Beiträge mit Tag ‘israel’

Wochenschau, Folge 54

Vorab zur Situation in Kurdistan: es gibt einen Waffenstillstand zwischen den Kurden und den Islamisten, welche vor ein paar Tagen den Grenzort Ras Al Ain (kurdisch: Serêkaniyê) unter ihre Kontrolle gebracht haben. Bedingung war, dass die FSA die kurdischen Gebiete komplett räumt. Der Waffenstillstand galt „auf Probe“ bis zum 26.11., bis zu welchem der FSA Zeit gegeben wurde, die kurdischen Gebiete zu räumen.

In der überwiegenden Zahl der Ortschaften der Provinz Al-Hasaka gibt es auch keine syrischen Regierungseinheiten und Sicherheitskräfte mehr. Die Kurden haben sie weggeschickt, um nicht Ziel für Angriffe seitens der FSA zu werden. De facto ist das syrische Kurdistan jetzt autonom. Das werden die Türken sich sicher nicht bieten lassen. Die in der aktuellen Folge der „Wochenschau“ erwähnte mögliche Einmischung der Peschmerga ist gar nicht so weit hergeholt: die Vereinigung der kurdischen Milizen (PYD und KNC) wurde in Erbil im Irak verhandelt.

Die syrische Stadt Ras Al Ain ist nun doch unter die Kontrolle von Islamisten aus der Al-Nusra-Front und der Ghuraba al-Sham gekommen. Die Rebellen konzentrieren sich nun hier und ziehen Gleichgesinnte in der Provinz zusammen, um sich so neu aufzustellen. Ziel ist es, die gesamte Grenzregion zur Türkei in Rebellenhand zu bringen. Die hier lebenden Kurden waren sich lange uneins darüber, wessen Seite in dem Konflikt sie einnehmen und ob sie die Rebellen unterstützen sollen. Das Einfallen islamistischer Söldner hat dann aber wohl die letzten Zweifel beseitigt. Es ist bekannt, dass sich kurdische Kämpfer im Verlauf der vergangenen Woche mehrfach heftige Kämpfe mit den Rebellen aus der sogenannten “Freien Syrischen Armee” geliefert haben. Darüber hinaus haben sich mehrere kurdische Milizen zu einer gemeinsamen Streitmacht zum Schutze der kurdischen Gebiete in Syrien zusammengeschlossen.

Sollten jetzt noch die irakischen Kurden eingreifen, so könnte das den Verlauf des Konflikts wesentlich ändern. Die kurdischen Peschmerga im Irak sind nicht einfach nur eine Bürgerwehr, sondern eine recht gut ausgerüstete, wenigstens 60.000 Mann starke Armee.
Die Türkei als ewiger unversöhnlicher Feind der Kurden hat in dieser Lage eigene Beweggründe, nämlich die kurdischen Grenzgebiete in Syrien etwas zu bändigen. Aus diesem Grunde unterstützt Ankara auch weitgehend die Rebellenbanden. Deshalb hat die Türkei sich auch mit einem offiziellen Gesuch an die NATO gewandt, diese möge Patriot-Systeme an der Grenze zu Syrien in Stellung bringen. Erwartet wird auch ein ähnliches Gesuch nach Aufklärungstechnik und AWACS-Flugzeugen.
Die Türkei spricht von reinen Verteidigungsmaßnahmen. Allerdings hat das russische Aussenministerium die Pläne bereits kritisiert und ließ verlauten, dass das wohl kaum zur Stabilität in der Region beitragen kann. Diese Verlautbarung wurde dadurch untermalt, dass eine taktische Gruppe der russischen Schwarzmeerflotte ins östliche Mittelmeer kommandiert wurde. In dieser Gruppe fahren der Garde-Raketenkreuzer “Moskwa”, das Küstenschutzschiff “Smetliwyj”, die beiden großen Landungsschiffe “Nowotscherkassk” und “Saratow”, ein Schlepper sowie ein Tankschiff.

