Welche hintergründigen Tatsachen im Ukrainekrieg durch „politische Kommunikation“ bis zum Absurden entstellt werden
Die Grenzen zwischen „politischer Kommunikation“ und Propaganda sind schwimmend. Spätestens seit der Covid-19-Pandemie spricht man gar von einem „politisch-medialen Komplex“ und meint damit, dass die wichtigsten Medien a) Instrumente von Regierungen oder „Eliten“ sind und b) diese dazu einsetzt werden, komplexe, unpopuläre oder für die Bevölkerung gar schädliche Strategien so darzustellen, dass sie mittels gezielter Manipulation die öffentliche Meinung zu ihrer Unterstützung gewinnen. Manipulation geschieht dann, wenn neben einigen anderen Mitteln (z.B. „Framing“) insbesondere auf starke Emotionen abgestellt wird. So haben „die Bilder von Bergamo“ und jüngst auch „entführte ukrainische Kinder“ ihre Wirkung gezeitigt.
Tatsächlich sind die hintergründigen Vorgänge oft so komplex, dass man keine Unterstützung für eine Politik generiert, wenn man diese journalistisch seriös, detailliert, objektiv und somit „wahrhaftig“ beschreibt. Abgesehen vom dafür notwendigen Aufwand würden es umfassende und objektive Darstellungen auch den Rezipienten überlassen, ob sie ein bestimmtes Vorgehen im dargestellten Zusammenhang unterstützen oder nicht. Folglich wird durch den „politisch-medialen Komplex“ manipuliert und … vereinfacht.
In den vergangenen inzwischen gut anderthalb Jahren erleben wir im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine eine wohl noch nie dagewesene Manipulation und eben auch eine groteske Vereinfachung bei der Darstellung dessen, was tatsächlich vor sich geht: Der blutrünstige Diktator überfällt ein friedliches Nachbarland, weil er das Sowjet-Imperium wiederherstellen will und Demokratie hasst, bald überfällt er die nächsten kleinen Nachbardemokratien, es dürstet ihn nach Territorien, nach Macht, er beendet die Lieferungen von Energieträgern, um „Europa in die Knie zu zwingen“, er lässt massenhaft ukrainische Kinder entführen, um Genozid zu üben, er beeinflusst Wahlen und fremder Länder Parlamentarier, kurz: Die Welt hat es mit einem Verrückten zu tun. Durch diese Darstellung werden die einst pazifistischen Grünen zu Kriegsbefürwortern und die heutige Friedensbotschaft von „Kirchen“ unterstützt Waffenlieferungen. Tatsächliche Vorgänge am Boden der Tatsachen, deren offensichtliche Ausprägungen es doch noch als Rumpf-Fakten in die Nachrichten schaffen (müssen), scheinen im Licht der „politischen Kommunikation“ oft genug absurd, doch in diesem Stadium kann sich eine manipulierte Gesellschaft nicht mehr ohne bedeutende und schmerzhafte geistige Bocksprünge aus dem einmal für sie vorgegebenen Kurs verabschieden.
Absurd erscheinen im Lichte der gängigen Narrative neben dem eigentlichen „Einmarsch“ und „Überfall“ unter anderem auch solche Details, wie die plötzliche, unerklärliche Aufgabe von einmal besetzten Territorien und Großstädten durch die Russen ab Mitte 2022, der angebliche Beschuss des von den Russen besetzten Atomkraftwerks Saporoschje durch die Russen selbst, die Legende von der „Festung Bachmut“, die dortige extrem blutige Materialschlacht sowie jene der ukrainischen „Gegenoffensive“ im Süden ab Juni 2023. Hier soll versucht werden, einige aus den Darstellungen des „politisch-medialen Komplex“ beider Seiten des Konflikts absurd erscheinenden Details und Hintergründe mit Zusammenhängen zu unterfüttern, die in den Narrativen verloren gehen, ohne die jedoch kein rationales Verständnis der Vorgänge möglich ist.
