Im Lager der Feilscher

03.11.2013, 09:56 apxwn Stream syrien

Wo wir gerade bei Prinzipien und Handel sind, können wir aus aktuellem Anlass auch der sogenannten „syrischen Opposition“ kurz Aufmerksamkeit schenken. Noch vor kurzem haben es deren Führer kategorisch abgelehnt, sich an irgendwelchen Gesprächen wie etwa Genf-2 zu beteiligen, wenn Baschar al-Assad daran teilnimmt oder vertreten sein wird.

Die Lage ändert sich aber. Saudi-Arabien versucht wie ehedem nach wie vor, die kommende Konferenz in Genf zu sabotieren; die „offizielle syrische Opposition“, die man in Doha unter enormer Anstrengung zu einer losen Koalition zusammengezimmert hat, erleidet einerseits schwere Verluste gegen die Regierungskräfte, andererseits schmelzen ihre Kommandostrukturen ohnehin, da ganze Einheiten ins Lager diverser islamistischer Brigaden übergehen. Noch ein wenig, und diese Opposition wird für niemanden mehr von Interesse sein.

Aus diesem Grunde verlagert sich der Chef der Koalition, Ahmad al-Dscharba (ein Schammar-Scheik und dadurch mit dem saudischen Königshaus verschwägert) aufs Feilschen, denn ansonsten blüht seiner Gruppierung die schiere Auflösung.

Al-Dscharba ist nun fast bereit, an der Konferenz teilzunehmen. Er würde sogar mit Assad sprechen, wirft aber weiterhin Bedingungen auf, die nicht allzu gesund aussehen. Das liegt wohl darin begründet, dass er einerseits in der Politik bleiben und wenigstens irgendeine Macht haben, es sich auf der anderen Seite natürlich nicht mit seinen Gönnern verderben möchte.

Der Bedingungen sind es nunmehr zwei: erstens, Assad soll die Fristen für seinen Verbleib im Amt des syrischen Präsidenten benennen. Zweitens – der Iran darf nicht an der Konferenz teilnehmen.

In der ersten Sache gibt es bereits eine Weile lang Klarheit. Dazu hat sich der syrische Präsident bereits geäußert und wird es wohl schwerlich für die besonders Begabten wiederholen. Er wird nicht nur seine derzeitige Legislaturperiode absolvieren, die im Jahr 2014 zu Ende sein wird, sondern sich möglicherweise auch erneut zur Wahl stellen. Ob er gewählt werden wird oder nicht, das kann Dscharba nur von den Syrern beantwortet bekommen, nicht einmal Assad selbst.

Mit der zweiten Sache ist es schon etwas schwieriger. Selbst Japan ist bereit, an der Konferenz in Genf teilzunehmen. Aus welchem Grund ausgerechnet der Iran, dessen Interessen in Syrien direkt betroffen sind, die Sache demütig im Abseits aussitzen soll, ist völlig unklar.

Die Vorbedingung stellt Dscharba aber, weil es in dieser Frage bei Saudi-Arabien keine Kompromisse geben wird. Allerdings bleibt abzuwarten, was Kerry da morgen in Riad richten kann. Schafft er es, König und Prinzen davon zu überzeugen, dass es der Faxen langsam genug sind, wird auch diese Bedingung zurückgezogen. Wenn nicht, kann die „Opposition“ auch zu Hause bleiben; sie ist für Frieden in Syrien kaum von Interesse.

PS. Die Blockade von Aleppo wurde heute durchbrochen; es wurden sofort Hilfsgüter – Lebensmittel und Brennstoffe – in die Stadt gesandt.