Werbepause

Die Operation “Wolkensäule” endete sowohl mit einem Sieg Israels als auch mit einem Sieg des Gazastreifens. Zumindest sind beide Seiten von ihrem Sieg überzeugt. Israel ließ verlauten, dass alle Ziele erreicht wurden, ohne dabei zu sagen, welche Ziele das gewesen sind. Die Palästinenser sind davon überzeugt, dass Israel davor zurückscheute, eine Bodenoffensive zu starten, das heißt für sie, dass sie gesiegt haben.
Wir sprachen bereits davon, dass das wahre Ziel Israels darin besteht, Druck auf die US-Regierung in Sachen Iran auszuüben. Solange die israelische Luftwaffe Ziele im Gazastreifen angriff, liefen Gespräche zwischen Premier Netanjahu und Präsident Obama. Sicher können wir nur mutmaßen, was genau deren Inhalt gewesen ist, aber der Fakt, dass die Operation “Wolkensäule” recht abrupt endete, zeugt davon, dass ein Kompromiss erreicht worden ist. In diesem Spiel hatte Netanjahu offenbar die Trümpfe in der Hand. Insofern werden wir sicher bald sehen, dass die USA Israel in bestimmten Fragen entgegenkommt. Entgegenkommen, dass mehr als 100 Menschen mit dem Leben bezahlen mussten.
Nach inoffiziellen Informationen forderte Netanjahu, US-Einheiten auf der Sinai-Halbinsel zu stationieren, womit sich Obama einverstanden erklärte. Dafür gibt es auch einen Vorwand, nämlich die Bekämpfung des Schmuggels mit iranischen Waffen in den Gazastreifen. Die Raketen kommen ja bekanntermaßen über Tunnel von der Sinai-Halbinsel nach Gaza. Hier kann es aber auch darum gehen, dass US-amerikanische Truppen Israel vor Übergriffen von ägyptischer Seite bewahren sollen, sollte sich die Situation verschärfen. Eine solche Verschärfung der Lage wird von der israelischen Regierung also als gut möglich angesehen. Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak sprachen direkt nach Eintreten der Waffenruhe sicher nicht umsonst davon, dass die Militärschläge in baldiger Zukunft weitergeführt werden könnten. Insofern kann es sein, dass der Waffenstillstand nur eine Werbepause im Drama im Nahen Osten ist.

Wettlauf um die Arktis

Solange der Nahe Osten brennt oder langsam gart, gibt es im Norden kolossale Veränderungen. Das Abschmelzen des arktischen Eises ist durchaus keine parawissenschaftliche Gruselgeschichte mehr, sondern nachgewiesen. In diesem Jahr sind die Barentssee und die Karasee einen ganzen Monat früher als sonst eisfrei geworden. Das ist keine einmalige Anomalie mehr, sondern eine zu beobachtende Tendenz. Was bedeutet das im geopolitischen Kontext? In erster Linie eröffnet sich Russland, das den Großteil der Arktis beansprucht, eine historische Chance. Und zwar die Chance, sich von der Exportabhängigkeit zu befreien und eine wirkliche Großmacht zu werden. Es ist klar, dass der reine Besitz von Gebiet dafür nicht ausreicht, und es sind hartnäckige Auseinandersetzungen um die Arktis absehbar. Sie haben auch bereits begonnen.
Der nördliche Seeweg ist eine strategisch wichtige Schifffahrtsverbindung zwischen Europa und Asien. Derzeit gehen die Frachten noch durch den Suezkanal. Das ist aber einerseits ein um ungefähr 40% längerer Weg, andererseits wird er auch teilweise immer gefährlicher angesichts der Situation im Nahen Osten und im Asiatisch-Pazifischen Raum.
Das Abschmelzen des Eises eröffnet die Möglichkeit eines regulären Schiffsverkehrs über den Nördlichen Seeweg. Kaum noch jemand zweifelt daran, dass die Hauptschlagader des Welthandels künftig hier verlaufen wird. Folglich wird der Pelz des Eisbären bereits heute aufgeteilt. Ansprüche erheben in erster Linie die USA, die allerlei Versuche unternehmen, die Zugehörigkeit der Arktis zu Russland in Frage zu stellen. Nach Meinung Washingtons ist der Nördliche Seeweg derart bedeutsam für die Welt, dass er allen auf einmal gehören muss. Selbst solchen Ländern, die dazu in keinerlei geographischem Bezug stehen. Kanada und Norwegen bestreiten ihrerseits die Zugehörigkeit der nördlichen Passagen zu Russland. Dabei beginnt schon jetzt eine Militarisierung der Region durch die USA und NATO-Staaten. Es finden NATO-Manöver statt, Truppen werden verstärkt und Stützpunkte aufgebaut. Mit anderen Worten, man zieht die Schrauben an.
Wladimir Putin:

