Im Hintergrund die syrische Flagge, zusammengesetzt
aus Porträtfotos der Opfer des Terrorkriegs gegen SyrienAm heutigen Morgen meldete unter anderem der “Deutschlandfunk”, dass “der weitgehend isolierte” Baschar al-Assad sich heute mit einer Rede ans syrische Volk wenden will.
Nun ist allein die Begrüßung des Präsidenten im Opernhaus in Damaskus nicht eben Zeugnis für Isolation, sondern fast schon dazu geeignet, dass es einem die Schuhe auszieht:
Beim Abgang nach der Rede kam es zu tumultartigen Szenen – durch Unterstützer. Die Bodyguards hatten sichtliche Mühe mit den Leuten; wahrscheinlich wird der Sicherheitschef danach ein Wörtchen mit ihnen geredet haben, wie sie eine solche Szene haben zulassen können.
Sowas kann man in fest umrissenen Räumen natürlich gut orchestrieren, in dem Fall gibt es aber eigentlich keinen Grund, diese Beifallsbekundungen für eine Show zu halten.
Andererseits kann man sich noch gut an die (angeblich) rund eine Million Libyer erinnern, die in Tripolis auf dem Grünen Platz und drum herum den NATO-Bomben zum Trotz ihre Unterstützung für die Dschamahirija kundtaten. Der Großteil davon wird sich inzwischen mehr oder minder verbittert den neuen, ihnen aufgezwungenen Realitäten angepasst haben.
Jedenfalls zu Baschar al-Assads Rede: da ist sie, die Mobilmachung. Der Auftritt an sich ist ein durchaus wichtiges politisches Ereignis und zeitlich recht geschickt platziert. Ende Januar sollen Verhandlungen zwischen Russland und der USA unter Hinzuziehung von Brahimi stattfinden. Dabei hat die syrische Armee derzeit wenn nicht die völlige Kontrolle, so doch zumindest weitgehend die Initiative. In den Vororten von Damaskus geht sie selbstbewußt und erfolgreich gegen die Terrorbanden vor, in den letzten Tagen und Wochen kamen dabei die meisten Meldungen über Anti-Terror-Operationen aus den Provinzen Idlib und Deir as-Saur. Desöfteren gab es darunter Meldungen zu Aushebungen von Terrorbrigaden in Taftanaz und Binnish – Orte nahe Idlib, die noch im Sommer als fest in der Hand von Rebellenbanden galten. Ebenso blinkten die traurig bekannten Ortsnamen Tremseh, Al-Hula und andere in den Meldungen der vergangenen Tage durch.
Die Initiative hat also zweifellos die syrische Armee; sie hat sie sich innerhalb des Terrorkriegs ein zweites Mal erkämpft. Nun dürften aber die Erfahrungen vom April des vergangenen Jahres, als Assad auf den Annan-Plan einging, berücksichtigt werden. Im Annan-Plan ging es um Waffenstillstand und Verhandlungen, was praktisch nur als Vorwand für Umgruppierung und Aufmunitionierung für die Rebellenbanden diente, sowie auch für die Vorbereitung größerer, als “Todesstöße” gedachter Aktionen wie etwa den Angriff auf Aleppo unter dem Ablenkungsmanöver “Vulkan in Damaskus”. Nunmehr ist der syrische Präsident kategorisch gegen Verhandlungen mit den Marionetten um Moas al-Chatib und bietet dabei einen eigenen Fahrplan für eine Beilegung des Konflikts: Verfassungsreferendum, Regierungsneubildung, Amnestie. Und kein Verhandlungs- und Spielraum für die Terrorbanden.
Die Position des syrischen Präsidenten kann man beim bevorstehenden Treffen zwischen USA und Russland zu Syrien also schlichtweg nicht ignorieren. Unter Berücksichtigung der Erfolge, welche die syrische Armee allein im Verlauf des vergangenen Monats erzielt hat, ist diese Position durchaus auch etwas gewichtiger als alle Argumente der Aggressoren und der sogenannten “Exilregierung” – denn in Wahrheit sind diese es, welche nichts zu bieten haben.
Baschar al-Assad hat also seinen Zug gemacht. Nun sind wohl der neue US- und der aktuelle russische Außenminister dran.