Ursprünglich ging es darum, eine Bedrohung zu schaffen, die Russland nicht einfach ignorieren konnte: Ein Regime zu etablieren, das die Russen in die Ukraine, wie in eine Falle, hineinzieht und dort jahrelang russische Ressourcen und Mannkraft bindet.
Am 22. Februar 2022 war man in der USA entsprechend frohgestimmt, dass der Plan funktioniert zu haben schien. Hat er aber so funktioniert, wie angedacht?
Mit russischen Militärkolonnen um Kiew und Charkow, einem großangelegten Raketenangriff auf das Territorium der gesamten Ukraine, Einmarsch hier und Landungen da war man in den USA sicher, dass Putin den Köder geschluckt hat.
Dann aber, urplötzlich und unvermittelt, zogen sich die Russen zurück – und das lag nicht etwa am damals noch kaum vorhandenen militärischem Gegenwind, sondern war eine rein politische Entscheidung.
Tatsächlich war die von den Amerikanern und Briten mit jeweils eigenen Einflussbereichen seit 2014 ideologisch und militärisch „hochgezüchtete“ Ukraine für Russland eine existentielle Bedrohung (die gleichzeitig herbeigeführte Bedrohung für die Energiesicherheit Europas bzw. der EU war selbstredend ebenso einkalkuliert), doch diese Bedrohung hat sich über die Jahre bis zum russischen „Einmarsch“ allmählich aufgebaut, war für Russland sichtbar, so dass es zunächst unerklärlich scheint, aus welchem Grund Ende Februar 2022 plötzlich Eile geboten war – die Risiken waren bekannt, die Bedrohungen klar umrissen.
Es gab bereits in den ersten Tagen der russischen „militärischen Sonderoperation“ Unklarheiten über das designierte Ziel dieser Aktion: Die erklärte „Entmilitarisierung und Entnazifizierung“ ist ein denkbar schwammiges Konstrukt, wirft mehr Fragen auf, als es Antworten zu geben imstande ist, so dass sich alle Welt kurzerhand auf die populistische Formel zu verständigen schien, dass Russland einfach „gegen die Ukraine“ Krieg führe. In der Rekapitulation der Anfangsphase ist es allerdings wichtig, einen Blick auf die ukrainischen Atomobjekte zu werfen, von denen aus Sicht Russlands theoretisch die Gefahr einer Proliferation ausgehen könnte:
Das Ziel der ersten Tage der russischen „militärischen Sonderoperation“ war tatsächlich die Sicherung dieser Objekte (oder der wichtigsten davon). Insofern ein teilweiser, aber ausreichender Erfolg: Russland hat die größten Bedrohungen aus dieser Liste neutralisiert – Tschernobyl aufgrund des radioaktiven Materials (wenn auch noch 3 weitere Kernkraftwerke in den Händen der Ukrainer verbleiben), das Kernkraftwerk Saporoschje als das territorial nächste und direkt in Noworossija gelegene sowie den Antonow-Flughafen Gostomel bei Kiew, wo, hartnäckigen Gerüchten zufolge, noch Kernwaffen aus Sowjetzeiten vorhanden waren und/oder Prototypen einer „schmutzigen Bombe“, welche die Ukraine als „Sicherung“ für den Fall bereithielt, sollte es bei dem durch sie für Anfang 2022 geplanten „Blitzkrieg“ im Donbass zu einer Intervention der Russen kommen1.
Ende März 2022 änderte Russland seine Strategie, wie bereits angemerkt recht unvermittelt, in eine Art Positionskrieg; es folgten nach und nach Rückzüge aus bedeutenden Teilen der zuvor besetzten Gebiete. Aber – abgesehen vom inzwischen spürbaren militärischen Druck – aus welchem Grund und mit welchen Zielen?