Sie ziehen die Schrauben an? Die machen sich dadurch nur ihr Gewinde kaputt.

Die Asiaten gehen listiger vor. Beispielsweise bietet China es Russland an, die Infrastruktur in der Arktis aufzubauen – das reicht von Investitionsangeboten bis hin zu Arbeitskräften. Gleichzeitig treibt China sein eigenes Eisbrecherprogramm voran. In ähnlicher Weise engagiert sich Südkorea.
Mit anderen Worten, die Einsätze sind bereits jetzt so hoch, dass die Parteien ihre Ungeduld, den großen Bissen abzubekommen, gar nicht mehr verbergen. Was tut derweil Russland? Tatsächlich ist Russland auch aktiv und tut vieles, ohne das groß publik werden zu lassen. Vergangene Woche ist erstmals ein Erdgastanker den Nördlichen Seeweg entlang gefahren.
Die russische Eisbrecherflotte erfährt eine Renaissance. Noch dank sowjetischer Entwicklungen ist Russland in diesem Bereich führend, doch die neuen Aufgaben erfordern Weiterentwicklungen. Im vergangenen Monat wurde beispielsweise im Baltischen Werk erstmals seit Sowjetzeiten mit dem Bau eines dieselelektrischen Eisbrechers begonnen. In Bälde wird hier auch das Stahl für den Bau eines neuen Atomeisbrechers zugeschnitten werden. Das ist nun aber bereits ein gesamtnationales Projekt. Atomeisbrecher sind eine Schiffsklasse, über die bisher nur Russland verfügt.
Außerdem führt Russland seit 2007 wieder Flüge von strategischen Bombern in der Nordpolarregion durch. Unter Berücksichtigung des sprühenden Eifers der westlichen “Partner” Russlands ist das eine durchaus angebrachte Maßnahme. Der neue Verteidigunsminister Sergej Schojgu ist mit den Eigenheiten der Arktis übrigens von seinem vorangehenden Amt bestens vertraut. Entlang des Nördlichen Seewegs ist der Aufbau von 10 Nothilfestützpunkten doppelter Bestimmung geplant. Das heißt, diese werden sowohl zivile, als auch militärische Bestimmung haben. Schojgus Aufgabe wird es sein, in den Streitkräften “Arktis-Brigaden” zu bilden; bei der Ausbildung von Luftlandetruppen sind Einsätze in der Arktis bereits jetzt Teil des Ausbildungsprogramms.
Auch auf der Ebene des internationalen Rechts ist Russland aktiv. Unlängst ist die Expedition “Arktika-2012” zu Ende gegangen. Ziel war es, den kontinentalen Ursprung des russischen arktischen Schelfs zu beweisen, um damit die Zweifel anderer Staaten an der Rechtmäßigkeit der Gebietsansprüche auszuräumen. Im Verlauf der Expedition wurden Unterwasserbohrungen am Mendelejew-Rücken vorgenommen. Die Ergebnisse haben gezeigt, dass es sich um Teile des Kontinents handelt, die vor Urzeiten im Wasser versunken sind. Die entsprechenden Dokumente werden der UNO vorgelegt, womit Fragen zum politischen Status der Arktis beantwortet werden dürften.
Das ist insgesamt nur ein kleiner Teil dessen, worum es in der Arktis geht. Es ist nicht nur ein Seeweg, sondern es gibt dort auch bedeutende Vorkommen an Erdöl, Erdgas und Erzen. Doch das besprechen wir in kommenden Folgen.

