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Braut des Südens

04.04.2019, 00:00 apxwn Blog nahost libanon israel

Jezzine, Libanon, 9. April 1985. Noch keine 17 Jahre alt. Steigt in einen mit Sprengstoff voll beladenen Peugeot, fährt in eine Kolonne der IDF und sprengt sich in die Luft. Reißt zwei israelische Militärs mit in den Tod, zwei weitere werden verletzt und einiges an Militärtechnik ist Schrott.

Sana...

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Quelle: itar-tass.com

Das Jahr 2013 kann man in Nahost zweifelsohne als “Jahr des Iran” bezeichnen. Ungeachtet dessen, dass in der Region weiterhin der “Arabische Frühling” und der Krieg in Syrien toben und in Libyen und Jemen katastrophale Desintegrationsprozesse verliefen, ist der Iran aufgrund der Bedeutung des großen globalen Spiels rund um ihn und sein Atomprogramm zurecht auf Platz eins gerückt.

Um den Sinn dieses Spiels zu verstehen, muss man ein wenig in die Vergangenheit eintauchen. Der Iran wurde noch 1979 zu einem unzweideutigen Signal für die gesamte islamische Welt – eine Verwestlichung dieser einzigartigen Zivilisation unter dem Aushängeschild einer “Modernisierung” führt zu schwersten inneren Spannungen und Schieflagen. Die Geschwindigkeit, mit welcher Prozesse abliefen, für die Europa Jahrhunderte gebraucht hatte, schlug sich unweigerlich in einer Ablehnung auf Ebene der Mentalität nieder, und der Versuch, Kultur-Codes und Lebensinhalte radikal zu ändern, führte letztlich zur Explosion und zum Einlegen des Rückwärtsgangs – zurück zu den Anfängen der Zivilisation.

Nichtsdestotrotz haben die arabischen Herrscher diese offensichtliche Bedrohung noch recht gleichgültig hingenommen und ihre sozialen und wirtschaftlichen Experimente fortgesetzt. Schließlich, nach Beginn des Arabischen Frühlings, sah sich der Großteil der arabischen Länder mit der Notwendigkeit konfrontiert, ihre Modernisierungsstrategien zu überdenken und suchte fieberhaft nach einer Balance zwischen der Notwendigkeit, diese Modernisierung voranzutreiben, und den Eigenheiten des Islam als einer Lebensweise.

In diesem Sinne ist der Iran sogleich vom Paria der islamischen Welt zu ihrer führenden Nation aufgestiegen – einstweilen noch als “hidden leader” und überwiegend noch nur “potentiell”. In den drei Jahrzehnten seit der Revolution von 1979 schaffte er es, seinen eigenen Weg zur Lösung dieses durchaus nicht simplen Gegensatzes zu finden. Allerdings machte die verhärtete Front zum Westen und insbesondere zur USA seine Führungsfunktion zu einem lediglich virtuellen Faktum.

Genau diese, im Schwebezustand befindliche Lage des Iran veranlasste Saudi-Arabien und Israel dazu, dem Land gegenüber immer höchst besorgt zu begegnen. Die Stellung dieser beiden Länder in der Region hing voll und ganz vom Konfrontationsverhältnis zwischen dem Iran und den USA ab, und bei jeglicher Änderung der Balance in diesem Verhältnis käme es sofort zu entsprechenden neuen Gegebenheiten für sie.

Die Konkurrenz zwischen Katar und Saudi-Arabien um Einfluß im Nahen Osten war eher eine Familienangelegenheit, die keinerlei Einfluß auf die Stellung gegenüber ihrem größten Feind in der Region – dem Iran – hatte

Der vormalige Emir des Katar, Hamad bin Chalifa Al Thani. Foto: East News

Der Arabische Frühling von 2011 verschaffte den arabischen Monarchien die einmalige Gelegenheit, nach einem Zusammenbruch faktisch aller säkularer Staaten der Region eine ganz besondere Rolle einzunehmen. Die Konkurrenz zwischen Katar und Saudi-Arabien um Einfluß im Nahen Osten war eher eine Familienangelegenheit, die keinerlei Einfluß auf die Stellung gegenüber ihrem größten Feind in der Region – dem Iran – hatte. Doch selbst aus der eingeengten Situation heraus, in der sich die Islamische Republik befand, hat sie es zuwege gebracht, den Monarchien mit ihren schier endlosen finanziellen Ressourcen einen enorm schweren Stand in Syrien zu bereiten. Der Iran hat bewiesen, dass seine Macht selbst unter den “verkrüppelnden” Sanktionen der Europäischen Union und der USA durchaus mit den Ressourcen der “Arabischen Vier” mithalten kann. Von den arabischen Monarchien haben sich nur der Oman und Bahrain aus dem Kampf ausgeklammert – der Oman aufgrund innerer ideologischer Motive und Bahrain aufgrund eines eigenen “schiitischen Frühlings” im Lande.

