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Schiffe versenken

schiffe versenkenDie EU-Kommission tüftelt neben einem „Zehn-Punkte-Plan“ ebenso an weiteren effektiven Maßnahmen, die afrikanischen Hungerleider von ihrer Südgrenze fernzuhalten. Dazu habe die „Brüsseler Behörde“ eingebracht, es könnten beispielsweise „Boote zerstört werden, die zur Überfahrt von Flüchtlingen über das Mittelmeer genutzt würden“.

Ein absoluter Top-Vorschlag, dessen Umsetzung sicher auch noch Spaß macht. Nachdem sie sich aktiv an der Desintegration und Zerrüttung einer ganzen Region beteiligt hat, beschäftigt sich die EU jetzt damit, es nicht mit den negativen Folgen der eigenen Politik zu tun haben zu müssen. Es ist aus Sicht der EU-Kommission also machbar, Boote zu zerstören, die der Überführung von Flüchtlingen dienen. Man sollte meinen, dass das dann geschieht, wenn diese Boote unbemannt sind – aber wer wird das so genau nehmen, wenn Gefahr im Verzug ist und ein solches Boot Kurs auf die Traumstrände von Sardinien oder Sizilien nimmt?

Man kommt dabei auch nicht umhin zu bemerken, dass durch die Ukrainepolitik der EU die Ukrainer zu genau solchen „afrikanischen Halbwilden“ werden. Europa übt jetzt erst einmal ein wenig an den Afrikanern – die Zerstörung der Region begann vor ungefähr 4 Jahren, so dass man bezüglich der Ukraine sicher noch ein wenig Vorlauf hat – und wird die gewonnenen Erkenntnisse zweifelsohne beim vorhersehbaren Andrang aus Osten nutzen können. Das Günstige bei der Sache ist dabei, dass es zwischen der Ukraine und den EU-Ostgrenzen kaum genug Wasser gibt, dass man in einem Boot darin kentern könnte.

S-300: Iran – ja, Syrien – nein

Die dreistündige „Volks-Fragerunde“ mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am vergangenen Donnerstag wurde von vielen russischen Medien standardmäßig als „wie immer super“ dargestellt, während ausländische Meldungen oft davon sprachen, dass Putin „erstaunlich friedfertig“ gewesen sei. Die Rezeption in der russischen Öffentlichkeit ist dabei sehr verhalten: im Grunde waren sich alle einig, dass man einen „farblosen“, wenig inspirierenden Auftritt Putins erlebt habe. So farblos, dass die Glosse mit der brennenden Sauna und dem von Kanzler Schröder vor dem Rettungswurf noch in Ruhe ausgetrunkenen Bier anscheinend das Highlight war.

Es ging bei der Fragerunde natürlich auch um außenpolitische Themen, zum Beispiel um die Frage der Lieferung der S-300-Luftabwehrsysteme an den Iran, die nun endlich doch stattfindet. In einem Halb-Absatz offenbarte Putin aber noch etwas mehr:

„…vor gar nicht langer Zeit äußerten die Israelis ihre Befürchtungen zum Thema der Lieferungen der S-300-Systeme an ein anderes Land der Region und lenkten unsere Aufmerksamkeit darauf, dass – käme es zu solchen Lieferungen – diese schwerwiegende Veränderungen bewirken würden, es käme zu geopolitischen Verschiebungen in der gesamten Region, denn vom Territorium dieses Landes aus könnten die S-300 das Territorium Israels erreichen… Wir haben diesen Vertrag storniert und auch die Anzahlung in Höhe von 400 Millionen US-Dollar bereits wieder zurückerstattet.“

Dieses „andere Land der Region“ ist ganz selbstverständlich Syrien. Putin hätte es ruhig beim Namen nennen können.

Natürlich sind Luftabwehrsysteme vom Typ S-300 kaum für die Bekämpfung von Al-Nusra-Front, ISIS und anderen Terrorbanden geeignet. Allerdings war der Sinn dessen, Syrien mit solchen Systemen auszurüsten, natürlich auf der Ebene der regionalen Kräftebalance angesiedelt. Die Stornierung zementiert nun aber gerade das regionale Ungleichgewicht.

Es war die russische Diplomatie, welcher man die Lorbeeren für die geglückte Deeskalation 2013 nach der mutmaßlich saudischen False-Flag mit dem Chemiewaffenangriff in Ostghouta verlieh. Die “Kosten” des Nichtangriffs beliefen sich auf das syrische Chemiewaffenarsenal, das das Land abzugeben und der Vernichtung zu überantworten hatte. Zum heutigen Tage ist diese wohl hundertprozentig und zur Zufriedenheit aller „Partner“ abgeschlossen.