Kleiner Bonus:

Buschtrommeln

Für Audiophile gibt’s knapp 2 Stunden aktuelles Gespräch zu Nahost im Allgemeinen und den hiesigen Schwerpunkten im Speziellen auf Jungle Drum Radio. Zu Gast bei Moderator Josch: Dr. Christof Lehmann  / NSNBC und unsereiner. Viel Spaß und Geduld beim Durchhören!

Wer Youtube auch als Audioquelle nutzt, kann sich das Gespräch gern auch von dort reinziehen.

Aktivierung der Palästinenser

Der Traum eines jeden normalen Arabers ist es, auf einem Stuhl sitzen und ein wenig Handel zu treiben. Ein bisschen Krieg führen ist auch in Ordnung, dabei ist aber die für einen Araber in dieser Leidenschaft normale Form des Kriegs der Überfall. Mit furchterregendem Gebrüll und rollenden Augen. Ein langanhaltender und schleppender Krieg jedoch ist dem Araber ein Gräuel. Kriege im Nahen Osten sind deswegen Sache von Profis, und deshalb kommen die arabischen Monarchien langsam in Schwierigkeiten: das gegen Syrien geworfene Menschenmaterial ist zwar noch nicht erschöpft, aber es gelingt nicht mehr, die Zahl der Rebellenbanden merklich zu vergrößern. Die “syrische Schaukel” schwingt weiter, aber bis zu einem Sieg – egal welcher Seite – ist es noch ein langer Weg.

Politische Plattentektonik Nahost (Finale)

Aggressoren in syrischen Sackgassen

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Syrische Soldaten in al-Midan (Damaskus); Foto: Anhar

Für die Aggressoren sieht die Lage symmetrisch aus: der Vorteil der syrischen Armee durch die bessere Bewaffnung und Ausbildung sowie, als wichtigstes, durch die Lufthoheit gestattet es den Rebellenbanden nicht einmal taktische Siege zu erringen. Sie werden eine nach der anderen methodisch aufgerieben. Russland und China gestatten es nicht, den UN-Sicherheitsrat als Deckmantel für eine Potenzierung der Aggression zu gebrauchen. Es gibt sicher auch weitere Faktoren, aber die angeführten genügen, um zu begreifen, dass die Aggressoren gezwungen sind, andere Wege zur Lösung ihrer lebenswichtigen Aufgaben zu suchen. Momentan ist die Antwort auf die taktischen Vorteile und die diplomatische Rückendeckung Syriens nur eine: fanatische Menschenmassen aus ganz Nahost und Nordafrika, die aus den bisher bereits durch den “Arabischen Frühling” desintegrierten Staatsgebilden rekrutiert und gegen Syrien geworfen werden.

Politische Plattentektonik Nahost (Teil 1)

plattentektonikDie Menge an Meldungen über einen unausweichlichen und baldigen Krieg des Westens mit dem Iran wird in letzter Zeit immer größer, selbst vor dem gewohnten, ohnedies schon nicht gerade ruhigen Hintergrund an Prophezeiungen, Warnungen, Drohungen und “aus Versehen” veröffentlichten Geheimplänen. Man liest aus journalistischer Feder aber eigentlich nie die Frage, was das alles überhaupt zu bedeuten hat. Was ist es denn, das in unmittelbarer Zukunft passieren kann, dass die israelische Führung plötzlich jedweden Rest Ratio über Bord wirft und wie ein Bulldozer unaufhaltsam auf Krieg zusteuert – auf einen Krieg, bei dem Israel definitiv nicht ungeschoren davonkäme?