Russland hatte nach der Sicherung der kritischen nuklearen Objekte nunmehr Zeit, die beiden Standbeine des ukrainischen Staates anzugreifen und seinen Gegner ins Wanken zu bringen. Diese Standbeine sind einerseits die große Mannstärke der ukrainischen Armee, welche durch zielgerichtete politisch-psychologische Operationen der Russen von der ukrainischen Regierung dazu eingesetzt – und schließlich in Mengen verheizt – wurde, um Territorium und einzelne Orte um jeden Preis zu halten, wiederzugewinnen oder anzugreifen, und andererseits die kollektive NATO-Militärmacht, die sich als ein immer massiver werdender Strom aus Waffen, Munition, Militärfahrzeugen und so weiter in die Ukraine zu ergießen begann.
Die seit Jahren gut ausgebauten und bemannten Verteidigungslinien der ukrainischen Armee im Donbass waren bekannt, so dass allseits – auch in Russland – angenommen wurde, dass darauf sicherlich kein Frontalangriff erfolgen würde. Es gab ihn trotzdem, und spätestens seit dem „Fleischwolf von Bachmut“ ist soweit evident, dass es den Russen nur darum gehen konnte, die Ukrainer buchstäblich ausbluten zu lassen, indem sie ihre besten Einheiten und Unmengen an Gerät und Personal in die letztlich aussichtslose Verteidigung eines Ortes steckten, den sie schließlich doch aufgeben mussten.
Mit jedem vergehenden Monat des andauernden Ukrainekriegs wird die NATO (und die USA) schwächer. Dies betrifft nicht nur die Innenpolitik der NATO-Staaten, deren Bevölkerungen man den Ukrainekrieg als Grund für teils extreme Teuerungen in allen Bereichen und enormen Lasten auf den Sozialsystemen vorhält, so dass man „Solidarität“ einfordern und den Konflikt zur Bedrohung „für unsere Demokratie“ stilisieren muss (heute die Ukraine, morgen das Baltikum usw. usf.). Inzwischen wird auch sichtbar: Der NATO geht Gerät, Munition, Treibstoff und Kapital für die Aufrechterhaltung ihres Stellvertreterkriegs aus. Darin besteht der Angriff Russlands auf die Militärmacht der NATO als solcher.
Aus welchem Grund aber macht die NATO weiter, eskaliert gar? Weshalb zieht sie sich nicht zurück und überlässt den Kriegsschauplatz den sich in den Haaren liegenden slawischen „Brudervölkern“?
Weil Russland es durch seine Strategie inzwischen geschafft hat, den Spieß umzudrehen: Die Ukraine ist für die NATO-Staaten zu einer Bedrohung geworden, die diese nicht mehr missachten können.
Ein an NATO-Territorium angrenzender Staat, der sich im Kriegszustand und potentiell im Zusammenbruch befindet, birgt die reale Gefahr eines Aufkommens irregulärer bewaffneter Organisationen, regionaler Warlords (man erinnere sich daran, dass die Ukraine bereits in den ersten Kriegstagen Waffen und Munition an die Bevölkerung verteilt hat, hinzu kommen bedeutende Mengen an „verschwundenen“ westlichen Waffenlieferungen) sowie das Risiko einer Proliferation nuklearer und biologischer Waffen. Was die dieser Bedrohung zugrundeliegenden Fakten anbelangt, ist man zumindest in den USA und Großbritannien bestens im Bilde. Die Russen berichteten beispielsweise über die Einnahme und Beweissicherung in einer Reihe von Biowaffen-Labors, die auf dem Territorium der Ukraine unter US-Führung betrieben wurden. Ein Rückzug der finanziellen und militärischen Hilfen des Westens würde darüber hinaus als Niederlage rezipiert werden und sowohl in der Ukraine selbst, als auch potentiell weltweit zu einem gegen den kollektiven Westen gerichteten Paradigmenwechsel führen.