Idlib down

Idlib fällt am 27.03.2015

Bis vor ein paar Stunden hatten es nur die Islamistenwebseiten, inzwischen gibt es die Nachricht auch in den „großen“ Medien: die Provinzhauptstadt Idlib wurde gestern nach 4 Tagen heftiger Kämpfe von der syrischen Armee verlassen. Die Stadt wurde von einer Koalition aus diversen Terroristenbrigaden besetzt, darunter die Al-Nusra-Front, Ahrar al-Scham, Dschund al-Aqsa und andere. Tausende Zivilisten (Al-Mayadeen meldet rund 13.000) sind aus der Stadt geflohen, bevor die „moderaten“ Terrortruppen die Stadt übernommen haben.

Idlib war in den vergangenen Tagen praktisch eingekesselt, die Mannstärke der gegen die Stadt vorrückenden Banden soll insgesamt mehr als 1.500 betragen haben. Es ist anzunehmen, dass die Armee abgerückt ist, um nicht komplett eingekesselt zu werden. Jedenfalls wurde alles stehen und liegen gelassen, einschließlich einer großen Zahl (zwischen 60 und 80) von im Gefängnis inhaftierter Terroristen, die vor dem Abzug hingerichtet wurden.

Die syrische Seite hat diese Vorgänge noch nicht offiziell bestätigt.

Die Große Oligarchische

Igor Kolomojskij. Foto: UNIAN

Igor Kolomojskij. Foto: UNIAN

In der ehemaligen Ukraine nimmt die Große Oligarchische „Revolution der Würde“ ihren Lauf. Ein Kapitel aus dieser Leidensgeschichte hatten wir hier schon, aber für die, welche – gleich dem Journalisten, der mal bei „ZAPP“ auftauchte – nicht so recht wissen, was vor sich geht (weil „unsere Medien“ nichts dergleichen berichten), wollen wir einmal in aller Kürze zusammenfassen, wie es sich verhält.

Es gibt in der Ukraine die Gruppierung des Oligarchen Kolomojskij, kurz, die „Privat“-Gruppe, deren Aushängeschild zwar die gleichnamige Bank ist (und über die eine Prämie von 10.000 US-Dollar für jeden „abgeschossenen Russen“ angeboten wurde), die sich aber natürlich nicht auf das Bankgeschäft beschränkt, sondern landesweit den strategischen Rohstoff Erdöl kontrolliert. Herr Kolomokskij hat sein Händchen seit Jahren sowohl auf der Förderung, dem Transport, als auch der Weiterverarbeitung von Erdöl in der gesamten Ukraine. Die Kontrolle darüber realisiert er mithilfe verschiedener Unternehmen, die ganz oder teils ihm gehören.

Das Unternehmen Ukrtransnafta, das staatliche Stellen Ende der vergangenen Woche versucht hatten zu besetzen, beschäftigt sich mit dem Transport des Erdöls: das sind die Pipelines. Ukrtransnafta kauft auch Erdöl aus dem Ausland ein, das vorwiegend über den Hafen Odessa ins Land kommt; der jetzige Gouverneur von Odessa ist nach den Ereignissen vom 2. Mai 2014 auch ein Strohmann Kolomojskis. Ukrtransnafta ist ein staatliches Unternehmen, Kolomojskij ist nicht dessen Besitzer – aber 2009 hat er dort durch einen relativ gewaltsamen Übergriff einen „seiner Jungs“ in der Unternehmensführung installiert; seither gebietet er über dieses staatliche Unternehmen wie über sein Eigentum, hält aber auch, was man erwähnen muss, einen Minoritätsanteil daran.

Der neuerliche Konflikt begann damit, dass der ukrainische Staat versucht hat, die Kontrolle über das Unternehmen wiederzuerlangen, indem Kolomojskis Strohmann aus der Unternehmensführung entfernt, und ein eigener SBU-Mann dort installiert wird. Dieser Versuch ist am Freitag gescheitert; Kolomojski rückte sofort mit einer eigenen kleinen Privatarmee an und verhinderte die Übernahme. Das war die inzwischen recht bekannte Aktion vom vergangenen Freitag, nach welcher er den Journalisten des US-amerikanischen Senders „Radio Svoboda“ sprichwörtlich „zur Sau“ machte und sich dafür eine Rüge des Präsidenten höchstselbst einhandelte.

Nemzow und die tschetschenische Spur

Die gängige Deutung pro-europäischer Meinungsmacher, für den Mord an Boris Nemzow sei entweder Putin persönlich, oder aber wenigstens eine von ihm angeblich generierte „Atmosphäre des Hasses“ verantwortlich, ist – ganz egal, wie man es nimmt – dermaßen idiotisch, dass sie eigentlich keines Kommentars bedarf.