Herr Blocksberg und die Farbe Weiß

Netanjahu hat die Bombe
Benjamin Blocksberg und seine Wundertüte
Benjamin Netanjahu hat sich in der vergangenen Sitzung der UN-Vollversammlung keine große Platte gemacht und einfach ein bereits einmal beeindruckendes Kinderprogramm abgezogen, das vor einigen Jahren Powell schon zu Weltruhm führte. Im gleichen Gebäude. Damals genügte es, dass Powell mit einem Reagenzglas voll Mehl oder Waschmittel herumwedelte, um die friedliebende Weltgemeinschaft in Angst und Schrecken zu versetzen und allen, die in diesem Moment der großen Not gegenüber noch gleichgültig waren, zu bedeuten, dass die USA jetzt natürlich gezwungen sind, den blutigen Feind des Menschengeschlechts, Saddam Hussein, “wegzumachen”. Die Gleichgültigen erzitterten, die Amerikaner bekamen dennoch keine Zustimmung, kamen aber letztlich trotzdem gerannt und “machten ihn weg”. Später sagte man, dass in dem Röhrchen nur das Imitat eines Giftstoffes gewesen sei, noch später fand man keine Massenvernichtungswaffen im Irak, aber das war dann schon weniger anschaulich.
Also malte Bibi eine symbolische Bombe auf ein Stück Pappe und fing an, Bullshit zu reden. Der Sinn dieses Bullshits war es, der Welt zu beweisen, dass der Iran alles, was zur Herstellung einer Atomwumme notwendig ist, bereits besitzt oder gleich besitzen wird – daher die Prozentangaben, die jeden Naturwissenschaftler und Analytiker ansprechen. Was charakteristisch ist, seine Pappe war auch weiß wie das Powellsche Röhrchen. Offenbar ist es für den Erfolg dieses Kunstgriffs notwendig, die Farbe Weiß zu benutzen. Entweder öffnet genau das die Chakren der Zuhörer, oder es blockiert sie und lässt das Publikum in vollkommener Katatonie erstarren. So oder so scheint es ein Unterpfand des Erfolgs.
Ebenso bemerkenswert ist die psychologisch richtige Nutzung der Farbe Rot, zu sehen als rote Linie irgendwo am oberen Ende des symbolischen Füllstands der Bombe. Das Rot am Hintern eines Pavians und das an den vollen Lippen einer Schönheit ist, psychologisch gesehen, ein und dasselbe – es appelliert an schlummernde, intrinsische Instinkte eines jeden Männchens und ruft es implizit dazu auf, mit irgendwas irgendwo einzudringen. Und Netanjahus ständige Wiederholung der Worte “rote Linie” war die entsprechende verbale Untermalung und alles insgesamt damit ein Aufruf, sich zu ermannen und irgendwo einzudringen.
Das, was Netanjahu erzählte, war fesselnd und hatte überhaupt nichts mit der Zeichnung zu tun, die Zeichnung wiederum hatte nichts mit einer Atombombe zu tun. Auch nicht theoretisch. Der ganze Bullshit zielte offenbar auf debile Hilfsschüler. Da das Publikum scheinbar wie gefesselt an seinen Lippen hing und die Medien seine Rede bereits weltweit ehrfürchtig zitieren, kann man davon ausgehen, dass seine Berechnung aufgegangen ist.
Der Beharrlichkeit, mit der Netanjahu Unbeweisbares beweisen und Undurchdrückbares durchdrücken will, kann man nur Respekt zollen. Wenn es zum Einverständnis der USA, den Iran zu bombardieren, nötig werden würde, so ist er sicher auch dazu bereit, nur mit Unterhosen bekleidet einen Rumba-Tanz auf dem Tisch des Genossen Vorsitzenden darzubieten. Im trockenen Bodensatz seiner Show findet man aber nur eines: die nächste große Lüge.

Schlag gegen Syrien – Ziel: Russland

Nibiru

Nibiru

Das folgende Gespräch mit Professor Andrej Fursow, dem Leiter des Zentrums für Russland-Forschung an der Moskauer Geisteswissenschaftlichen Universität und dem Mitglied der Internationalen Akademie der Wissenschaften (München), erschien am 9. August 2012 bei KP.ru. Es ist bei der gegebenen Ausgangsfragestellung unerwartet weit im Spektrum dessen, was darin behandelt wird. Ausgehend von der derzeitigen Situation in Syrien und dem “Arabischen Frühling” versucht der russische Historiker Prognosen und Betrachtungen über die weitere Entwicklung danach, vom Konkreten zum Globalen.