Allerdings haben sich auswärtige Interessen und Player in diesen Familienstreit eingemischt. Die Politik Obamas war noch seit Beginn seiner ersten Amtszeit von einer wichtigen politischen Aufgabe geleitet. Die Vereinigten Staaten erwiesen sich, bei allem Verständnis für die Bedrohung, welche ihnen aus dem Asiatisch-Pazifischen Raum erwuchs, schlechterdings nicht dafür gerüstet, dieser adäquat zu begegnen. Das im Irak und Afghanistan versackte US-amerikanische Militär war aus der Politik ausgeschlossen und stellte keine Gefahr dar. Ein Truppenabzug wurde unvermeidlich, jedoch ohne die Schaffung einer vollkommen andersartigen Konfiguration der Region kaum vorstellbar. Es brauchte entweder ein totales Chaos, oder aber einen “Wachhund” für die Region, den man fernsteuern konnte wie eine Drohne.

Die Nahost-Region wurde aus einer Domäne der Republikaner allmählich zu einer ausbalancierten Konstruktion aus deren Günstlingen und der Stütze der Demokraten – den “Moslembrüdern”

Zu Beginn war die Wahl eines gemäßigten Islam für die Rolle des “Wachhundes” nicht bloß gerechtfertigt, sondern auch sehr logisch. Ideologisch war Obama als Verbreiter von Ideen wie “Demokratie” und “Menschenrechte” durchaus mit den gemäßigten Islamisten und ihren Vorstellungen von einer islamischen Demokratie, mit ihrem immer noch recht zurechnungsfähigen Verhältnis zur Modernisierung und ihrer Flexibilität hinsichtlich einer “Erneuerung” des Islam, zufrieden. Gleichzeitig wurden damit inneramerikanische Auseinandersetzungen zwischen den Parteien ausgetragen. Die Nahost-Region wurde aus einer Domäne der Republikaner allmählich zu einer ausbalancierten Konstruktion aus deren Günstlingen und der Stütze der Demokraten – den “Moslembrüdern”. Und schlußendlich war der durch Sanktionen in die Ecke gedrängte Iran ganz objektiv aus dem Großen Spiel ausgeschlossen und hatte kaum Möglichkeiten, auf die durch den “Arabischen Frühling” in der Region angestoßenen Prozesse einzuwirken.

Trotzdem kam es zum Fiasko des politisch gemäßigten Islam in allen Ländern des “Arabischen Frühlings”. Die Frage “Weshalb?” wäre Thema einer gesonderten Betrachtung, die womöglich schwierig und noch nicht so bald möglich sein wird. Momentan kann man einfach nur konstatieren, dass die bisherige Obama-Politik im Herbst 2012 endgültig versagte. Und das war nicht einfach nur ärgerlich, sondern im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen auch noch gefährlich. Obama brauchte einen neuen Plan, welcher immer noch die Lösung der Hauptaufgabe gewährleistete, um derentwillen er überhaupt im Weißen Haus Platz genommen hatte. Er mußte nicht nur die Wähler, sondern auch die US-amerikanischen Eliten von seiner Handlungsfähigkeit überzeugen.

Iran – Obamas Rettung

Hoppla? Radikalinskis unter den syrischen Demonstranten?

Der Iran wurde zu Obamas Rettung. Auf den Iran waren fortan alle Bemühungen der US-Administration gerichtet, und die Personalien, welche Obama auf die in auswärtigen Angelegenheiten relevanten Posten – Secretary of State, Verteidigungsminister und CIA-Chef – bestimmte, demonstrierten die neue Ausrichtung seiner Politik wohl am besten. Alle diese Neuen sind Nahost-Experten. Alle haben informelle Kontakte in der Region und stehen, gemessen am übrigen US-amerikanischen Establishment, den iranischen Ayatollahs recht benevolent gegenüber. Es begann eine neue Runde, welche zu Beginn vor allem durch Zeichen und Andeutungen bestimmt war.

Schon Ende 2012 begann die US-Administration damit, Signale über eine mögliche Veränderung ihres Verhältnisses zum Iran zu senden, indem sie anbot, aufgrund “neuer Initiativen” in den Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm vornazukommen. Die Vereinigten Staaten haben ihre Rhetorik zum Konflikt in Syrien spürbar “angepasst” und positionierten sich gegenüber den in Syrien agierenden Rebellenbanden inzwischen deutlich differenzierter. Wenn bis dato bei diesbezüglichen Fragen mit jedem Mal immer weiter ausgeholt wurde, so dass für viele direkte Lieferungen von Waffen und Militärtechnik nur noch eine Frage der Zeit waren, und gar – gestützt durch die Stationierung von Patriot-Luftabwehrsystemen in der Türkei – eine Flugverbotszone schon nahezu auf der Tagesordnung stand, so änderte sich die Lage urplötzlich in den ersten Monaten des Jahres 2013. Die Vereinigten Staaten begannen auf einmal, Besorgnis über die zunehmende Radikalisierung der “syrischen Opposition” zu äußern, ebenso über die Dominanz von Elementen der Al-Kaida in ihren Reihen, und kurz darauf begannen die westlichen Medien damit, fast schon ein Gleichheitszeichen zwischen dieser bezeichnenden Vogelscheuche und der “syrischen Opposition” zu setzen.