Weit gefährlicher sind allerdings mögliche Verzweiflungstaten einer ohne westliche Hilfen untergehenden ukrainischen Regierung, wie etwa Angriffe auf Kernkraftwerke (z.B. jenes in Saporoschje), deren todbringende Auswirkungen nicht mehr nur regional wären.
Kurz, Russland hat die NATO in der Ukraine gebunden, während die Machtverhältnisse auf dem Kriegsschauplatz sich zwar langsam, aber kontinuierlich in Richtung russischer Dominanz verlagern. Die USA und Großbritannien versuchen, diese Tendenz durch Terroranschläge gegen bedeutendere russische Infrastrukturobjekte weltweit und in Russland selbst (Nord Stream 2, Kachowka-Staudamm, zweimal gegen die Brücke von Kertsch, eine Zahl von Angriffen gegen die russische Marine, darunter zivile Frachtschiffe) zu stoppen bzw. der Entwicklung eine anders ausgerichtete Dynamik zu verleihen, sind damit aber bislang gescheitert. Und haben der Ukraine damit Mal ums Mal heftige Vergeltungsschläge der Russen eingehandelt. Mit anderen Worten, Russland diktiert derzeit souverän das Tempo des Kriegs und steuert dessen Verlauf im Einklang mit seinen strategischen Zielen. Die USA und die NATO dagegen sind mit ihrer eigenen Kiewer Kreatur extrem beschwert, ein Ende des Verschleißes an Finanzen, Militärgerät, Munition und auch „Militärexperten“ im weitesten Sinn (Militärberater, Söldner) ist nicht abzusehen.
Für die westliche Kriegspartei war deshalb eine neue Strategie vonnöten. Primär müssen die USA nun das tun, wessen sich die Russen weigerten: Den ukrainischen Staat vernichten. Nur wie?
Erstens, es wird ein politischer und wirtschaftlicher Druck aufgebaut, der die ukrainische Regierung dazu veranlassen soll, ihre Militärkräfte besser schneller als langsamer verschleißen zu lassen, so dass keine Möglichkeit mehr zum Sieg und keine Mittel mehr bleiben, wie das derzeitige Regime sich auch nur selbst an der Macht halten könnte. Exemplarisch dafür steht das bereits angesprochene unbedingte Halten der Stadt Bachmut sowie – seit Anfang Juni 2023 im Kontext der ukrainischen sogenannten „Gegenoffensive“ – die zahlreichen „Zerg-Attacken“ im Gebiet Saporoschje, deren Ergebnis für die Ukraine bisher katastrophal sind (nebenbei ein PR-Fiasko für die westliche, auch die deutsche Rüstungsindustrie).
Zweitens, es soll keine Tür für ein mögliches „Einfrieren“ des Konflikts zu für Russland vorteilhaften Bedingungen (nämlich ein sprichtwörtliches Loch, in das permanent NATO-Ressourcen zu fließen hätten, ohne dass dies für Russland ein direktes Risiko darstellen würde) offen gelassen werden. Letztlich wird Russland dazu herausgefordert, die Ukraine schlichtweg zu besetzen – die Optionen einer polnischen Intervention in der Westukraine inbegriffen. Dafür steht zumindest in der westlichen Rhetorik exemplarisch die Ankündigung, dass die Ukraine nach Kriegsende der NATO beitreten könne – eine Situation, die Russland um keinen Preis zulassen kann.
