesagt worden ist. Aber das kann man wohl kaum vermeiden, denn Sie haben ja schon sehr detailliert diskutiert, aber ich werde einfach meinen Standpunkt darlegen, und in einigen Facetten kann dieser mit den Meinungen der Diskussionsteilnehmer zusammenfallen, in anderen Dingen wird er sich unterscheiden.

Vergessen wir bei der Analyse des heutigen Zustands nicht die Lektionen der Geschichte. Erstens werden Veränderungen der Weltordnung (und mit einem Ereignis genau solcher Tragweite haben wir es heute zu tun) in der Regel wenn nicht von einem globalen Krieg, von globalen Zusammenstößen, so doch von einer Kette an intensiven Konflikten auf regionaler Ebene begleitet. Und zweitens geht es in der Weltpolitik vor allem um wirtschaftliche Führung, Fragen von Krieg und Frieden, die den humanitären sowie den Bereich der Menschenrechte einschließen.

Es hat sich weltweit eine Menge an Widersprüchen angesammelt. Und man muss einander offen fragen, ob wir denn über ein verlässliches Sicherheitsnetz verfügen. Leider gibt es keinerlei Garantien dafür, dass das bestehende System der globalen und regionalen Sicherheit dazu in der Lage wäre, uns vor Erschütterungen zu bewahren. Dieses System ist ernsthaft geschwächt, gebrochen und deformiert worden. Eine schwierige Zeit durchleben internationale und regionale Institutionen der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit.

Heisere Propaganda für Dummies

Inhaltlich würde ich das durchaus nicht alles mit Eigenblut unterschreiben, zumal der Faktenstand in etwa der vom August ist. Aber ich wollte immer schon mal an einem solch krassen Schocker mitwirken… Und bis auf ein paar audiotechnische Schnitzer, die auf meine Kappe gehen, ist das Ergebnis akzeptabel – zumal für ein Genre mit solch kurzlebigen Produkten.

Ein paar Worte als Hintergrundinfo: Das Video, dessen Idee, Skript und Produktion gehen auf reine Privatinitiative zurück. Nicht auf meine. Es ist in keiner Weise irgendwessen „offizielles Statement“, drückt aber recht gut „Gefühle von Mehrheiten“ aus. Der Stil ist reißerisch, ich assoziiere ihn damit, was man typischerweise und ständig im russischen Fernsehsender „NTW“ um die Ohren gehauen bekommt. Aber mit Sicherheit gibt es auch hierzulande entsprechendes Zielpublikum.

Die ganze Sache mag überspitzt und reißerisch sein wie sie will, aber die Sache mit dem „Krieg“ ist eben leider kein bloßes Schreckgespenst. Vielleicht nur als Illustration eine vor etwas über einer Stunde abgegebene Twitter-Meldung von Jazenjuk:

„Morgen wird die Vereinbarung mit der EU durch die Oberste Rada ratifiziert. Die Regierung wird sie vom ersten Tag an umsetzen. Am Mittwoch wird das Ministerkabinett über dessen Implementation entscheiden.“

Morgen durch ein aufgelöstes Parlament ratifiziert. Und ab Mittwoch umgesetzt & implementiert. Wenn Jazenjuk nicht bloß blufft, sondern diese Ankündigung ernst gemeint ist, dann sind die erst vor ein paar Tagen getroffenen Abmachungen über eine Verschiebung (der Abschaffung von Importzöllen auf EU-Produkte) auf Anfang 2016 schon kurz darauf Makulatur gewesen. Wenn er und „die Regierung“ damit durchkommen.

Das würde nämlich de facto bedeuten, dass Russland gezwungen sein wird, seinerseits sogleich Importzölle auf Waren aus der Ukraine zu erheben. Die oben erwähnte Verschiebung hat Russland sich ausgehandelt, um Zeit zu bekommen, für „Importersatz“ zu sorgen: Russland importiert jährlich Waren im Volumen von rund 23 Mrd. USD (Stand: 2012) aus der Ukraine. Das sind knapp 30% des ukrainischen Exports. Die 100 Milliarden Rubel an Verlusten für die russische Wirtschaft im Fall einer EU-Assoziation der Ukraine treten damit also nicht erst ab 2016 ein. Sondern, wie Schabowski einst sagte, „das tritt nach meiner Kenntnis ist das sofort, unverzüglich“ (sic).

Jemand hat es eilig. Jazenjuk selbst ist nur ein recht kleinkalibriger US-Satrap für die ehemalige Ukraine. Und so abgedroschen das klingt, die USA sind auf Kriegskurs und werden es den Russen nicht gestatten, mittels des geplanten Importersatzes militärisch wie wirtschaftlich sicher zu bleiben. Die Sache muss nach dem härtesten denkbaren Szenario laufen. Jazenjuk selbst agiert natürlich in keiner Weise im Interesse der Ukraine – seine Aufgabe als Spielfigur ist es, Russland maximalen Schaden zuzufügen.

Auf der US-Checkliste für die ehemalige Ukraine fehlt das Häkchen lediglich noch beim Punkt „NATO-Militärbasis“. Mal sehen, wie der zombifizierte Euromaidan dann „springt“, wenn er feststellen muss, dass das Territorium seines ruinierten Landes ins Fadenkreuz eines Schwarms Topol-Raketen rückt.