Im Frühjahr 2013 wurde die quälende, den USA bevorstehende Entscheidung zwischen einem Kampf gegen das “illegitime und blutige Assad-Regime” und einem solchen gegen Terroristen von der Al-Kaida zum Grundtenor der Pressekommentare in der syrischen Thematik. Allerdings entfaltete sich derweil das Hauptspiel der US-Administration in Wirklichkeit um den Iran.

Einerseits machte man den Ayatollahs bereits unzweideutige Andeutungen über die Möglichkeit einer Erwärmung in den Beziehungen und einer möglichen Änderung der US-Position in den Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm. Andererseits erfolgte eine vollkommen unverhohlene Vorbereitung seitens der Modschaheddin-e-Chalgh, einer links angesiedelten radikalen Terrorgruppe, zu einem mit den iranischen Präsidentschaftswahlen synchronisierten Eindringen in die Islamische Republik. Das Gespenst einer “Grünen Revolution” v2.0 war regelrecht greifbar. Die Evakuierung von Familien der Volksmudschahidin aus dem Irak nach Spanien unmittelbar vor den iranischen Präsidentschaftswahlen wurde zu einer letzten Warnung der iranischen Eliten.

Chamenei verstand den Wink, und bei den Präsidentschaftswahlen im Iran erzielte der Reformator Rohani einen Überraschungssieg, als er sowohl konservative, als auch durchaus “geschmeidige” Kandidaten konkurrierender Lager gleichermaßen bereits im ersten Wahlgang übertrumpfte. Dabei wurde diese Intrige, ganz auf orientalische Art, bis zum letzten Tag des Wahlkampfs unter Verschluß gehalten, und nur direkt vor dem Wahlgang schwenkte die Waagschale auf einmal zugunsten des jetzigen Präsidenten um. Es kam nicht zu einer Wiederholung der “Grünen Revolution” von 2009, und der neue Präsident startete vom Fleck weg mit einem unerhörten Tempo, stellte seine Gegner im Lande bei früher schier unmöglichen Entscheidungen einfach nur vor vollendete Tatsachen.

Die Zeit der Zeichen und Andeutungen war vorbei, und innerhalb von nur einem halben Jahr nach der Wahl folgten Schlüsselentscheidungen zum iranischen Atomprogramm, die dem Iran eine Aussicht auf das Ende der Sanktionen bescherten, so dass seine bis dato lediglich virtuellen Möglichkeiten real zu werden begannen und die Nahost-Region nunmehr offen vor ihm lag.

Der Iran muss künftig die Sicherheit in Afghanistan gewährleisten und nach dem NATO-Truppenabzug zur Stütze der Regierung Karzai werden

Ali Chamenei und Ahmad Badreddin Hassoun

Allerdings ist das alles nicht so einfach, und die iranische Führung versteht sehr wohl, wozu Obama plötzlich ihrer bedurfte. Der Preis für eine “Erwärmung” der Beziehungen zum Westen ist sehr hoch. Auf den Iran entfällt jetzt die Verantwortung für die Liquidierung der salafitischen Internationale, welche sich in den sunnitischen Gebieten des Irak und in Syrien konzentriert. Dieses enorme, fanatische Konglomerat zählt um die 100.000, im Verlauf des “Arabischen Frühlings” angesammelte aktive Kämpfer und noch einmal mindestens eine halbe Million potentielle Dschihadisten über die entsprechenden Mobilisierungsstrukturen, so dass es sich dabei um ein enormes Stabilitätsrisiko für den gesamten Nahen Osten handelt.

Weiterhin hat der Iran sich jetzt mit um die Sicherheit Afghanistans zu kümmern und soll nach dem NATO-Truppenabzug die Regierung Karzai unterstützen. Der Iran muss die Bedrohung, welche von dem von heute auf morgen von seinem Hauptverbündeten verratenen Saudi-Arabien ausgeht, neutralisieren; und schließlich stellt sich dem Iran die durchaus nicht triviale Aufgabe, in keinen Konflikt mit Israel zu geraten, welches natürlich gerade jetzt über das Anwachsen der Macht seines Gegners außerordentlich besorgt ist und durchaus zu unerwarteten Zügen imstande wäre.