Darüber hinaus muss es den USA darum gehen, für Russland weltweit die Risiken und Bedrohungen zu amplifizieren. Aus der Liste „geopolitischer Maßnahmen“ in dem bekannten 2019er RAND-Strategiepapier2 („Russland überdehnen“) bleiben nur zwei machbare, Russland „Kosten auferlegende“ Optionen: eine Eskalation in Syrien und ein Angriff auf Transnistrien. Es gibt allerdings noch weitere Punkte, an denen man Russland „Kosten und Risiken“ beibringen könnte. Beispielsweise eine Blockade der Suwalki-Lücke und damit von Kaliningrad, was mit dem NATO-Beitritt Schwedens als Option inzwischen näher liegen dürfte als zu der Zeit, als das RAND-Strategiepapier verfasst wurde. Ebenso offen diskutiert wird ein Eingriff Polens in der Ukraine, formal auch ohne NATO-Mandat und Unterstützung, womöglich gleichzeitig mit einer versuchten Blockade Kaliningrads. Dadurch würde Russland dazu veranlasst, eilends eine allumfassende Mobilisierung zu unternehmen und zu versuchen, die Ukraine schnellstmöglich vollständig auszuschalten.
Allerdings essen die russischen Strategen auch nicht sinnlos ihr Brot, sondern kontern solche absehbaren Schachzüge im Voraus durch die Schaffung neuer Bedrohungen für die NATO, etwa durch die (oberflächlich betrachtet unsinnigen) Stationierung der Wagner-Söldner in Belarus – wohin kurz zuvor, wie man weiß, russische Atomwaffen verlegt worden sind. Inzwischen sehen wir gemeinsame Manöver der syrischen und russischen Luftwaffe, einschließlich von Angriffen auf bislang als unangreifbar geltende US-Drohnen, denn die US-Strategie in der Ukraine hat alles mit ihrem Krieg gegen Syrien zu tun. Die vor allem militärische Unterstützung Syriens durch Russland ging logistisch immer von der Krim aus, und der Fortbestand der syrischen Zentralregierung ist es, welcher Russland in die Lage versetzt, das Schwarze Meer von beiden Seiten des Bosporus „offen“ zu halten.
Das Fiasko in einem der beiden Kriegsschauplätze – Ukraine oder Syrien – bedeutet automatisch das Fiasko im anderen, und das für beide Seiten. Wenn Russland in Syrien einknickt, gibt es kein Risiko für die Türkei (und damit die NATO) mehr, den Bosporus zu blockieren und damit das Schwarze Meer strategisch auszuschalten. Verlieren die USA in Syrien, wird die Türkei selbst beginnen, von der NATO weg- und in den Orbit Russlands im weitesten Sinne (BRICS, OVKS und so weiter) zu driften.
Schließlich erleben wir in diesen Wochen und Monaten eine gesteigerte Aktivität russischer Proxys in Afrika, währen die USA (und die NATO insgesamt) in der Ukraine und in Syrien beschäftigt sind. Ein afrikanisches Land nach dem anderen wird mithilfe von „Wagner“ (also des russischen GRU) „gedreht“.
Lässt man folglich Propaganda und „politische Kommunikation“ beiseite, muss man zu dem Schluss kommen, dass der kollektive Westen sich über kurz oder lang aus der Sache verabschieden muss, denn die Kosten steigen exponentiell, und das weltweit. Die Einsicht darüber, dass man sich die Ukraine „vom Hals schaffen“ muss, ist auf beiden Seiten da. Es bleibt abzuwarten, ob diese Einsicht auch zu den anderen Schauplätzen eintritt.
In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 19.02.2022 machte Selenskij Andeutungen über das Recht seines Landes, sich von den aus seiner Sicht nicht funktionierenden Regelungen des Budapester Memorandums abzukehren. Russischen Experten (v.a. Michail Chasin) zufolge wurden bei der Einnahme des Antonow-Flughafens in Gostomel sowohl die „schmutzigen Bomben“ selbst, als auch Einsatzpläne samt einer Verstrickung Großbritanniens und der Türkei sichergestellt. Es ist davon auszugehen, dass diese, sofern tatsächlich vorhanden, als sogenanntes „Kompromat“ in eine „russische Verhandlungsmasse“ eingehen. ↩
https://www.rand.org/content/dam/rand/pubs/research_reports/RR3000/RR3063/RAND_RR3063.pdf ↩