Es sind für einen Blog-Artikel wahrscheinlich untypisch “viele Buchstaben”. Der Übersetzer möchte die Lektüre aber jedem ans Herz legen, der sich für “Weltpolitik” interessiert – man liest es dann fast in einem Zug. Wer ungeduldig ist, kann sich einfach an den Zwischenüberschriften und den Fragen entlanghangeln. Aber der Text ist in seiner Gesamtheit wichtig genug, ihn in die “Grundsätze” dieses Blogs aufzunehmen.

Die Chemie stimmt

Das Thema der Chemiewaffen in Syrien beginnt, so langsam zu einem der Hauptelemente der Kampagne gegen die arabische Republik zu werden. ITAR-TASS hat gestern mitgeteilt, dass es zwischen den USA und Israel Beratungen zu Notwendigkeiten und Möglichkeiten eines Einsatzes der israelischen Luftwaffe gegen die Chemiewaffenlager in Syrien gegeben hat.

Sicherlich werden die Amerikaner ihren israelischen Kumpels kaum in aller Öffentlichkeit grünes Licht dafür geben, obwohl sich ihre Vorbehalte eher so lesen, als sollen sie diejenigen, die sehr heiß darauf brennen, wenigstens irgendwas zu bombardieren, gerade noch heißer machen. Die Frage danach, was passiert, wenn man ein Chemiewaffenlager mit Luftschlägen zerstört, wird dabei nicht gestellt. Geraten Phosgen- und Senfgas nach der Bombardierung eines entsprechenden Waffenlagers in die Umwelt, verändern sich dadurch ihre chemischen und toxischen Eigenschaften nicht etwa zum besseren, nur weil das Bombardement „humanitär“ und „demokratisch“ war. Dass diese Dinge durch einen Angriff auf dem Territorium Syriens in die Umwelt geraten, wird dabei offensichtlich als zulässig gewertet. Kaum erwähnt wird dabei auch die sich selbst anbietende Möglichkeit, unter dem Lärm der präventiven Zerstörung von Chemiewaffen und damit der „Rettung Israels“ auch rein präventiv ein paar andere Ziele mit zu treffen. Falls dabei ein-zwei verträumte Piloten von der Luftabwehr vom Himmel geholt werden, dann kann man umso schöner Vergeltung üben. Kein Gremium, geschweige denn der UN-Sicherheitsrat, wird mit den Ereignissen noch Schritt halten können, die Geschichte würde dann komplett von der operativen – das heißt der militärischen – Ebene aus gesteuert werden.
Russland und China haben indes gegen die westliche Variante einer Resolution im UN-Sicherheitsrat ihr Veto eingelegt. In der Vorlage der westlichen Staaten waren Sanktionen bis hin zu Gewaltanwendung gegen Syrien vorgesehen. Dadurch, dass Russland kurz danach seinen eigenen Resolutionsentwurf zurückgezogen hat, wird die UN-Syrien-Mission morgen, am 20. Juli, eingestellt – ein direkter Überfall auf Syrien ist damit nun sehr wahrscheinlich. In der gegebenen Situation ist es für den Westen vorteilhafter, das Chaos im Lande ohne UN-Zeugen zu managen – diese würden, sollte man wirklich Optionen z.B. eines von einer ausländischen Luftwaffe unterstützten Angriffs der „bewaffneten Demonstranten“ auf Chemiewaffenlager eruieren, nur stören.
Die russische Zeitung „Vzglyad“ berichtet indes (unter Berufung auf SANA) von seltsamen Baumaßnahmen im Katar – angeblich „potemkinsche“ Varianten bekannter Gebäude der syrischen Städte Damaskus, Aleppo und Latakia. Wenn das den Tatsachen entspricht, könnten diese Nachbildungen für das Training von Spezialeinheiten verwendet werden, oder aber wir erleben bald das selbe, was wir im letzten Jahr bei dem Überfall auf Libyen gesehen haben, als nämlich das erste Siegesgeheul vom Grünen Platz in Tripolis in der Wüste des Katar gedreht wurde.