Die Provokation in Ost-Ghouta Ende August 2013 hatte zum Ziel, außer zu einem Scheitern der Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran zu führen, noch die Möglichkeiten aufzuzeigen, welche sich einer taktischen Allianz zwischen den beiden von ihrem Patron “verlassenen” Staaten – Israel und Saudi-Arabien – boten. Das Königreich, welches in der sich so entwickelnden Lage sichtlich nervös wird, ist eilends bestrebt, eine militärpolitische Allianz der sechs arabischen Monarchien zusammenzuzimmern, um damit der Bedrohung eines erstarkenden Iran zu begegnen. Der Arabische Frühling gelangt von einer sozialen und wirtschaftlichen “Explosion” benachteilgter Volksmassen in die Phase einer Konfrontation von Blöcken, was um ein vielfaches gefährlicher und besorgniserregender ist.

Präsident Hassan Rohani beim Wintersport in Tochāl

Die Widersprüche zwischen dem Iran und Saudi-Arabien scheinen unauflösbar, obwohl sich innerhalb der saudischen Eliten bereits Gruppen abzeichnen, welche die sich neu bildende Lage als gegeben hinzunehmen bereit sind und etwas anderes als Konfrontation anzubieten hätten. Nichtsdestotrotz ist die Gefahr einer Kollision zwischen dem Iran und Saudi-Arabien nicht gebannt. Natürlich sind in der heutigen Welt Dinge wie eine direkte Aggression und Krieg mehr oder weniger ausgeschlossen, aber dafür gibt es ja reichhaltige Erfahrungen im Bereich indirekter Handlungen, die zum Zusammenbruch des Gegners führen können. In dieser Hinsicht sieht Saudi-Arabien höchst verwundbar aus – an den Außenbezirken des Königreichs existieren Spannungsherde und Bruchlinien, an denen entlang der Iran durchaus eine Reihe von schmerzhaften Operationen unternehmen kann, die durchaus auch zum Auseinanderfallen des Staates führen können. Eine weitere mögliche Quelle für die Instabilität des Königreichs wäre die bis dato nicht geklärte Problematik einer Thronfolge von einer Generation auf die nächste.

2013 ist für den Iran alles in allem zum Jahr der sich eröffnenden Möglichkeiten geworden. Der neue Präsident der Islamischen Republik hat erfolgreich eine Reihe an vorher unlösbar scheinenden Problemen meistern können, allerdings stehen ihm weit schwierigere Dinge erst noch bevor. Der Iran muss einen schmalen Pfad zwischen der eigenen friedlichen Entwicklung und den Interessen der USA – um derentwillen er schließlich aus seiner “Isolation” befreit worden ist – einschlagen. Er muss einen Weg finden, der sowohl den Iran selbst zufriedenstellt, als auch die Erfüllung wenigstens eines Teils der inoffiziellen Absprachen mit Obama garantiert. Wie er das tun wird – das ist eine offene Frage. Noch weit schwieriger sieht die Aufgabe einer Befriedung der unter heftigen Stürmen leidenden Region und deren Vereinigung unter dem neuen Banner einer islamischen Modernisierung.

Von Russland wird abhängen, ob es zum Subjekt oder lediglich zum Objekt einer persischen Renaissance wird

Russland sieht in dieser Ansammlung von Problemen durchaus wie ein Stabilitätsfaktor aus, der es dem Iran ermöglichen kann, die nicht eben trivialen Aufgaben anzugehen, da Russland einen von den USA unabhängigen Machtfaktor darstellt, auf den der Iran sich stützen kann. Das Interesse des Iran an gewissen zwischenstaatlichen Organisationen, die im gesamten eurasischen Gebiet im Entstehen begriffen sind, ist offensichtlich – er bedarf einer Stütze in einem sich rasant verändernden Umfeld. Schafft Russland mit dem Iran eine strategische Partnerschaft, so bekommt es einen Partner mit einer leistungsfähigen Wirtschaft, mit Perspektiven und einer Führungsrolle in einer enorm wichtigen Region.

Es ist eine andere Frage, dass diese Partnerschaft natürlich gleichberechtigt aufgebaut sein muss; dazu müsste Russland sich vor imperialen Bestrebungen der iranischen Führung absichern. Schwindelgefühl von zu viel Erfolg ist ein altbekanntes Problem; die Erfolge des Iran könnten seine Eliten dazu verleiten, ihre Alliierten lediglich als ein Instrument iranischer Politik zu betrachten. Von Russland wird abhängen, ob es dabei zum Subjekt oder lediglich zum Objekt einer persischen Renaissance werden wird. Diese Frage ist bislang offen.