Saur Dadajew, mutmaßlich Nemzows Mörder (vesti.ru)

Saur Dadajew, mutmaßlich Nemzows Mörder. Bild: vesti.ru

Nemzow war eine vollkommen ungefährliche, und aus diesem Grund von der russischen Staatsmacht entsprechend gehegte & gepflegte Figur, wie es die meisten russischen „Oppositionellen“ sind: wo und wann immer sie jemals an der Macht beteiligt waren, haben sie es geschafft, sich vollkommen zu diskreditieren; über realen Einfluß auf irgendwelches Volk verfügen sie nicht – man erinnere sich in diesem Zusammenhang an die früheren Versuche, einen „Maidan“ in Russland zu inszenieren – und selbst jetzt, da es aufgrund der EU-Sanktionspolitik, des Erdölpreises und des Rubelkurses wirklich einiges an wirtschaftlichen Schwierigkeiten gibt, waren für den x-ten oppositionellen „Marsch der Milliarden“ am 1. März keine nennenswerten Menschenmengen erwartet worden. In anderen Fällen, wie z.B. bei Nawalnyj, sind die „führenden Köpfe“ der Opposition schlicht und ergreifend ausgesprochen dümmlich. (Was die EU selbstredend nicht daran hindert, diese durchzuputschen – siehe Klitschko in Kiew. Und das hat nichts damit zu tun, dass die „Europäer“ selbst dumm wären oder keine Ahnung hätten, sondern damit, dass – wie bereits einmal angemerkt – das RMfdbO der EU von den lokalen Häuptlingen keine Intelligenz, Kompetenz oder Verständnis für Zusammenhänge, sondern Loyalität und Pflichttreue erwartet.)

Und nimmt man die russophobe Phantasie über die „Atmosphäre des Hasses“ für bare Münze, würde sich ein Dialog bei dem Mordkomplott in etwa so zugetragen haben:

Was in Minsk unterzeichnet wurde

Hierunter die Übersetzung des Dokuments, das heute Nacht in Minsk ausgearbeitet und unterzeichnet wurde. Auf den ersten Blick überrascht, dass es ziemlich danach aussieht, als habe sich die offizielle „russische Linie“, welche von der RF seit mindestens Mai 2014 verfolgt wird, größtenteils durchgesetzt. Aber eigentlich nur auf den ersten Blick.

minsksummit

Putin danach: „Es war nicht gerade die beste Nacht meines Lebens, aber es ist ein guter Morgen.“

Was aber fehlt, sind Garantien. Wodurch, oder durch wen, wird die Einhaltung des Waffenstillstand ab dem 15. Februar garantiert? Wodurch wird der Abzug der schweren Waffen (nota bene, der schweren Waffen, nicht der bewaffneten Einheiten) garantiert? — De facto ist das eine Wiederholung dessen, was nach dem ersten „Minsk“ vereinbart wurde. Ähnlich ist es mit den politischen Bestimmungen; was ist, wenn die Verfassung der Ukraine eben nicht bis Ende 2015 hinsichtlich einer Dezentralisierung geändert wird?

Im Schluß sieht das alles durchaus nicht nach einem Fiasko, aber auch nicht nach einem Durchbruch aus. Die meisten wichtigen Dinge bleiben in der Schwebe und werden durch ein „Ich schwör‘, Alda!“ der Beteiligten bekräftigt. Putin meinte in seinem Statement nach Abschluß der Verhandlungen sinngemäß: „Wir gehen davon aus, dass die [in Debalzewo] eingekesselten ukrainischen Militärs ihre Waffen niederlegen und den Widerstand einstellen. Der ukrainische Präsident ist der Meinung, dass es gar keinen Kessel gibt. Das werden dann unsere Militärexperten gemeinsam klären.“ – äußerst vage. Die Nazigarde hat am heutigen Morgen einen massiven Versuch gestartet, Logwinowo und damit die Straße Debalzewo-Artjomowsk wieder zurückzugewinnen und damit den „Hals“ des Kessels wieder aufzumachen. Was ist denn, wenn sie die Waffen auch am 15. Februar nicht niederlegen? …

Aber den Waffenstillstand hat man erst einmal vereinbart, was gut ist. Es braucht aber nicht viel, den wieder kippen zu lassen.

Vorbemerkung: Die „einzelnen Gebiete der Oblaste Donezk und Lugansk der Ukraine“ sind Diplomatensprache für die (auch von Putin auf der kurzen Pressekonferenz im Nachgang als solche bezeichneten) Volksrepubliken Donezk und Lugansk.

Hervorhebungen, [Ergänzungen] und Kommentare sind als solche gekennzeichnet.