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(Fortsetzung von hier)

*Kurzes Vorwort zu Teil 3: Durch die jüngeren Ereignisse und Konstellationen entwickelt sich dieser Textblock immer mehr zu einer Retrospektive, die wahrscheinlich aber immerhin zu einem Ding gut sein mag – sie kann die Vorgänge zusammenfassen, die schon sehr lange Zeit d...

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Counterbalance

17.09.2013, 12:56 apxwn Blog israel syrien usa

Dschobar. Foto von A. Filatow / ANNA-News

“Die syrische Krise ist beigelegt. Der Krieg in Syrien geht weiter.” So hieß es in einem Kommentar bei ITAR-TASS zur gegenwärtigen Lage vor Ort und zum Resultat der Verhandlungen USA-Russland in Genf.

Ungeachtet der zur Schau gestellten Entschiedenheit i...

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Gestern Abend ist ein Exklusivinterview des syrischen Staatspräsidenten bei Rossija-24 (Vesti.ru) erschienen. Es führte Jewgenij Poddubnyj, den man sonst nur vom Posen vor Panzern und Scharfschützenstellungen kennt (der vorgestern in Maaloula allerdings in eine mißliche Lage geriet, als die SAA...

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Während die Russen detaillierte Untersuchungsergebnisse des Anschlags mit chemischen Kampfstoffen in Khan al-Assal vorlegen, in denen die Urheberschaft anhand von konkreten Beweisen (Analysen der Qualität des Sarin und des DIFP, der Geschosse, etc.) unzweideutig den “Rebellen” (konkreter: der “Bas...

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Wieder am Golf von Tonkin

03.09.2013, 12:46 apxwn Blog israel syrien

Vor kurzem (ca. 8.15 Uhr MESZ) gab das Verteidigungsministerium der RF bekannt, es seien zwei Raketenstarts in Richtung der Ostküste des Mittelmeers registriert worden. Die Meldung ging durch die russischen Agenturen mit Berufung auf’s Verteidigungsministerium, so dass eine “Ente” fast ausgeschlosse...

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Im Auge des Sturms

27.08.2013, 10:23 apxwn Blog israel syrien usa

In Israel weiß man seit mindestens 4 oder 5 Tagen nicht nur, dass es die syrische Armee gewesen ist, welche chemische Kampfstoffe eingesetzt hat, sondern kennt sogar den Ort, von dem aus die Raketen abgefeuert wurden (Westhang des Bergs Kassiun) und von wem (155. Brigade der 4. Syrischen Armeedivisi...

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Reden ist Holz

01.08.2013, 08:56 apxwn Blog iran syrien israel palästina

Israel nimmt wieder „Gespräche“ mit der Palästinenseradministration auf. Diese Dauerverhandlungen wurden in der Vergangenheit abgebrochen, u. a. wegen des Überfalls auf die „Gaza-Flotilla“ 2010 bzw. aufgrund des Palästina 2012 verliehenen „Beobachterstatus“ in der UN. Bis dato hatte die PLO diesen S...

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Wallungen

20.05.2013, 06:40 apxwn Blog iran russland usa syrien china israel

In den vergangenen Tagen dominieren zum Thema Nahost im Allgemeinen und Syrien im Speziellen Meldungen über die von Kerry & Putin initiierte und wohl demnächst bevorstehende “internationale Syrienkonferenz” (Genf II.?), die auffällig zeitnah zu den Präsidentschaftswahlen im Iran stattfinden soll. Di...

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Osternacht in Damaskus

05.05.2013, 03:50 apxwn Blog israel syrien

Aus durchaus nachzuvollziehenden Gründen werden wohl die Einzelheiten zum israelischen Angriff auf Damaskus nicht detailliert und mit offiziellen Statements und Bestätigungen versehen werden. Derweil gibt es allerdings Einzelheiten, die, um es so zu sagen, unbestätigt sind.

Israel griff Damaskus v...

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Nachdem es sich vor wenigen Tagen schon angedeutet hatte, ist es nun soweit: Moas al-Chatib tritt als Chef der „Syrischen Nationalkoalition“ zurück. Man sollte mit der Freude darüber wahrscheinlich nichts überstürzen. Dass es in der „Opposition“ keine Einigkeit gab und gibt, ist ein offenes Geheim...

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Ich würde ja Thierry Meyssan nicht unbedingt als Kronzeugen für irgend etwas heranziehen. Die Kollegen aus Perm tun’s aber in dieser Folge der “Wochenschau”, was ihnen gegönnt sei. Unvergessen bleibt jedenfalls sein Live-Bericht aus dem Rixos-Hotel im libyschen Tripolis, als dieses von NATO-Kommandos infiltriert und erstürmt wurde.

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Zu Mali ein kleines Vorwort. Diverse Outlets berichten von französischen Bombardements gewisser “Trainingslager” der Islamisten in Tessalit, nahe der Grenze zu Algerien. Dazu liest man, dass die Franzosen zwar den Flughafen in Kidal kontrollieren, die Stadt aber in der Hand der Tuareg, d.h. der...

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Haue, Hölle, Israel

31.01.2013, 09:51 apxwn Blog israel syrien

Hier ein kleiner Artikel zum Angriff der Israelis auf Syrien vom Internetportal der russischen Business-Zeitung “Взгляд” (VZ.ru). Er trägt zum Konflikt in Syrien einen gewissen optimistischen Unterton.

Vorrede: Was den Luftangriff auf Syrien betrifft, so gibt es immer noch wenig faktische Klarheit...

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Die israelischen und pro-israelischen Medien begannen vor ein paar Stunden damit, massenweise Meldungen von einer Katastrophe im iranischen “Zentrum für die Urananreicherung”, Fordo, zu bringen. Man spricht von einer gewaltigen Explosion, durch deren Wirkung Gebäude in einem Radius von 5 Kilometer...

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(Fortsetzung von hier)

Der Iran wäre für die Vereinigten Staaten, gelinde gesagt, ein nicht gerade “handliches” Instrument. Es kann nicht etwa die Rede von Freundschaft und Zusammenarbeit mit den stolzen Persern sein, ein solches Szenario kann man sich nicht einmal in der Perspektive vorstellen....

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Vorab zur Situation in Kurdistan: es gibt einen Waffenstillstand zwischen den Kurden und den Islamisten, welche vor ein paar Tagen den Grenzort Ras Al Ain (kurdisch: Serêkaniyê) unter ihre Kontrolle gebracht haben. Bedingung war, dass die FSA die kurdischen Gebiete komplett räumt. Der Waffenstillstand galt “auf Probe” bis zum 26.11., bis zu welchem der FSA Zeit gegeben wurde, die kurdischen Gebiete zu räumen. In der überwiegenden Zahl der Ortschaften der Provinz Al-Hasaka gibt es auch keine syrischen Regierungseinheiten und Sicherheitskräfte mehr. Die Kurden haben sie weggeschickt, um nicht Ziel für Angriffe seitens der FSA zu werden. De facto ist das syrische Kurdistan jetzt autonom. Das werden die Türken sich sicher nicht bieten lassen. Die in der aktuellen Folge der “Wochenschau” erwähnte mögliche Einmischung der Peschmerga ist gar nicht so weit hergeholt: die Vereinigung der kurdischen Milizen (PYD und KNC) wurde in Erbil im Irak verhandelt.

Die syrische Stadt Ras Al Ain ist nun doch unter die Kontrolle von Islamisten aus der Al-Nusra-Front und der Ghuraba al-Sham gekommen. Die Rebellen konzentrieren sich nun hier und ziehen Gleichgesinnte in der Provinz zusammen, um sich so neu aufzustellen. Ziel ist es, die gesamte Grenzregion zur Türkei in Rebellenhand zu bringen. Die hier lebenden Kurden waren sich lange uneins darüber, wessen Seite in dem Konflikt sie einnehmen und ob sie die Rebellen unterstützen sollen. Das Einfallen islamistischer Söldner hat dann aber wohl die letzten Zweifel beseitigt. Es ist bekannt, dass sich kurdische Kämpfer im Verlauf der vergangenen Woche mehrfach heftige Kämpfe mit den Rebellen aus der sogenannten “Freien Syrischen Armee” geliefert haben. Darüber hinaus haben sich mehrere kurdische Milizen zu einer gemeinsamen Streitmacht zum Schutze der kurdischen Gebiete in Syrien zusammengeschlossen.

Sollten jetzt noch die irakischen Kurden eingreifen, so könnte das den Verlauf des Konflikts wesentlich ändern. Die kurdischen Peschmerga im Irak sind nicht einfach nur eine Bürgerwehr, sondern eine recht gut ausgerüstete, wenigstens 60.000 Mann starke Armee.

Die Türkei als ewiger unversöhnlicher Feind der Kurden hat in dieser Lage eigene Beweggründe, nämlich die kurdischen Grenzgebiete in Syrien etwas zu bändigen. Aus diesem Grunde unterstützt Ankara auch weitgehend die Rebellenbanden. Deshalb hat die Türkei sich auch mit einem offiziellen Gesuch an die NATO gewandt, diese möge Patriot-Systeme an der Grenze zu Syrien in Stellung bringen. Erwartet wird auch ein ähnliches Gesuch nach Aufklärungstechnik und AWACS-Flugzeugen.