Kramatorsk

Vor wenigen Stunden – Angriff auf den lokalen Stab der ukrainischen „Anti-Terror-Operation“ in Kramatorsk, mutmaßlich mit „Uragan“ oder „Smertsch„:

Kramatorsk, vermutl. nicht detonierte "Smertsch"-Rakete

Kramatorsk, vermutl. nicht detonierte „Schmertsch“-Rakete; Quelle: Twitter

Kramatorsk ist nun doch einige Dutzend Kilometer von den aktuellen Schauplätzen entfernt. Angegriffen wurde der ATO-Stab im Flughafen Kramatorsk. Die nächsten Stellungen der Donbass-Leute sind ca. 42 Kilometer Luftlinie davon entfernt, außerhalb der Reichweite des „Uragan“. Der „Smertsch“ schafft das aber…

Bislang werden drei Tote unter den Zivilisten gemeldet – die zweite Salve ging in einem nahegelegenen Wohngebiet nieder. Zu den Verlusten im Stab der „ATO“ gibt es bislang keine Info. Die Führung der VR Donezk stritt jedenfalls ihre Beteiligung an dem Angriff bereits ab und bezeichnet ihn als „Provokation“. Nach dem gestrigen angeblichen Tod des ukrainischen Generalstabschefs Muschenko in Debaltsewo ist das mindestens eine der möglichen Optionen.

Fakt ist jedenfalls eines: kurz nach diesem Zwischenfall wurde der von Mariupol ausgehende Angriff des Asow-Bataillons in Richtung Nowoasowsk abgebrochen.

Fehlt nur noch, dass Strelkow wieder in Slawjansk auftaucht. Aber noch ist ja nicht Abend.

PS. Poroschenko spricht von „Tornados„. Diese Dinger sind aber momentan noch Stückware, werden erst seit kurzer Zeit an die russischen Artillerieeinheiten ausgeliefert – und das auch nur in Fernost. Das wird er wahrscheinlich verwechseln, zumal „Smertsch“ vom Wortsinn nichts anderes bedeutet als „Tornado“.

UPD. 11.02.2015. Anatoli Scharij seziert einen Videobeitrag des ukrainischen „Inter“ und findet irgendwo dort herausgeschnittene Aufnahmen davon, was Anwohner zum Beschuss sagen. Demnach kamen die Raketen zwar aus Südost, aber nicht aus Richtung Gorlowka (nächstgelegene Stellungen der Neurussen), sondern Artjomowsk / Debaltsewo, also aus Richtung des „Kessels“, in welchem zwischen 8 und 10 Tausend ukrainische Militärs und Sonderbataillone verharren. Außerdem wird bezeugt, dass 20 Minuten vor dem Angriff vom Flughafen Kramatorsk aus Artillerieraketen abgefeuert wurden.

Tiger gegen Duma

Die syrische Armee und (unbestätigterweise) Hisbollah-Verbände haben am heutigen Tag einen Angriff auf Duma gestartet, den man für die lang erwartete Offensive und den „Todesstoß“ gegen die „Rebellen“-Hochburg nordöstlich von Damaskus halten kann.

Zahran Alloush, Dschaisch al-Islam

Zahran Alloush, Dschaisch al-Islam

„Rebellen“-Hochburg ist dabei nicht nur eine abgeschmackte Medien-Redewendung – die Terrormilizen in Ostghouta bzw. ihre dort größte und eigentlich einzige Formation, die „Armee des Islam“ (Dschaisch al-Islam), wird von Zahran Alloush befehligt, der aus Duma gebürtig ist. Alloush ist Sohn eines saudischen Salafitenscheichs und selbst natürlich Salafitenprediger, hat bereits vor dem Krieg in Syrien wegen extremistischer Umtriebe im Gefängnis gesessen, wurde aber ausgerechnet 2011 amnestiert. Das Städtchen Duma ist seit jeher ein Konzentrationspunkt für saudischen Einfluss gewesen; das messen die Syrer zum Beispiel daran, dass rein nach standesamtlichen Unterlagen der Prozentsatz der Frauen, die saudischen Ehemännern angetraut wurden, in Duma alle Rekorde schlägt. Auch die „Armee des Islam“ ist Ende September 2013 unter saudischer Regie aus rund 40 kleineren Extremistengruppen zusammengezimmert worden, um so der von Katar favorisierten Jabhat al-Nusra ein wenig Struktur und Gewicht entgegenzusetzen.

Kaum bemerkt von irgendwelchen Medien (und von SANA ziemlich heruntergespielt) haben die Mörser- und Raketenangriffe auf Damaskus in den letzten Wochen extrem zugenommen. Bis zu hundert solcher Angriffe gehen täglich auf die syrische Hauptstadt nieder, deren überwiegender Teil in ihrem Zentrum und den östlichen Bezirken. Allein am 25. Januar waren es 92 Granaten mit in der Folge 9 toten und 60 verletzten Zivilisten. An nur einem Tag. Eine solche Intensität gab es seit den Präsidentenwahlen im Juni 2014 nicht. Die Angriffe erfolgen überwiegend aus Ostghouta und gehen auf das Konto von Alloushs „Armee des Islam“.