Die Türkei spricht von reinen Verteidigungsmaßnahmen. Allerdings hat das russische Aussenministerium die Pläne bereits kritisiert und ließ verlauten, dass das wohl kaum zur Stabilität in der Region beitragen kann. Diese Verlautbarung wurde dadurch untermalt, dass eine taktische Gruppe der russischen Schwarzmeerflotte ins östliche Mittelmeer kommandiert wurde. In dieser Gruppe fahren der Garde-Raketenkreuzer “Moskwa”, das Küstenschutzschiff “Smetliwyj”, die beiden großen Landungsschiffe “Nowotscherkassk” und “Saratow”, ein Schlepper sowie ein Tankschiff.

Werbepause

Die Operation “Wolkensäule” endete sowohl mit einem Sieg Israels als auch mit einem Sieg des Gazastreifens. Zumindest sind beide Seiten von ihrem Sieg überzeugt. Israel ließ verlauten, dass alle Ziele erreicht wurden, ohne dabei zu sagen, welche Ziele das gewesen sind. Die Palästinenser sind davon überzeugt, dass Israel davor zurückscheute, eine Bodenoffensive zu starten, das heißt für sie, dass sie gesiegt haben.

Wir sprachen bereits davon, dass das wahre Ziel Israels darin besteht, Druck auf die US-Regierung in Sachen Iran auszuüben. Solange die israelische Luftwaffe Ziele im Gazastreifen angriff, liefen Gespräche zwischen Premier Netanjahu und Präsident Obama. Sicher können wir nur mutmaßen, was genau deren Inhalt gewesen ist, aber der Fakt, dass die Operation “Wolkensäule” recht abrupt endete, zeugt davon, dass ein Kompromiss erreicht worden ist. In diesem Spiel hatte Netanjahu offenbar die Trümpfe in der Hand. Insofern werden wir sicher bald sehen, dass die USA Israel in bestimmten Fragen entgegenkommt. Entgegenkommen, dass mehr als 100 Menschen mit dem Leben bezahlen mussten.

Nach inoffiziellen Informationen forderte Netanjahu, US-Einheiten auf der Sinai-Halbinsel zu stationieren, womit sich Obama einverstanden erklärte. Dafür gibt es auch einen Vorwand, nämlich die Bekämpfung des Schmuggels mit iranischen Waffen in den Gazastreifen. Die Raketen kommen ja bekanntermaßen über Tunnel von der Sinai-Halbinsel nach Gaza. Hier kann es aber auch darum gehen, dass US-amerikanische Truppen Israel vor Übergriffen von ägyptischer Seite bewahren sollen, sollte sich die Situation verschärfen. Eine solche Verschärfung der Lage wird von der israelischen Regierung also als gut möglich angesehen. Premier Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak sprachen direkt nach Eintreten der Waffenruhe sicher nicht umsonst davon, dass die Militärschläge in baldiger Zukunft weitergeführt werden könnten. Insofern kann es sein, dass der Waffenstillstand nur eine Werbepause im Drama im Nahen Osten ist.

Wettlauf um die Arktis

Solange der Nahe Osten brennt oder langsam gart, gibt es im Norden kolossale Veränderungen. Das Abschmelzen des arktischen Eises ist durchaus keine parawissenschaftliche Gruselgeschichte mehr, sondern nachgewiesen. In diesem Jahr sind die Barentssee und die Karasee einen ganzen Monat früher als sonst eisfrei geworden. Das ist keine einmalige Anomalie mehr, sondern eine zu beobachtende Tendenz. Was bedeutet das im geopolitischen Kontext? In erster Linie eröffnet sich Russland, das den Großteil der Arktis beansprucht, eine historische Chance. Und zwar die Chance, sich von der Exportabhängigkeit zu befreien und eine wirkliche Großmacht zu werden. Es ist klar, dass der reine Besitz von Gebiet dafür nicht ausreicht, und es sind hartnäckige Auseinandersetzungen um die Arktis absehbar. Sie haben auch bereits begonnen.

Der nördliche Seeweg ist eine strategisch wichtige Schifffahrtsverbindung zwischen Europa und Asien. Derzeit gehen die Frachten noch durch den Suezkanal. Das ist aber einerseits ein um ungefähr 40% längerer Weg, andererseits wird er auch teilweise immer gefährlicher angesichts der Situation im Nahen Osten und im Asiatisch-Pazifischen Raum.

Das Abschmelzen des Eises eröffnet die Möglichkeit eines regulären Schiffsverkehrs über den Nördlichen Seeweg. Kaum noch jemand zweifelt daran, dass die Hauptschlagader des Welthandels künftig hier verlaufen wird. Folglich wird der Pelz des Eisbären bereits heute aufgeteilt. Ansprüche erheben in erster Linie die USA, die allerlei Versuche unternehmen, die Zugehörigkeit der Arktis zu Russland in Frage zu stellen. Nach Meinung Washingtons ist der Nördliche Seeweg derart bedeutsam für die Welt, dass er allen auf einmal gehören muss. Selbst solchen Ländern, die dazu in keinerlei geographischem Bezug stehen. Kanada und Norwegen bestreiten ihrerseits die Zugehörigkeit der nördlichen Passagen zu Russland. Dabei beginnt schon jetzt eine Militarisierung der Region durch die USA und NATO-Staaten. Es finden NATO-Manöver statt, Truppen werden verstärkt und Stützpunkte aufgebaut. Mit anderen Worten, man zieht die Schrauben an.

Wladimir Putin:

Sie ziehen die Schrauben an? Die machen sich dadurch nur ihr Gewinde kaputt.

Die Asiaten gehen listiger vor. Beispielsweise bietet China es Russland an, die Infrastruktur in der Arktis aufzubauen – das reicht von Investitionsangeboten bis hin zu Arbeitskräften. Gleichzeitig treibt China sein eigenes Eisbrecherprogramm voran. In ähnlicher Weise engagiert sich Südkorea.

Mit anderen Worten, die Einsätze sind bereits jetzt so hoch, dass die Parteien ihre Ungeduld, den großen Bissen abzubekommen, gar nicht mehr verbergen. Was tut derweil Russland? Tatsächlich ist Russland auch aktiv und tut vieles, ohne das groß publik werden zu lassen. Vergangene Woche ist erstmals ein Erdgastanker den Nördlichen Seeweg entlang gefahren.

Die russische Eisbrecherflotte erfährt eine Renaissance. Noch dank sowjetischer Entwicklungen ist Russland in diesem Bereich führend, doch die neuen Aufgaben erfordern Weiterentwicklungen. Im vergangenen Monat wurde beispielsweise im Baltischen Werk erstmals seit Sowjetzeiten mit dem Bau eines dieselelektrischen Eisbrechers begonnen. In Bälde wird hier auch das Stahl für den Bau eines neuen Atomeisbrechers zugeschnitten werden. Das ist nun aber bereits ein gesamtnationales Projekt. Atomeisbrecher sind eine Schiffsklasse, über die bisher nur Russland verfügt.

Außerdem führt Russland seit 2007 wieder Flüge von strategischen Bombern in der Nordpolarregion durch. Unter Berücksichtigung des sprühenden Eifers der westlichen “Partner” Russlands ist das eine durchaus angebrachte Maßnahme. Der neue Verteidigunsminister Sergej Schojgu ist mit den Eigenheiten der Arktis übrigens von seinem vorangehenden Amt bestens vertraut. Entlang des Nördlichen Seewegs ist der Aufbau von 10 Nothilfestützpunkten doppelter Bestimmung geplant. Das heißt, diese werden sowohl zivile, als auch militärische Bestimmung haben. Schojgus Aufgabe wird es sein, in den Streitkräften “Arktis-Brigaden” zu bilden; bei der Ausbildung von Luftlandetruppen sind Einsätze in der Arktis bereits jetzt Teil des Ausbildungsprogramms.

Auch auf der Ebene des internationalen Rechts ist Russland aktiv. Unlängst ist die Expedition “Arktika-2012” zu Ende gegangen. Ziel war es, den kontinentalen Ursprung des russischen arktischen Schelfs zu beweisen, um damit die Zweifel anderer Staaten an der Rechtmäßigkeit der Gebietsansprüche auszuräumen. Im Verlauf der Expedition wurden Unterwasserbohrungen am Mendelejew-Rücken vorgenommen. Die Ergebnisse haben gezeigt, dass es sich um Teile des Kontinents handelt, die vor Urzeiten im Wasser versunken sind. Die entsprechenden Dokumente werden der UNO vorgelegt, womit Fragen zum politischen Status der Arktis beantwortet werden dürften.

Das ist insgesamt nur ein kleiner Teil dessen, worum es in der Arktis geht. Es ist nicht nur ein Seeweg, sondern es gibt dort auch bedeutende Vorkommen an Erdöl, Erdgas und Erzen. Doch das besprechen wir in kommenden Folgen.

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Für Audiophile gibt’s knapp 2 Stunden aktuelles Gespräch zu Nahost im Allgemeinen und den hiesigen Schwerpunkten im Speziellen auf Jungle Drum Radio. Zu Gast bei Moderator Josch: Dr. Christof Lehmann  / NSNBC und unsereiner. Viel Spaß und Geduld beim Durchhören!

(Leider unterstützt Dein Brow...

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Zum neuerlichen Zusammenstoß zwischen der Hamas und Israel pflegen nicht einmal die offiziellen Medien die Illusion, als gäbe es nur diese beiden Parteien, welche an dieser Auseinandersetzung beteiligt und interessiert sind. Und das ist auch richtig - der jüngste Krieg zwischen Israel und Gaza war f...

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